In einer Anhörung des Ausschusses für Bildung,
Forschung und Technikfolgenabschätzung wurden am heutigen Montag
Experten zur Situation der Lehrerbildung in Deutschland befragt. Der
Vorschlag der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zu einer Qualitätsoffensive
traf auf große Zustimmung.
Dazu erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Michael
Kretschmer:
"Ohne gute Lehrer gibt es keine gute Schule: Nur wenn Lehrer
ausgezeichnet und praxisnah ausgebild
Am Wochenende ist die Nachhaltigkeitskonferenz der
Vereinten Nationen in Rio de Janeiro zu Ende gegangen. Zu den
Ergebnissen der Konferenz erklärt der stellvertretende Vorsitzende
der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Christian Ruck:
"Das Fazit der Nachhaltigkeitskonferenz in Rio de Janeiro fällt
durchwachsen aus. Es gibt kleine Fortschritte im globalen
Nachhaltigkeitsprozess. Viele wichtige Entscheidungen wurden jedoch
vertagt und Erwartungen nicht erfüllt. Die Enttä
Der am 29. Juni 2012 zur Verabschiedung
vorgesehene Fiskalpakt wird nach Befürchtungen des
FREIE-WÄHLER-Vorsitzenden Hubert Aiwanger Verschlechterungen für die
Kommunen mit sich bringen.
Aiwanger: "Die heutigen Verhandlungen werden zeigen, dass die
Kommunen nicht mit Zusagen rechnen dürfen. Ein Bundesleistungsgesetz
mit einer Entlastung der Kommunen von den Kosten der
Eingliederungshilfe von Behinderten wäre überfällig. Der Bund müsste
schr
Das Bundesinnenministerium hat am Freitag eine
Studie über Erfahrungen mit der Optionspflicht im
Staatsangehörigkeitsrecht vorgestellt. Dazu erklärt der
stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagesfraktion, Günter
Krings:
"Wenn sich die große Mehrheit der jungen Menschen bereits weit vor
ihrem 23. Geburtstag entscheidet und nahezu alle die deutsche
Staatsangehörigkeit wählen, beweist das, wie gut die jetzige Regelung
wirkt. Unser Ziel ist
Der Vorsitzende der FREIEN WÄHLER, Hubert
Aiwanger, warnt die Bundestagsparteien eindringlich vor einer
Verabschiedung von ESM und Fiskalpakt am 29. Juni. Aiwanger: "Dieses
Vertragswerk führt mittelfristig zu politischen Unruhen in Europa,
weil es die bisherige Architektur Europas auf den Kopf stellt.
Eigenverantwortung und Regionalität werden ersetzt durch
Schuldengemeinschaft und Zentralismus. Dies alles, um der
Finanzindustrie noch mehr Ellbogenfreiheit auf Kosten d
Die Kultusministerkonferenz (KMK) und das
Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) haben am heutigen
Freitag den Bericht "Bildung in Deutschland 2012" vorgelegt. Hierzu
erklärt der bildungspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht:
"Der vierte Bildungsbericht belegt die positive Gesamtentwicklung
des deutschen Bildungssystems. Damit zahlt sich die klare
Prioritätensetzung der Koalition für die Bildung aus: weniger
Der norwegische Stromnetzbetreiber Statnett hat am
Donnerstag bekanntgegeben, dass erste Stromkabelverbindung nach
Deutschland bereits bis 2018 gebaut werde. Hierzu erklärt der
wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Joachim Pfeiffer:
"Der lange und intensive Einsatz der Koalition für eine
Stromkabelverbindung zwischen Norwegen und Deutschland trägt Früchte.
Nach langwierigen Verhandlungen hat der norwegische
Stromnetzbetreiber Statnett s
Derzeit findet in Rio de Janeiro die Konferenz der
Vereinten Nationen (VN) für nachhaltige Entwicklung, Rio plus
20-Konferenz, statt. Zu den sich abzeichnenden Ergebnissen der
Konferenz erklärt der stellvertretende Vorsitzende der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Christian Ruck:
"Das sich abzeichnende Ergebnis der Rio plus 20-Konferenz bleibt
bisher deutlich hinter den Erwartungen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
zurück. Die ab heute verhandelnden Staats- und Regierungschef
Heute fand die lang erwartete Übergabe des
Fortschrittsberichtes der Nationalen Plattform Elektromobilität (NPE)
an die Bundesregierung statt. Dazu erklärt der Beauftragte für
Elektromobilität der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Andreas Jung:
"Die Nationale Plattform Elektromobilität der Bundesregierung gilt
als Beratungsgremium international als vorbildlich. Mit dem heutigen
Fortschrittsbericht wird der Kurs der Koalition in Sachen
Elektromobilität er
Die Staats- und Regierungschefs der G20-Staaten
haben ihren Gipfel im mexikanischen Los Cabos beendet. Dazu erklärt
der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Michael Meister:
"Bundeskanzlerin Angela Merkel hat beim G20-Treffen nicht nur die
deutschen, sondern auch die europäischen Interessen hervorragend
vertreten. Wer von unseren europäischen Partner bislang von
Deutschland mehr Führung verlangte, wird nicht enttäuscht worden
sein.
