Jeder Lohnsteuerpflichtige kennt den Groll
über sein Finanzamt, wenn es ihn mal wieder wegen lächerlicher
Beträge für den Staat malträtiert. Da ist es richtig, mehr auf die
Betriebsprüfung zu schauen, wo Millionen im Spiel sind. Und wenn es
laut OECD bei den Banken gar um Milliardensummen geht, die der Fiskus
durch schärfere Steuerprüfung bekommen könnte, erscheint es völlig
unverständlich, warum der Staat hier so säumig ist.
Somalia? Da war doch mal was. Anfang der
1990-er Jahre versuchte die UNO, den Zerfall des Staates am Horn von
Afrika zu verhindern. Die Militärintervention, angeführt von einem
US-Kontingent, scheiterte kläglich. Seitdem befindet sich das Land in
der Hand zwielichtiger Clanchefs und radikal-islamischer
Gruppierungen. Eine als gemäßigt geltende Regierung kontrolliert nur
Gebietsfetzen. Sie wird zwar international anerkannt, wäre aber
längst am Ende, wenn
Den Kassen ist die Wirksamkeit der
Homöopathie ziemlich egal. Sie sehen die nackte Statistik: Anhänger
der Homöopathie sind zumeist weiblich, zwischen 35 und 44 Jahre alt
und finanziell gut gestellt – also eine Klientel, deren
Versicherungsbeitrag überdurchschnittlich hoch ist und die wenig
Kosten verursacht. Versicherungs Liebling eben. Die homöopathischen
Arzneimittel müssen die Patienten ohnehin selbst zahlen, sofern sie
keine Zusatzversicherung abgeschlos
Die Neuwahl des CDU-Landesvorsitzenden wird
vorgezogen. Dies habe der noch amtierende Vorsitzende, Jürgen
Rüttgers, auf einer Klausurtagung der Union in Münster angekündigt,
berichtet die "Rheinische Post" (Dienstagausgabe). Wie die Zeitung
weiter berichtet, will Rüttgers die Neuwahl noch vor dem
Bundesparteitag, der vom 14. bis 16. November in Karlsruhe
stattfindet, durchführen. Im Gespräch sind Bundesumweltminister
Norbert Röttgen, Famil
Der Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit
und Entwicklung, Dirk Niebel (FDP), kann den derzeit sehr schlechten
Umfragewerten der FDP auch Positives abgewinnen. "Ich freue mich
natürlich nicht darüber", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger"
(Dienstag-Ausgabe). "Aber es wäre mir unangenehmer, wenn wir am
Wahltag nur fünf Prozent gehabt hätten und acht Monate später 15
Prozent bei Umfragen. Dann wären wir eine vie
Der Sprecher der Bundesregierung, Ulrich Wilhelm, teilt mit:
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat dem spanischen Ministerpräsidenten José Luis Rodríguez Zapatero ihre Glückwünsche zum WM-Erfolg der spanischen Fußballnationalmannschaft übermittelt.
"Die spanische Mannschaft hat während der Weltmeisterschaft einen hervorragenden Fußball gezeigt und in perfekter Harmonie gespielt. Sie hat den Tite