Geißler ähnelt einer Sphinx. Jenem Wesen, das im
alten Ägypten vorbeikommende Reisende erwürgte, wenn diese das von
ihr gestellte Rätsel nicht zu lösen vermochten. Wer also kann in den
kommenden Wochen Geißlers S-21-Rätsel lösen? Wer darf weiterziehen,
wer wird auf der Strecke bleiben? Heute beginnt ein Abenteuer. Mit
viel Mut auf beiden Seiten. Und einer Menge Misstrauen. Es wird
deshalb zunächst darum gehen, ob beide Seiten stark, klug g
Gut eine halbe Million Betriebe kontrolliert und davon
jeden vierten beanstandet. Und doch erfährt der Verbraucher und Kunde
nichts von den hygienischen Mängeln. Er weiß nicht, dass er in zwei
von fünf Gaststätten zusammengeklebte Fleischreste statt
Hinterschinken verspeist, ob Fisch schon angegammelt ist. Abhilfe
schafft eine einfache Maßnahme: Die Ergebnisse der Kontrollen dürfen
nicht mehr in Behördenschubladen verschwinden. Es reicht auch nicht,
Eines ist sicher: Es wird ein interessanter
Wahlkampf in Berlin, denn Renate Künast hat sich entschlossen, als
Spitzenkandidatin der Grünen bei der Abgeordnetenhauswahl in Berlin
anzutreten, auch wenn sie das offiziell erst am 5. November mitteilen
wird. Ihr Schweigen ist inzwischen zwar ein bisschen albern, aber die
Inszenierung sei ihr und ihrer Partei gegönnt. Für Berlin ist die
Entscheidung der Grünen-Politikerin, die seit fünf Jahren die
Fraktion im Bundes
100 Tage Rot-Grün in Nordrhein-Westfalen:
Regierung und Opposition zogen gestern naturgemäß vollkommen
gegensätzliche Bilanzen. Während sich SPD und Grüne im gegenseitigen
Schulterklopfen übten, ertönten Buhrufe aus den Reihen von CDU und
FDP. Für die Opposition brachte CDU-Fraktionsvize Armin Laschet die
Kritik auf den Punkt: »Die Regierung regiert gar nicht.« Damit hat er
sogar recht – wenn auch nicht im polemisch gemeinten Sinne,
Mag sein, dass die Gefahr, am Bahnhof oder im Zug
Opfer einer Straftat zu werden, statistisch geringer ist als an der
nächsten Straßenkreuzung. Gefühlt ist das anders. Denn Ältere nutzen
oft die Bahn. Und Ältere sind ängstlicher. Und auch die Trends sind
nicht so harmlos: Attacken auf Reisende sind in den letzten Jahren
deutlich angestiegen. Von daher: Die Bahn AG tut gut daran, ihre
Aufsicht zu verstärken und dies an den Punkten zu tun, die eher im
Sch
Nach der CDU muss auch die FDP in NRW einen neuen
Vorsitzenden suchen. Das ist nicht so spektakulär wie es scheint. Der
Logik politischer Abläufe nach der verlorenen Wahl folgend, räumt
Andreas Pinkwart den Chefsessel. Der Ex-Minister und
Ex-Vizeministerpräsident hätte seinen eigenen Machtverlust nur mit
dem Fraktionsvorsitz mindern können. Er wollte ihn nicht. Pinkwart
hatte die Landespartei in einem Zustand übernommen, der desolater
kaum sein konnte. Er
Der Aufwind, der die Grünen zur Zeit
bundesweit in ungeahnte Umfrage-Höhen hebt, könnte Renate Künast ins
Rote Rathaus tragen und Amtsinhaber Klaus Wowereit am Abend des 18.
September 2011 die Umzugskartons packen lassen.
… Das Verdampfen hochprozentiger Ergebnisse liegt überall, von
Bayern über Sachsen bis Berlin, am personellen und inhaltlichen
Angebot der Volksparteien, aber auch an grundsätzlichen Veränderungen
der Gesellschaft … Der aktue
Seit Monaten deuten alle Umfragen konstant auf eine
Umkehr der politischen Kräfteverhältnisse hin: 35 bis 36 Prozent für
Schwarz-Gelb, 47 bis 49 Prozent für Rot-Grün – bei der letzten
Bundestagswahl sah es noch genau andersrum aus. Dem stimmungsmäßigen
Absturz insbesondere der FDP und messbar auch der Union, steht ein
Höhenflug der Grünen und eine spürbare Erholung der SPD gegenüber.
Die LINKE scheint in ihrem letzten Wahlergebnis eing
Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer von den
Grünen, der auch Kandidat für den nächsten Parteirat ist, dem
höchsten innerparteilichen Gremium der Grünen, hat seine Partei zur
Bescheidenheit angesichts hoher Umfragewerte aufgerufen. Angesichts
anhaltend hoher Umfragewerte und mit Blick auf die quasi offizielle
Kandidatur-Ankündigung von Renate Künast als Herausforderin von
Berlins SPD-Bürgermeister Klaus Wowereit im kommenden Jahr meinte
Das EU-Parlament hat gestern mit deutlicher
Mehrheit die Richtlinie zur Bekämpfung von Zahlungsverzug
verabschiedet. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dr. Günter Krings:
"Dies ist eine gute Nachricht für alle kleinen und
mittelständischen Unternehmen. Sie werden von einer solchen
schärferen Zahlungsregelung profitieren.
Deutschland erholt sich gerade sehr erfolgreich von der Krise und
die Wirtschaft w&aum
