Das Hochwasser hat Zehntausende in ihrer Existenz
hart getroffen. Andere kämpfen – ohne und in verschiedenen Uniformen
– bis zur Erschöpfung gegen die Fluten. Viele erfahren – als Gebende
und Nehmende – aufs Neue den Wert von Solidarität. Und was hat das
aktuelle Hochwasser mit dem 1963 zwischen Adenauer und De Gaulle
geschlossene Élysée-Vertrag zu tun? Absurde Frage? Nicht für die
Öffentlichkeitsstrategen der Bundeswehr. Sie tauchten tief ins
histor
Ponta wird versuchen, in der Angelegenheit
der Zuwanderung vieler Rumänen nach Deutschland für etwas bessere
Stimmung zu sorgen. Doch abgesehen von diesem Problem gehört sein
Land ohnehin zu den Sorgenkindern in der EU. Die Wirtschaft
entwickelt sich nicht wie erhofft – weshalb so viele Menschen ja
gehen wollen – und die Korruption im Staat ist legendär. Kein
angenehmer Termin im Kanzleramt.
Bisher haben die Exporteinbußen in Europa
Abnehmer von anderswo ausgeglichen – aus Asien oder Nordamerika etwa.
Ausgerechnet jetzt aber bricht die EU einen Handelskrieg mit China
vom Zaun. Zumindest gibt es jedoch eine Konstante: den deutschen
Konsumenten. Der gibt angesichts von Niedrigstzinsen beim Sparen,
geringer Inflation und Lohnerhöhungen deutlich mehr aus als früher.
Und wird daher für die Beantwortung der Frage, wie lange es der
deutschen Wirtschaft noch gut g
Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre, käme die CDU/CSU auf
42 Prozent (plus 1) und könnte sich damit im Vergleich zur Vorumfrage
erneut verbessern, während sich die SPD auf 28 Prozent verschlechtern
würde (minus 1). Alle anderen Parteien blieben unverändert: Die FDP
läge bei 4 Prozent, die Linke bei 6 Prozent, und die Grünen kämen auf
13 Prozent. Die Alternative für Deutschland erreichte 3 Prozent
Bonn/Berlin, 7. Juni 2013 – Der Stellvertretende
Fraktionsvorsitzende der Union, Michael Meister (CDU), will eine
schnelle gesetzliche Umsetzung des FATCA-Steuerabkommens mit den USA
erreichen. Im PHOENIX-Interview sagte Meister: "Wir sollten schauen,
dass wir das vor der Sommerpause abschließen. Denn damit wird sicher,
dass wir zu einem ordentlichen und gleichmäßigen Steuervollzug
kommen. Das ist ein Modell, dass wir nicht nur mit den USA, sondern
in naher Zukunft au
Die beiden größten Energieverbände wollen der Politik wichtige
Lösungsansätze vor dem Treffen am 13. Juni näher bringen.
Der Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) und der
Verband kommunaler Unternehmen (VKU) haben zum Treffen der
Bundeskanzlerin mit den Ländern am 13. Juni gemeinsame Grundsätze zum
Energiemarkt der Zukunft vorgelegt. "Wir möchten das Treffen nutzen,
der Politik die gemeinsamen Anforderungen der be
"Fracking wird weiterhin möglich – wenn auch schwer
durchsetzbar – sein", schließt Ann-Kathrin Schneider, Expertin für
internationalen Klimaschutz beim Bund für Umwelt und Naturschutz
(BUND), aus dem Scheitern des Gesetzentwurfes zu einem Verbot der
umstrittenen Fördermethode für Erdgas in Deutschland. "Der Widerstand
der Bevölkerung und die Angst der örtlichen Behörden vor einer
Verunreinigung der Böden und des Trinkwassers s
Verteidigungsminister gibt Erklärung zu "Euro Hawk"
Nach dem heutigen Bericht von Verteidigungsminister Thomas de
Maizière zum "Euro Hawk"-Debakel sagt der stellvertretende
Bundesvorsitzende des Deutschen BundeswehrVerbandes, Oberstleutnant
André Wüstner: "Die vergangenen zwei Wochen waren geprägt von einem
Krisenmanagement des Verteidigungsministeriums, das eine negative
Berichterstattung zur Bundeswehr allgemein und zum Thema Eur
Verteidigungsminister Thomas de Maizière gerät in
der Drohnen-Affäre immer mehr in Bedrängnis. In der Sendung "Was nun,
Herr de Maizière?" am Mittwoch, 5. Juni 2013, im Anschluss an das
"heute-journal" (zirka 22.15 Uhr) im ZDF, stellt sich der Minister
den Fragen von ZDF-Chefredakteur Peter Frey und
ZDF-Hauptstadtstudioleiterin Bettina Schausten.
Seit wann wusste der Minister vom Desaster bei der
Aufklärungsdrohne "Euro Hawk&quo
Günter Verheugen, ehemaliger Vizepräsident der
EU-Kommission, hat die europäische Politik angesichts der
gewalttätigen Niederschlagung der Proteste in der Türkei durch die
Regierung Erdogan aufgefordert, deutlich zu reagieren. "Ich hätte
nicht damit gerechnet, dass wir bürgerkriegsähnliche Szenen aus der
Türkei zu sehen bekommen. Man muss der türkischen Regierung mit aller
Deutlichkeit sagen, dass es nicht genügt, die säkulare
