Es gehört zu den jährlichen Ritualen wie der
Berlin-Marathon oder das DFB-Pokalfinale im Olympiastadion: die
Vorstellung des Jahresberichtes des Rechnungshofes. In akribischer
Kleinarbeit tragen die Mitarbeiter die Missstände in den öffentlichen
Verwaltungen zusammen. Dabei kommen Jahr für Jahr Verschwendungen von
Steuergeld in mehrstelliger Millionenhöhe zusammen.
Doch die Reaktion der Betroffenen ist ebenfalls von Jahr zu Jahr
gleich. Sie zucken mit den Sc
Gegen 76 Prozent der Bevölkerung lässt sich
normalerweise keine Politik machen. Schon gar nicht, wenn es um das
Thema geht, das in Familien den Alltag bestimmt. Mit Schulpolitik
lassen sich keine Wahlen gewinnen – aber verlieren.
Das weiß auch Sylvia Löhrmann. Deswegen wollte die Schulministerin
den Beteiligten und Betroffenen in Sachen G8 gestern den Puls fühlen
und horchen, ob das Turbo-Abi an Gymnasien funktioniert. Unter dem
Strich sind die Erfahrungen, vor
Der Appell von Nato-Generalsekretär Anders Fogh
Rasmussen, mehr Geld für die Verteidigung auszugeben, ist in Berlin
verpufft. "Er sollte sich der Wirklichkeit stellen: Alle haben leere
Kassen", sagte SPD-Wehrexperte Rainer Arnold der Westdeutschen
Allgemeinen Zeitung (Dienstagausgabe). Der Grünen-Politiker Jürgen
Trittin wünschte Rasmussen "fröhliche Diskussionen" in den
Nato-Staaten, "wenn sie die Militärbudgets hochfahren, w&aum
Der Fall Adams legt ein Dilemma bloß: Wie kann
Gerechtigkeit mit dem Friedensprozess ausbalanciert werden? Denn um
den nordirischen Bürgerkrieg zu beenden, wurde ein faustischer Pakt
geschlossen: Im Gegenzug für das Ende des Terrors kam es zu einer
Suspension der Justiz. Es war nötig, die Verbrechen auf beiden Seiten
nicht gegeneinander aufzurechnen, auf Strafverfolgung zu verzichten.
Von den fast 3.500 Todesfällen im Konflikt sind mehr als 3.000
ungeklärt. D
Seit zwei Monaten kämpft die Bundesregierung an
vorderster Front um eine diplomatische Lösung im Ukraine-Konflikt.
Das ist aller Ehren wert. Trotzdem sollten wir uns nicht in die
Tasche lügen: Das Ergebnis all dieser diplomatischen Bemühungen ist
gleich Null. Die Lage vor Ort spitzt sich weiter zu. Während der
Kreml in der Ost-Ukraine von schwer bewaffneten "Befreiern" einen
Stellvertreterkrieg führen lässt, reißen die Gräben zwischen
SPD-Chef Sigmar Gabriel ist ein
Vollblutpolitiker. Deshalb ist seine Attacke gegen die
Regierungschefs der Europäischen Union kalkuliert. Die wollen nicht
unbedingt dem Votum der Wähler folgen und den Spitzenkandidaten der
stärksten Fraktion im EU-Parlament automatisch zum Präsidenten der
Europäischen Kommission küren. Dieser Posten ist aber das erklärte
Wahlziel des EU-Spitzenkandidaten der Sozialisten, Martin Schulz. Und
den unterstützt Gabriel. Im
Es ist endlich mal wieder eine gute Nachricht
für die zehn Millionen Portugiesen: Ihr Krisenland, das 2011 vor der
Staatspleite stand und mit einem Notkredit von 78 Milliarden Euro
gerettet werden musste, kann Mitte Mai den Euro-Schutzschirm
verlassen. Und zwar mit einem "sauberen Ausstieg", also ohne Netz und
doppelten Boden. Portugal fühlt sich stark genug, um sich der Zukunft
ohne eine neue vorsorgliche Kreditlinie zu stellen. Der harte
Sparkurs des konservative
An dem Rentenpaket der großen Koalition zeigt
sich das Grunddilemma einer kurzatmigen und unverantwortlichen
Politik, so wie sie Max Weber in der ökonomischen Theorie der Politik
beschrieben hat. Weil Politiker Stimmenmaximierer sind, ist die
nächste Wahl immer der Horizont ihres Handelns. Langfristige Folgen
sind zweitrangig. Was dabei herauskommt, ist eine Politik jenseits
der Vernunft zur Bedienung der Wähler- und Mitgliederklientel. Die
Rentenreformen sind das Gege
Tuttlingen / Berlin 06.05.2014: In diesem Jahr erleben die Besucher der conhIT bei einem virtuellen Krankenhaus-Rundgang auf dem Stand von KARL STORZ und MEDNOVO den Datenfluss im Klinikalltag von der Aufnahme bis zur Entlassung.
Im Kinderlied "Zehn kleine Negerlein" werden es von
Strophe zu Strophe immer weniger – das ist das Drama dabei. Bei der
Euro-Politik ist es umgekehrt: Je weniger es unter dem Rettungsschirm
werden, desto besser ist es. Nach Irland schlüpft jetzt auch Portugal
unterm schützenden Dach hervor. Da war es nur noch einer:
Griechenland. Fünf Jahre hält die Krise um die gemeinsame Währung den
europäischen Staatenbund nun schon in Atem – und gleichzeitig auf
Tr
