Die Kritik des Landesrechnungshofs am Neubau des
Stadions in Halle erfordert eine differenzierte Betrachtung. Wenn
Stadt und Land "massiv gegen kommunal- und landesrechtliche
Regelungen" verstoßen haben, muss das Folgen haben. Die könnten von
der Rückzahlung von Fördermitteln bis zu personellen Konsequenzen
reichen. Die Landes-Investitionsbank und die Kommunalaufsicht müssen
nun nachvollziehbar Schlüsse ziehen. Doch der Präsident des
Re
Das seit 2002 geltende Prostitutionsgesetz der
damaligen rot-grünen Koalition hat nicht zu einem Anstieg der
Zwangsprostitution geführt. Vielmehr sind die Opferzahlen
zurückgegangen. Das berichtet die in Halle erscheinende
"Mitteldeutsche Zeitung" (Freitag-Ausgabe) unter Berufung auf die
Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Kleine Anfrage des
Parlamentarischen Geschäftsführers der Grünen, Volker Beck. In der
Antwort heißt es unter Verw
Denn dort ist zwar von mehr Verfahren und
zunehmenden Aktivitäten der Polizei die Rede. Zugleich aber heißt es,
dies sei kein Indikator für die Verbreitung von Menschenhandel. Die
Zahl der registrierten Opfer ist seit 2003 um 48 Prozent zurück
gegangen. Das deutet nicht auf eine Begünstigung der
Zwangsprostitution durch das Gesetz hin. Ohnehin scheint ein Quell
der Zwangsprostitution weniger das Prostitutionsgesetz als das
geltende Aufenthaltsrecht zu sein, das
Insofern ist die Deckelung zwar richtig, aber noch
weitaus disziplinierender wäre es, die Ausschüttung tatsächlich vom
Geschäftserfolg abhängig zu machen. Dass dieses Modell nun noch
nachgereicht wird, wiegt schwerer als die Frage, in welchem
Verhältnis man Boni an das Grundgehalt bindet. Und deshalb ist der
Widerstand der Finanzwirtschaft, die schon von einer Erhöhungswelle
der normalen Einkommen spricht, ziemlich daneben. Schließlich sollte
die W
Wenn ein, sagen wir, Thilo Sarrazin lustvoll von
Fettnapf zu Fettnapf wandelt, ist das sein Problem. Es steigert
höchstens die Auflage seiner Bücher. Wenn einer das tut, der
Regierungschef einer der wichtigsten Industrienationen der Welt
werden will, geht es nicht nur um sein persönliches Image, nicht
einmal darum, ob er die Chancen seiner Partei bei der Bundestagswahl
im Herbst steigert oder schmälert. Es geht viel mehr darum, dass ein
Kanzlerkandidat sich, mindesten
Bundesbildungsministerin Johanna Wanka (CDU) hat
dafür plädiert, die Chancen des demografischen Wandels stärker in den
Vordergrund zu stellen. "Es ist in der Politik oft falsch, wenn man
nur die Chancen sieht und nicht auch die Risiken thematisiert, weil
man sich dann unglaubwürdig macht", sagte sie der in Halle
erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Donnerstag-Ausgabe)
anlässlich der Eröffnung des Wissenschaftsjahres 2013, das dem
demogr
Bundesbildungsministerin Johanna Wanka (CDU) hat
gute Erinnerungen an ihre Zeit in Sachsen-Anhalt. "Ich habe in
Sachsen-Anhalt mit meiner Familie über 25 Jahre gelebt und damit eine
wichtige Zeit meines Lebens dort verbracht", sagte sie der in Halle
erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Donnerstag-Ausgabe), "Ich
war Assistentin und später nach der Wende Professorin und Rektorin.
Da sind immer noch ganz enge und wichtige Freunde." Wanka fügt
