Der Kultusminister des Landes Sachsen-Anhalt (SPD)
Stephan Dorgerloh sieht Defizite im Umgang der 2005 gegründeten
Kunststiftung Sachsen-Anhalts mit den Künstlern des Landes. "An
allererster Stelle muss die Kommunikation mit den Künstlern und
Antragstellern verbessert werden", sagte er der in Halle
erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Dienstag-Ausgabe). "Es muss
nachvollziehbar und verstehbar sein, warum Projekte Förderung
bekommen und waru
Die stellvertretende Vorsitzende der Linkspartei,
Sahra Wagenknecht, fordert angesichts des Wahlerfolgs der Linken in
Frankreich Konsequenzen für Deutschland. "Die Frankreichwahl wird
nicht ohne Folgen für Deutschland bleiben", sagte sie der in Halle
erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Online-Ausgabe). "Es ist
bedauerlich, dass die SPD bis heute keine Anstalten macht, dem
Vorbild Francois Hollandes zu folgen und drastisch höhere Steuern fü
Innenminister Holger Stahlknecht weicht von seiner
zuletzt so starr vertretenen Haltung ab, dem Sport auch künftig keine
Autonomie geben zu wollen. Jetzt bietet er an, dem Landessportbund
weitgehend freie Hand bei der Ausgestaltung des Sportfördergesetzes
zu geben.Der LSB wertet diesen Vorstoß als einen Sieg für sich. Das
ist zwar naheliegend, aber ist es auch richtig? Der Sportbund ist nun
nämlich gefordert, glasklare, für jeden nachvollziehbare
Förderkr
Die Lösung kann also nicht sein, die
parlamentarische Demokratie einem Feuerwerk aus Volksbefragungen,
Bürgerentscheiden und runden Tischen zu opfern. Vielmehr müssen
plebiszitäre Elemente konstruktiv genutzt werden, also vor allem
früh und aktiv. Nicht Politiker oder Bürokraten bestimmen, welche
Bauten nötig sind, welcher Einwand ernst zu nehmen oder abzubügeln
ist. Großprojekte müssen als Gemeinschaftsprojekte entstehen. Die
Politik
In Sachsen-Anhalt steht eine erneute Reform der
Landespolizei bevor: Innenminister Holger Stahlknecht (CDU)
bestätigte gegenüber der der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen
Zeitung (Montagausgabe), dass er intern habe überprüfen lassen, wie
künftig mit einem weiter schrumpfenden Bestand an Polizisten und
Verwaltungspersonal die Sicherheit im Land gewährleistet werden kann.
Laut Personalentwicklungskonzept von Finanzminister Jens Bullerjahn
(SPD) soll die Z
Mitten in Weißenfels sind große Mengen Munition
entdeckt worden, berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche
Zeitung (Montagausgabe). Nachdem der Kampfmittelbeseitigungsdienst am
Freitag eine scharfe Handgranate und 87 Flakgranaten zur Entsorgung
abgeholt hatte, wiesen Anwohner auf weitere Hinterlassenschaften der
dort bis 1992 stationierten Russen hin. Die Sprengstoffexperten
rückten erneut an, um das Material zu überprüfen und zu sichern. In
unmittelbare
Fiskalpakt gegen Finanztransaktionssteuer – man mag
das einen Kuhhandel nennen. Doch Politik braucht Mehrheiten, und die
gibt es nicht ohne Kompromisse. Auch inhaltlich ist gegen die
Änderungen wenig einzuwenden: Deutschland hat sich mit der
Schuldenbremse zum Sparen verpflichtet. Warum sollen nicht auch
andere Euro-Länder mittelfristig mehr Haushaltsdisziplin wahren? Das
Problem ist nur: Beide Reformen wirken erst in ein paar Jahren.
Gegen die dramatischen aktuellen Gefahre
Die Fortschreibung der Reform ist auch Kritik an
jenen, die sie vor fünf Jahren nur halbherzig betrieben. Doch die SPD
ist gut beraten, sich dem Vorstoß nicht zu verweigern. Das Argument
regionaler Ausgewogenheit hat schon bei der Auflösung von
Finanzämtern und Gerichten nicht gezogen: Es ist schlicht notwendig,
in einem schrumpfenden Land die Luft aus aufgeblähten Verwaltungen zu
lassen.
Der stellvertretende Vorsitzende der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bildungsexperte Michael Kretschmer
sieht angesichts der jüngsten Ergebnisse der Exzellenzinitiative noch
deutliche Defizite an den ostdeutschen Universitäten. "Wir haben
jetzt drei Exzellenz-Universitäten in den neuen Bundesländern,
zweimal in Berlin und einmal in Dresden", sagte er der in Halle
erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Samstag-Ausgabe). "Das sind
wirklich tolle
Die Uefa, die das Live-Signal an alle Sender
weltweit liefert, hatte die Realität verbessert. Indem sie die vor
dem Spiel aufgezeichnete Szene mit Löw und dem Balljungen ins
Live-Signal einbaute. Viel schöner war die Wirklichkeit. Bei Facebook
und Twitter wurde Löw gefeiert. Der harte Profifußball hatte einen
kleinen menschlichen Moment. Aber eben einen falschen. 150 Millionen
Menschen glaubten, die Wirklichkeit zu sehen. Und schauten in
Wirklichkeit einem Sommer
