»Wenn der Grundstein schief liegt, kann die
Mauer nicht gerade werden«, sagt ein afghanisches Sprichwort. Der
Grundstein für die Übergabe der Sicherheitsverantwortung an
einheimische Kräfte ist so wackelig, dass er zu jeder Sekunde in
einem Tunnel verschwinden kann – und mit ihm das ganze Gebäude zur
Vorbereitung auf den Abzug der Isaf-Truppen vom Hindukusch. Die
spektakuläre Befreiung von 475 Gefängnisinsassen durch einen Tunnel
konnten die Talib
Die Gewerkschaft der Polizei hat Recht, wenn
sie mehr Personal zur Sicherheit von Bahn-Passagieren verlangt. Sie
liegt hingegen falsch, wenn sie den notwendigen Ausbau von
Überwachungskameras an Haltestellen, besonders den unterirdischen,
als Augenwischerei abtut. Das eine tun und das andere nicht lassen –
das ist geboten. Die schockierenden Videoaufnahmen von einer Berliner
U-Bahn-Station zeugen von vulkanartig ausbrechender Brutalität, vom
Stumpfsinn Volljähriger mit Pitbu
Libyens starker Mann Gaddafi sieht sich einer
internationalen Streitmacht gegenüber, die ihn im Uno-Auftrag mit
Waffengewalt vom Krieg gegen die eigene Bevölkerung abhalten soll.
Bisher ist das nicht in ausreichendem Maße gelungen. Muss nun die
internationale Gemeinschaft auch in Syrien eingreifen, will sie ihre
eigenen Maßstäbe und Werte nicht verraten? Auch der Syrer Baschar
al-Assad geht schonungslos gegen die eigene Bevölkerung vor. Man wird
im Fall Syri
Im Kern trägt die Aufregung um verborgene
Bewegungsprofile in modernen Handys bizarre Züge. Wer will, dass sein
Handy überall Anrufe und Informationen bekommen kann, wer verlangt,
dass er auf Knopfdruck die nächstgelegene Tankstelle und den
schnellsten Weg zum Ziel auf seinem Bildschirm präsentiert bekommt,
der sollte einmal kurz über technische Zusammenhänge nachdenken und
sich fragen, wie das smarte Ding all das leisten können soll, ohne
sich jewei
Mag sein, dass Assad mit seiner Gewalt
durchkommt. Fürs Erste. Doch Syriens Wirtschaft schwächelt, die
Dürrekatastrophe im Norden hat die landwirtschaftliche Basis zuletzt
dramatisch verengt. Zugleich leistet sich Assad eine die Kräfte
seines Landes maßlos überfordernde Außenpolitik. Das alles stellt die
Zeichen auf Wandel.
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Joachim Volk
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Machen wir uns nichts vor: 25 Jahre nach der
Reaktorkatastrophe von Tschernobyl würde normalerweise kein Hahn mehr
groß nach den schrecklichen Ereignissen von damals krähen. Es gäbe
die üblichen Gedenkveranstaltungen mit Betroffenheitsreden von
Politikern. Atomgegner und -Befürworter würden sich wieder darüber
streiten, wie viele Opfer das Unglück in Wahrheit gefordert hat.
Umweltverbände würden – völlig zu Recht – darauf hinweise
Wie sehr der "Arabische Frühling" auch Syrien
erfasst hat, zeigt die Aufhebung des Ausnahmezustandes. Präsident
Baschar el Assad blieb gar nichts anderes übrig, als die
Herausforderung anzunehmen – der Freiheitsdrang seines Volkes bringt
auch in Damaskus eine Diktatur ins Wanken. Das Land ist schon jetzt
anders als noch vor Wochen.Von Unterdrückung und Friedhofsruhe war
das politische Klima in Syrien über Jahrzehnte hinweg geprägt. Die
Assad-Dynasti
Massaker in Syrien – seit Ausbruch der Proteste vor
fünf Wochen erlebte das Land die bisher schwersten Exzesse von
Regierungsgewalt. Mit Entsetzen wird die Welt ein weiteres Mal Zeuge,
wie ein arabisches Regime versucht, seine sich nach Freiheit sehnende
Bevölkerung zusammenzuschießen. Die Konfrontation zwischen dem
Thronerben Bashar Assad und seinen rebellischen Untertanen eskaliert.
Die Chance politischer Kompromisse, die die Bürger beruhigen könnten,
ist unwiderru
Es ist der Stoff, aus dem die
Glaubwürdigkeitsprobleme der Politik gestrickt sind.
Ein Ministerpräsident, ein Bundesverkehrsminister und ein Bahnchef
verkünden Ende 2008 vor großem Kameraaufgebot, dass an 108 Bahnhöfen
alles besser wird. Modernere Bahnsteige, Beleuchtungen, Infosysteme.
Die Pendler sollen nichts mehr zu klagen haben. Das alles spätestens
bis 2013.
Jürgen Rüttgers, Wolfgang Tiefensee und Hartmut Mehdorn sind nicht
mehr im Amt.
Vermutlich haben Staatsanwälte und Haftrichter mit
Amtssitz in Berlin schon einiges erlebt. Solchen Experten in der
Beurteilung von Gräueltaten darf man trauen. Darf man wirklich?
Es ist mit Vorsicht zu genießen, wenn sich Volkes Stimme und
Justiz verrühren. Gleichwohl muss die Frage erlaubt sein, was Richter
und Staatsanwalt in dem Fall der neuerlichen U-Bahn-Attacke umtreibt.
Sie schicken einen Mann, der einem am Boden liegenden Opfer mit aller
Gewalt auf den Kopf s
