Großstädte haben online die Nase vorn,
vereinzelt auch gute Angebote in mittelgroßen Städten – 200 Kommunen
deutschlandweit untersucht
Großstädte bieten ihren Bürgern umfangreicheren Onlineservice als
kleinere Kommunen. Doch auch in vielen Metropolen ist das
Internetangebot der Verwaltungen noch deutlich ausbaufähig. Zu diesem
Ergebnis kommt eine aktuelle Studie von McKinsey & Company mit dem
Titel "Die kommunale E-Government-Landschaf
Bonn/Berlin, 25. September 2012 – Michael
Fuchs hat den Zeitplan des Betreuungsgeldes verteidigt. "Der Fahrplan
ist nicht in Gefahr geraten. Wir haben noch gewissen
Abstimmungsbedarf mit der FDP. Das ist aber vollkommen normal bei so
einem komplizierten neuen Gesetzgebungsverfahren", sagte der
Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im
PHOENIX-Interview. Die Ausschusssitzung sowie die zweite und dritte
Lesung im Bundestag seien bereits terminiert. "Damit
Bonn/Berlin, 25. September 2012 – BDI-Präsident
Hans-Peter Keitel sieht die deutsche Industrie weiterhin in wirklich
guter Verfassung, doch langsam trübe sich das Wetter ein. "Aber es
gibt keine schlechte Stimmung", betonte er im PHOENIX-Interview. "Wir
müssen nur einfach aufpassen, dass wir die deutsche Industrie fit
halten. Dass wir die Bedingungen, weiterhin gut zu sein, auch
gemeinsam erarbeiten."
Es hapere an der Sicherheit, wie es in Europa weite
Bonn/Berlin, 24. September 2012 – Der
niedersächsische Innenminister Uwe Schünemann (CDU) hat in der
PHOENIX-Sendung UNTER DEN LINDEN (Ausstrahlung heute 22.15 Uhr) eine
Grundrechtseinschränkung für radikale Hassprediger gefordert: "Wenn
jemand zum Mord aufruft, dann gibt uns unser Grundgesetzt die
Möglichkeit, dass man ihm die Grundrechte einschränkt, z.B. die
Meinungsäußerung, damit er so etwas nicht mehr umsetzen kann." Mit
Blick auf d
Dass die europäische Staatsschuldenkrise ein paar
Tage lang aus den Schlagzeilen verschwunden war, bedeutete noch lange
nicht, dass sie mehr oder weniger gelöst wäre und nun gewissermaßen
langsam abklingen könne. Die jüngsten Nachrichten aus Griechenland,
Portugal und Spanien haben alle diesbezüglichen Illusionen schnell
wieder auf den Boden der Tatsachen zurückgeführt. Den hatten
allerdings auch nur Naive oder Ahnungslose kurzzeitig aus dem Bli
Bonn/Berlin, 21. September 2012 – Der Karikaturist
Klaus Staeck hat im Zusammenhang mit den Islam-Karikaturen
verschiedener Satiremagazine die Verantwortung von Karikaturisten
hervorgehoben: "Ich glaube, es gibt keine Meinungsfreiheit ohne
Verantwortung. Das müssen die Kollegen mit sich ausmachen, ob sie in
dieser Situation noch einmal Öl ins Feuer gießen, wenn es schon
brennt. Das muss man trotz Satire gut abwägen", sagte der Präsident
der Berliner Aka
Bonn/Aachen, 21. September 2012 – Aiman Mazyek sieht
die Situation vor den Freitagsgebeten als äußerst gespannt an. "Da
machen wir uns natürlich allesamt große Sorgen, was passiert. Es
bleibt zu hoffen, dass es nicht zu weiteren gewaltsamen
Ausschreitungen kommt", sagte der Vorsitzende des Zentralrats der
Muslime im PHOENIX-Interview. "Wir müssen unterscheiden zwischen
Auslöser und eigentlichem Grund", so Mazyek weiter mit Blick auf
isla
Im Streit um Schmähvideo und Mohammed-Karikaturen
hat das französische Satireblatt »Charlie Hebdo« für neuen Zündstoff
gesorgt. Am Mittwoch veröffentlichte es Karikaturen mit dem Propheten
Mohammed, die Muslime als Provokation verstehen müssen und wohl auch
sollen. Das ist legitim – aber ist es auch klug? Nein, klug ist es
nicht, und man muss da gar nicht streiten, von wem die erste
Provokation ausging, wer zur Gewalt gegriffen hat und wie weit
Tol
Die deutschen Europaabgeordneten zählen zu den
fleißigeren in Europa. Zu diesem Ergebnis kommt eine gemeinsame
Untersuchung des ARD-Magazins "Panorama" (Donnerstag, 20. September,
21.45 Uhr, Das Erste) und der Internet-Plattform
Abgeordnetenwatch.de. Allerdings gibt es auch Ausnahmen, etwa
Hans-Gert Pöttering (CDU), Bernd Posselt (CSU) und Christian Ehler
(CDU).
Grundlage für die Untersuchung waren die auf der Homepage des
Europaparlaments einsehbaren Au
