Zur Entscheidung der Schweizer Notenbank, den Kurs
des Schweizer Franken gegenüber dem Euro freizugeben, erklärte
Hans-Olaf Henkel, Stellvertretender Sprecher der Alternative für
Deutschland und Abgeordneter des Europäischen Parlaments:
"Am Beispiel des Schweizer Franken kann man gut studieren, dass
eine nicht marktkonforme Währungspolitik nie Probleme löst, sondern
diese höchstens für gewisse Zeit in die Zukunft verschieben kann."
H
Studie bestätigt Familienpolitik der Union
In dieser Woche wurde die forsa-Studie "Ansprüche ans Elternsein"
im Auftrag der Zeitschrift ELTERN vorgestellt. Im Zusammenhang mit
der Vorstellung der Vorhabenplanung 2015 im Familienausschuss des
Deutschen Bundestages am gestrigen Mittwoch erklärt hierzu der
familienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marcus
Weinberg:
"Die forsa-Studie zeigt, dass die Familienpolitik der
CDU/CSU-Fraktion wir
Bundestagsausschuss diskutiert Brüsseler Konzept
für zukünftigen Telekommunikationsmarkt
Im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur wurden am
Mittwoch die Brüsseler Vorschläge zum Telekommunikationsbinnenmarkt
diskutiert. Dazu erklären der Sprecher für Verkehr und digitale
Infrastruktur der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ulrich Lange, sowie der
zuständige Berichterstatter Thomas Jarzombek:
"Es ist gut, dass die Bundesregierung n
Herkunftsbezeichnungen erhalten – Gentechnisch
veränderte Zutaten kennzeichnen
Der Landwirtschaftsausschuss hat am gestrigen Mittwoch über das
europäisch-amerikanische Freihandels- und Investitionsabkommen (TTIP)
debattiert. Dazu erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung
und Landwirtschaft der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz-Josef
Holzenkamp, und der zuständige Berichterstatter Johannes Röring:
"An den geschützten geografischen
Bundestag beschließt Antrag zur Grünen Woche
Der Deutsche Bundestag hat am heutigen Donnerstag mit den Stimmen
der Koalitionsfraktionen einen Beschluss zur Förderung der gesunden
Ernährung gefasst. Aus diesem Anlass erklären die stellvertretende
Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Gitta
Connemann, sowie der agrarpolitische Sprecher Franz-Josef Holzenkamp:
"Gesund, sicher, bezahlbar und vielfältig – das
Lebensmittelangebot in D
Koalition muss zügig zu einer geregelten und
sicheren Speicherung kommen
Der Bundeswirtschaftsminister und Vizekanzler Sigmar Gabriel hat
sich in der heutigen Ausgabe der Süddeutschen Zeitung offen für eine
Regelung zur Speicherung von Verbindungsdaten gezeigt. Hierzu erklärt
der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Thomas Strobl:
"Die Unionsfraktion begrüßt die Offenheit des SPD-Vorsitzenden
Sigmar Gabriel, zu einer Regelun
Familienministerium muss tragfähiges Konzept
vorlegen
Die Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend sowie die
Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
haben sich in ihrer ersten Sitzung 2015 mit der Zukunft der
Mehrgenerationenhäuser befasst. Dazu erklären der familienpolitische
Sprecher Marcus Weinberg und der kommunalpolitische Sprecher Ingbert
Liebing:
Weinberg: "Die Mehrgenerationenhäuser gehen auf das Engagement
unse
Gesetzesänderung sollte abgewartet werden
Im Nachgang zum Urteil des Bundesozialgerichts (BSG) zu
Syndikusanwälten hat die Deutsche Rentenversicherung Bund (DRV) ihre
Befreiungspraxis zum 1. Januar angepasst. Der Bundesjustizminister
hat zwischenzeitlich auf das Urteil mit Eckpunkten für eine
Gesetzesänderung reagiert. Dazu erklären die rechtspolitische
Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Elisabeth
Winkelmeier-Becker, und der zuständige Berichtersta
Zur Stellungnahme des Generalanwalts beim
Europäischen Gerichtshof in Bezug auf das OMT-Ankaufprogramm durch
die EZB, wogegen u.a. DIE LINKE im Bundestag vor dem
Bundesverfassungsgericht geklagt hatte, erklärt der Vorsitzende der
Fraktion DIE LINKE, Gregor Gysi:
"Schon das Bundesverfassungsgericht und nun auch der Generalanwalt
beim Europäischen Gerichtshof haben erhebliche Bedenken gegen den
Umgang mit OMT geäußert. Dabei geht es um den Ankauf von
Staat
Die Partei "Alternative für Deutschland" liegt in
der Gunst der Hamburger Wahlberechtigten aktuell erstmals bei fünf
Prozent und kann sich damit Hoffnungen auf einen Einzug in die
Bürgerschaft machen. Das hat eine Umfrage von Infratest dimap im
Auftrag des Norddeutschen Rundfunks ergeben. Stärkste Kraft in der
Hansestadt bleibt die SPD, die derzeit allerdings nicht mehr auf eine
absolute Mehrheit bauen könnte.
Sonntagsfrage
Wenn schon am nächs
