Die Zahl der Arbeitslosen ist im Mai auf ein
20-Jahres-Tief gesunken. Dazu erklärt der arbeitsmarkt- und
sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karl
Schiewerling:
"Der deutsche Arbeitsmarkt befindet sich weiterhin im Aufschwung.
Auch wenn der Anstieg der Kurve angesichts der Euro-Krise etwas
weniger steil verläuft, so bleibt die Grundrichtung doch: aufwärts.
Die Abnahme der Arbeitslosenzahl im Mai um 105.000 im Jahresvergleich
verdeutlicht ebenso
Heute hat Bundesfamilienministerin Kristina
Schröder ihren 10-Punkte-Plan zur Beschleunigung des Krippenausbaus
vorgestellt. Dazu erklärt der familienpolitische Sprecher der
CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Max Straubinger:
"Deutschland ist ein familienfreundliches Land. Die CSU ist die
Familienpartei Deutschlands. Wir setzen uns dafür ein, dass Familien
bei der Verwirklichung ihrer individuellen Lebensplanung unterstützt
werden. Die CSU will echte Wahl
Pressekonferenz am Dienstag, 5. Juni 2012 um
11 Uhr im Haus der Bayerischen Wirtschaft, Max-Joseph-Straße 5, 80333
München (Meeting Area, 3. OG, Raum "Nürnberg")
Was ist zu tun, um die Finanzkrise in den Griff zu bekommen?
"Persönliche Haftung der Banker, Regulierung der Boni, starke
Bankenregulierungsbehörde, Nein zum ESM" Stephan Werhahn: "In der
dritten Generation nach Konrad Adenauer, Robert Schumann und Alice de
Gasperi sind wir dab
Das Kabinett hat am Mittwoch den Dritten
Zwischenbericht zur Evaluation des Kinderförderungsgesetzes über den
Ausbau der Betreuungsplätze für unter Dreijährige beschlossen. Dazu
erklären die familienpolitische Sprecherin der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär, und der zuständige
Berichterstatter Marcus Weinberg:
"Der Bericht zeigt, dass wir beim Ausbau der Kinderbetreuung auf
dem richtigen Weg sind. Der Bund leistet seinen Beitrag zum
Beim Massaker in dem syrischen Dorf Hula starben
nach jüngsten Angaben 116 Menschen, darunter 34 Kinder. Der syrische
Botschafter wurde daraufhin aus Deutschland ausgewiesen. Dazu erklärt
der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp
Mißfelder:
"Syrien steht am Rande eines Bürgerkrieges. Deshalb ist es zu
begrüßen, dass der UN-Sicherheitsrat erneut mit einer Stimme
gesprochen und das Massaker an der Zivilbevölkerung
Heute reist die Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im
Deutschen Bundestag, Gerda Hasselfeldt, zu dreitägigen außen- und
wirtschaftspolitischen Gesprächen nach Moskau.
Die Vorsitzende der CSU-Landesgruppe, Gerda Hasselfeldt, reist vom
29. bis 31. Mai 2012 nach Moskau. Mitglieder ihrer Delegation sind
der wirtschaftspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe, Dr. Georg
Nüßlein MdB, sowie Justiziar Dr. Wolfgang Götzer MdB und der
Rechtspolitiker Norbert Geis MdB.
Der sudanesische katholische Bischof Maccram Max
Gassis hat am heutigen Freitag dem Vorsitzenden der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion Volker Kauder über die sich verschärfende
humanitäre Lage an der Grenze zwischen den Republiken Sudan und
Südsudan berichtet. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Volker
Kauder:
"Wir können nicht abseits stehen, wenn Menschen aufgrund ihrer
Religionszugehörigkeit oder ihrer Ethnie brutaler Verfolgung
ausgesetzt sind. M
Die SPD-Fraktion hat einen Gesetzentwurf zur
Durchsetzung des Entgeltgleichheitsgebotes für Frauen und Männer
beschlossen, der in der kommenden Sitzungswoche im Deutschen
Bundestag beraten werden soll. Dazu erklärt der
arbeitsmarktpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen
Bundestag, Max Straubinger:
"Die CSU steht für faire Chancen für Frauen und Männer im
Berufsleben. Die Bekämpfung der Ursachen der bestehenden
Entgeltungleichheit i
In einem Interview vom 25. Mai 2012 im
Deutschlandfunk hat sich der SPD-Parteivorsitzende für Euro-Bonds
ausgesprochen. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Meister:
"Noch in der Debatte am 23. Mai im Deutschen Bundestag hat der
haushaltspolitische Sprecher der SPD, Carsten Schneider vollmundig
bekundet, dass es keine Euro-Bonds-Pläne der SPD gäbe. Es schien, als
habe sich die SPD dazu durchgerungen, die ökon
Gestern fand in Bagdad eine weitere Gesprächsrunde
zwischen den EU3+3 und dem Iran über das iranische Atomprogramm
statt. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe
im Deutschen Bundestag, Thomas Silberhorn:
"Es ist zu begrüßen, dass der Gesprächsfaden zwischen den EU3+3
und der iranischen Führung aufrecht erhalten bleibt. Es ist im
Interesse aller Beteiligten, eine tragfähige politische Lösung
anzustreben, um
