An Thilo Sarrazin scheiden sich die Geister. Für die
einen ist er ein profilneurotischer Provokateur und geistiger
Brandstifter, für die anderen ein scharfzüngiger Mahner, der sich
traut, Tabu-Themen der Gesellschaft anzusprechen. Was davon ist
richtig? Die Antwort gibt Sarrazin jetzt selbst. Mit seinem
unsäglichen Geschwätz vom Gen der Juden überschreitet der selbst
ernannte Integrations-Experte gleichsam eine rote Linie. Wer einem
Volk oder einer Religionsge
Die Aufklärung in Sachen Loveparade gerät immer mehr
zum Trauerspiel. Behörden und Veranstalter scheinen nur noch damit
beschäftigt zu sein, sich gegenseitig die Schuld zuzuweisen. Anstatt
häppchenweise Dokumente und Filme vorzulegen, um die eigene Position
zu stärken, sollten sie dafür sorgen, dass alles auf den Tisch kommt,
damit sich die Öffentlichkeit ein möglichst vollständiges Bild machen
kann. Unabhängig vom Ansehen und der Macht d
An der FDP-Basis rumort es seit Monaten. Die
Kritik: Westerwelle kann es nicht. Gefährlich für den Oberliberalen.
Denn ohne ihn stünde die Partei heute nicht da, wo sie steht. Kein
14-Prozent-Rekord bei der Bundestagswahl – und kein Absturz auf 5
Prozent im Regierungsalltag. Beides ist Westerwelles "Verdienst". Und
beides hängt mit der inhaltlichen Verengung der FDP zusammen: Das
Steuersenkungs-Mantra hat sich längst abgenutzt; Westerwelle hat es
anschein
Eigentlich müsste sich Angela Merkel auf die
kommenden Wochen freuen. Ende September steht mit der Atomfrage eine
enorm wichtige wirtschaftspolitische Entscheidung an – und die
Kanzlerin hat mit ihrer abwartenden Haltung das Feld anderen
überlassen, womit sie nun das tun kann, was ihr am meisten liegt:
moderieren. Gelingt es ihr, am Ende ein schlüssiges Energiekonzept
auf den Tisch zu legen, könnte das ihr erster großer innenpolitischer
Erfolg in dieser bisher so
Grünen-Chefin Claudia Roth hat die jüngsten
Äußerungen von Bundesbank-Vorstand Thilo Sarrazin scharf kritisiert.
"Es ist nicht zu ertragen, wie Sarrazin mit immer neuen
Ungeheuerlichkeiten die öffentliche Debatte bestimmt. Seine
Äußerungen über Juden und Muslime erfüllen den Tatbestand der
menschenverachtenden, rassistischen Hetze und sind ein bodenloser
Skandal", sagte Roth dem Online-Portal "DerWesten" der
WAZ-Mediengrup
Am Sonntag ist die Konferenz "Positive
Begegnungen" zum Leben mit HIV und Aids in Bielefeld zu Ende gegangen
ist. Die Konferenzteilnehmenden haben die Haltung der Deutschen
AIDS-Hilfe e.V. (DAH) zum skandalösen Urteil im Prozess gegen Nadja
Benaissa begrüßt: Sie forderten die DAH auf, sich verstärkt für die
notwendigen Anpassungen im Strafrecht und eine stärkere
gesellschaftliche Debatte zum Thema gemeinsame Verantwortung
einzusetzen.
Der FDP-Vorsitzende und Bundesaußenminister Guido
Westerwelle hat die Äußerungen von Thilo Sarrazin scharf kritisiert.
Im General-Anzeiger (Montagausgabe) sagte er: "Herr Sarrazin leitet
Wasser auf die Mühlen des Rassismus und des Antisemitismus. Das ist
vollständig inakzeptabel." An den Wortmeldungen von Herrn Sarrazin
gefalle ihm außerdem nicht, "dass er Kindern aus Ausländerfamilien
generell mangelnden Bildungswillen unterstellt. Bei
Die Berliner Stadtzeitschrift "Zitty" ist braunen
Gedankenguts völlig unverdächtig. Die aktuelle Ausgabe trägt den
Titel "Flucht vor Multikulti. Brennpunkt Schule – warum Berliner
Eltern ihren Kiez verlassen". Geschildert werden die alltäglichen
Gewalt-Probleme, aber auch die seelischen Nöte von Eltern, die
kulturelles Miteinander leben wollen, aber daran scheitern. "Ich kann
doch mein Kind nicht der Integration opfern", sagt beispielsw
Es war klar, dass sich die Hochschulen den Griff
in ihre Haushaltsrücklagen nicht gefallen lassen würden. Vor allem
nicht die Brandenburgische Technische Universität (BTU) in Cottbus,
die so viel für die Sanierung des Landeshaushalts hergeben soll wie
keine andere Hochschule Brandenburgs: knappe 3,7 Millionen Euro. Ein
renommierter Verfassungsrechtler hat den Universitäten und
Fachhochschulen mit seinem Gutachten jetzt noch einmal ihre Position
bestätigt: Was
Jetzt kann das Spiel ums Atom nur noch schlecht
ausgehen. Niemand kann mehr gewinnen. Die Union nicht, die die
Laufzeitverlängerung im Wahlkampf versprach. Sie ist inzwischen
heillos zerstritten. Ihr Umweltminister Norbert Röttgen und ihr
Fraktionsvorsitzender Volker Kauder reden kaum noch miteinander, was
einer kurz bevorstehenden Schmelze im Kernbereich der Regierung
gleichkommt. Ein Teil der CDU-Ministerpräsidenten ist massiv für die
Verlängerung der AKW-Laufze
