Neues Deutschland: zum bevorstehenden Treffen der Kanzlerin mit den Energiekonzernen

von am    Politik  

Die Physikerin Angela Merkel war schon als
Umweltministerin der Kohl-Regierung gern gesehene Gastrednerin auf
Veranstaltungen der Energiekonzerne und machte auch nie ein Hehl
daraus, dass sie die Atomenergie für eine unentbehrliche Säule der
Energiewirtschaft hält. Ob sie als Bundeskanzlerin Wesentliches
dazugelernt hat, wird das Ergebnis ihrer Gespräche mit den
AKW-Betreibern zeigen. Ein durchaus schlechtes Omen allerdings ist
schon die höchst einseitige Auswahl

Ostsee-Zeitung: Jochimsen: Meine Stimme bekommt Gauck nicht

von am    Politik  

Rostock. Die Kandidatin der Linkspartei um das
Bundespräsidentenamt Luc Jochimsen würde auch im Fall eines dritten
Wahlganges in der Bundesversammlung nicht Joachim Gauck unterstützen.
Die frühere Chefredakteurin des Hessischen Rundfunks und heutige
Linken-Bundestagsabgeordnete sagte der Ostsee-Zeitung (Mittwoch):
"Meine Stimme bekommt Gauck auch in einem dritten Wahlgang nicht."
Der von SPD und Grünen aufgestellte Kandidat Gauck stimme "in keiner
ei

Für Freiheit und Augenmaß im Netz

von am    Politik  

Zur Grundsatzrede von Bundesinnenminister Thomas de
Maizière über die künftige Netzpolitik erklären der stellvertretende
Fraktionsvorsitzende Michael Kretschmer MdB und der Obmann für die
Enquête-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft", Jens Koeppen
MdB:

Das Internet ist das freiheitlichste Kommunikationsforum der Welt.
Es ist ein zentraler Innovationsmotor für Wirtschaft und
Gesellschaft. Der Bundesinnenminister hat Recht: Das Netz

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