Diese Regierung hat absolut keine Mehrheit mehr im Volke. Wie
konnte dies alles passieren? Wie ist es möglich, dass eine
demokratisch gewählte Regierung in der BRD, widerspruchslos
von Seiten ihrer Volksvertreter (den Abgeordneten), ins neoliberale
Diktat des Kapitals gewechselt ist und das so offensichtlich, dass
es niemanden verborgen bleiben konnte.
Die ILMAC konnte ihre Bedeutung als wichtigste
Schweizer Zubringermesse für Pharma und Chemie weiter stärken. Rund
500 Aussteller präsentierten während vier Tagen in der Halle 1 der
Messe Basel Produkte für Forschung, Entwicklung, Umwelt- sowie
Verfahrenstechnik. Trotz rückläufigem Investitionsvorhaben wurden die
Erwartungen an die ILMAC erreicht. Die Zubringer haben während der
Messe 17–015 Besucher aus der Schweiz und dem angrenzendem Ausland
empf
Am Freitag, 24. September 2010 ging die «Basel Life
Sciences Week 2010» zu Ende. An vier Tagen traf sich die
internationale und nationale Life Sciences Szene in der Messe Basel.
Das Organisationskomitee der MipTec Drug Discovery Conference &
Exhibition zieht mit 3–000 Kongressteilnehmenden eine positive
Bilanz.
MipTec – Europas grösster Forschungskongress
Aus der ganzen Welt reisten die 3–000 Wissenschaftler aus
Forschung, Industrie und Hochschulinstituten na
"DIE LINKE wird juristisch, parlamentarisch und
außerparlamentarisch alles unternehmen, um die Vertiefung der Armut
per Gesetz durch CDU/CSU und FDP zu stoppen. Dieses zutiefst
ungerechte, verfassungswidrige und asoziale Geschacher und Getrickse
der Koalition, um den Hartz IV-Regelsatz künstlich niedrig zu halten
und die Betroffenen noch schärfer zu unterdrücken, darf nicht
Gesetzeskraft erlangen", fordert der Vorsitzende der Partei DIE
LINKE, Klaus Ernst. A
Die CDU in Niedersachsen hat im Zusammenhang mit
der Stadtwerke-Affäre alle Vorwürfe zurückgewiesen. Der
Generalsekretär der Niedersachsen-CDU, Ulf Thiele, sagte in der
Nachrichtensendung "NDR aktuell" im NDR Fernsehen, der damalige
Pressesprecher der CDU, Olaf Glaeseker, habe den Sprecher der
Stadtwerke in dessen Dienstzeit nicht schriftlich aufgefordert, eine
Pressemitteilung zu überarbeiten."Herr Glaesecker war damals
Pressesprecher der CDU in Ni
Die Spitzen von CDU und CSU haben sich, nach einem
Bericht der "Leipziger Volkszeitung" (Sonnabend-Ausgabe), auf einen
Personalumfang für die reformierte Bundeswehr bei ausgesetzter
Wehrpflicht "von 185 000 bis 190 000 Berufs- und Zeitsoldaten"
verständigt. Das berichtet die Zeitung unter Berufung auf
Unionsführungskreise. Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu
Guttenberg (CSU) hatte ein Modell von rund 165 000 Bediensteten
vorgeschlagen. Die Prä
Im Fall der vorzeitigen Vertragsauflösung von
Bundesbank-Vorstand Thilo Sarrazin (SPD) zum 30. September 2010 hat
die Bundesregierung durch Nichtstun ihre Amtspflicht verletzt. Das
ist das Ergebnis eines Bundestags-Gutachtens des Wissenschaftlichen
Dienstes, das auf Antrag der SPD-Bundestagsfraktion erstellt worden
ist und das der "Leipziger Volkszeitung" (Sonnabend-Ausgabe) im
Wortlaut vorliegt. Danach hätte die Bundesregierung trotz der
Unabhängigkeit der Bundes
SPD-Fraktionsvizechef Hubertus Heil hat
Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) vor einer
willkürlichen Festsetzung der Hartz-IV-Regelsätze gewarnt. "Es geht
darum, das Urteil des Bundesverfassungsgerichts umzusetzen und ein
menschenwürdiges Existenzminimum für Langzeitarbeitslose und ihre
Kinder zu gewährleisten. Das darf nicht nach Kassenlage entschieden
werden", sagte Heil der in Hannover erscheinenden "Neuen Presse"
(Samstagsausg
Die Strahlenschutzkommission hat die
Bundesregierung davor gewarnt, bei der Laufzeitverlängerung der
Atomkraftwerke die Frage der Sicherheit zu vernachlässigen. "Wer die
Laufzeiten verlängert, muss auch für zusätzliche Kontrollen,
Wartungen und technische Nachrüstungen sorgen", sagte der Vorsitzende
des Expertengremiums, Professor Rolf Michel, der "Saarbrücker
Zeitung" (Samstagausgabe). Die Strahlenschutzkommission berät das
Minis
Pressegespräch mit Russlandkoordinator Schockenhoff
