Bühne frei fürs Sommertheater 2011. Der Titel
des Stücks steht frei nach Shakespeare fest: Viel Lärm um (fast)
Nichts. Politiker mit und ohne großen Namen werden sich in Szene
setzen. Sie werden sich für Steuerkürzungen oder gegen Einsparungen
ins Zeug werfen – so, wie es das parteipolitische Rollenbuch vorgibt.
Ein wirkliches Happy End ist ausgeschlossen. Für eine große
Entlastung fehlt das Geld. Finanzminister Wolfgang Schäuble ist auf
Da hatte manch einer gehofft, mit dem Abschied
von Ex-Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) sei die
Bundeswehr vor Negativmeldungen gefeit. Die Berichte der
Verteidigungsagentur EDA und von »Report Mainz« offenbaren anderes.
Auch wenn Guttenbergs Nachfolger Thomas de Maizière (CDU) sagt, die
Zahlen zur angeblich ineffizienten Armee seien falsch und ständig
einsatzbereite Verbände mit tausenden deutschen Soldaten nicht
eingerechnet, bleibt ein b
Der FDP fällt es sichtlich schwer, in der jetzigen politischen
Lage die richtige Nische zu finden. Dass sie sich nun doch auf
Steuersenkungen kapriziert, zeigt einmal mehr die Ratlosigkeit, in
der sich auch die neue FDP-Führung befindet. Im Grunde haben die
Liberalen recht. Die mittleren Einkommen zahlen zu viel Steuern, und
der Staat beansprucht einen zu großen Teil der Wirtschaftsleistung
für sich. Das Geld ist bei den Bürge
Wer über die Allmacht der großen Rating-Agenturen klagt, vergisst
nur allzu leicht, dass sie ohne das Zutun von Europas Politik diese
Macht nicht hätten. Es gibt Gesetze, die Regierungen zum Handeln
zwingen, wenn Moody–s und Co. den Daumen senken. Diesen Regeln haben
sich die Politiker freiwillig unterworfen. Also ist Klagen fehl am
Platz. Außerdem ist es absurd, die Agenturen jetzt als
"Brandbeschleuniger" zu bezeichnen
Ganz so schnell funktioniert der Wandel
Dominique Strauss-Kahns vom Täter zum Opfer nun doch nicht. Gerade
schien für ihn der Vergewaltigungsvorwurf in New York entkräftet zu
werden, da droht ihm neues Ungemach in seiner Heimat. So erklärt
jetzt die Schriftstellerin Tristane Banon, Strauss-Kahn habe sich
2002 »wie ein brünftiger Schimpanse« auf sie geworfen. Am Montag
kündigte sie eine Anzeige gegen den ehemaligen Top-Banker wegen
sexueller Bel&au
Ratko Mladic, der mutmaßliche Drahtzieher des Massakers von
Srebrenica, hat vor dem UN-Tribunal in Den Haag für den erwarteten
Eklat gesorgt. Das Tribunal setzte ihn aufgrund seiner
Provokationsversuche prompt vor die Tür. Kein zweites Mal will sich
das Gericht als Bühne für Propaganda missbrauchen lassen, wie schon
durch Slobodan Milosevic. Serbiens Ex-Präsident starb nach vier
Jahren Prozessdauer in seiner Zelle – ohne
So berechtigt der Versuch der EU-Staaten auch ist,
auf ihren Straßen Ordnung zu schaffen und Ausländer dabei nicht
ungeschoren davonkommen zulassen, so ärgerlich ist das Ergebnis. Wer
als EU-Gast in Deutschland alkoholisiert am Steuer sitzt, zahlt bis
zu 500 Euro, Bundesbürger bekommen aber noch zusätzlich Punkte in
Flensburg. Mit Gleichbehandlung hat das wenig zu tun.
Dennoch ist die Kritik an dem Panzer-Export ein
bisschen wohlfeil. Zumindest muss man sie mit zwei Einschränkungen
versehen. Erstens rüstet sich Saudi-Arabien in erster Linie gegen den
Iran. In Riad fürchtet man die Macht- und Expansionsgelüste der
Mullahs ebenso sehr wie in Washington, Berlin oder Paris. Auch wenn–s
zynisch klingt: Der Westen kann mit einem berechenbaren Saudi-Arabien
besser leben als mit einem unberechenbaren Iran. Das zweite –
weniger ehrbare – Gegen
Auf den Bundeshaushalt kommen in nächster Zukunft
Belastungen zu, die in der Finanzplanung bisher nicht berücksichtigt
wurden. Etwa der Atomausstieg und Beiträge zum Europäischen
Stabilitätsmechanismus. Wegen der Schuldenbremse muss die
Neuverschuldung des Bundes bis 2016 um weitere acht Milliarden Euro
pro Jahr sinken. Der Aufschwung aber, der nun höhere Steuereinnahmen
in die öffentlichen Haushalte spült, wird nicht ewig dauern.
Angesichts dessen
Manche Bilder sagen mehr als Worte. Jene in der Zeitung "Le
Parisien" veröffentlichte Karikatur zum Beispiel, die zweimal
Dominique Strauss-Kahns linkes Handgelenk darstellt: einmal mit einer
elektronischen Handfessel, das andere Mal mit einer Rolex. Die sich
abzeichnende juristische und persönliche Rehabilitation des
abgestürzten Polit-Stars "DSK" ist nicht gleichzeitig auch eine
politische. Der Ruf, ein notorischer Frauenheld zu sei
