Sie haben etwas von enttäuschter Liebe, zumindest
von Erwartung, die trog, die deutsch-russischen Beziehungen. Nach dem
Ende des Kalten Krieges, nach Maueröffnung, Zustimmung zur
Wiedervereinigung und Abzug ihrer Soldaten hofften die Russen, dass
ihnen im Gegenzug die Tore gen Westen weit aufgestoßen würden. Quasi
als Dank für das historisch einmalige Ereignis, dass eine Siegermacht
freiwillig das Feld räumt. Wir Deutschen andererseits verbanden mit
Gorbatscho
Nach der Wahl des Spitzenkandidaten-Duos Trittin/Göring-Eckardt
wurde viel über den zukünftigen Kurs der Grünen und
Koalitionsorientierungen spekuliert:
Kurs der Grünen: Jetzt meinen 26 Prozent aller Befragten und 33
Prozent der Grünen-Anhänger, dass durch diese Wahl die Grünen offener
für eine Regierungsbildung mit der CDU/CSU geworden sind, 60 Prozent
von allen und 57 Prozent der Grünen-Anhänger hingegen sehen das nicht
so (wei
Deutschland eine Insel der Seligen? Das war gestern. Inzwischen
verdunkelt sich auch hierzulande der Konjunkturhimmel zusehends. Die
europäische Staatsschuldenkrise zieht Kreise. Das kann auch gar nicht
anders sein. Denn immerhin gehen 40 Prozent der deutschen Exporte in
die Euro-Zone. Und wenn die Wirtschaft dort schrumpft, sinkt die
Nachfrage bei deutschen Herstellern und Dienstleistern.
Damit nicht genug, entwickelt sich auch die chinesische Wirtschaft
ni
Strompreissteigerungen bei Beziehern niedriger Einkommen
ausgleichen und ungerechtfertigte Privilegien der Industrie
zurückfahren – EEG-Umlage 2013 liegt bei 0,5 Prozent der
Konsumausgaben durchschnittlicher Haushalte – DUH nennt
Preisentwicklung "nicht wirklich bedrohlich" – Energieintensive
Industrie profitiert von Preissenkung an der Börse – Schriller Ton in
der Preisdebatte droht Zustimmung zur Energiewende zu unterminieren
Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) kritisiert
das Vorhaben der Europäischen Kommission, wasserführende Geräte wie
Duschköpfe über die Ökodesign-Richtlinie zu regulieren. Dazu
VKU-Hauptgeschäftsführer Hans-Joachim Reck: "Die EU-Kommission sollte
hier nicht den gleichen Fehler machen wie bei der Energiesparlampe
und übereilt handeln. Denn weitere Wassersparvorgaben machen für
Deutschland schlichtweg keinen Sinn."
Kenan Kolat, Vorsitzender der türkischen
Gemeinde in Deutschland, fordert die Auflösung des Bundesamtes für
Verfassungsschutz. "Wir brauchen kein Verfassungsschutzamt in dieser
Form. Das muss aufgelöst werden", sagte er bei PHOENIX. Der
Verfassungsschutz sei in dieser Form nicht reformierbar. Weiter
setzte sich Kolat für ein neu zu schaffendes Amt zum Schutz der
Bürger ein. "Wir müssen anstatt die Verfassung zu schützen, die
Bürg
Die Generalsekretärin des Europäischen
Gewerkschaftsbundes, Bernadette Ségol, warnt vor dem Wachsen
nationalistischer Bewegungen in Europa. "Es besteht das Risiko, dass
bei anhaltender Sparpolitik nationalistische Bewegungen wachsen und
stärker werden. Wir haben immer wieder Regierungen und die
europäischen Verantwortlichen gewarnt, dass dies passieren kann",
sagte Ségol im Interview mit der Tageszeitung "neues deutschland"
(Mittwocha
Der Politiker Karsten Voigt (SPD), bis 2010
Koordinator der Bundesregierung für die deutsch-amerikanischen
Beziehungen, begrüßt im Gespräch mit dem "Kölner Stadt-Anzeiger" die
Wiederwahl Barack Obamas. "Der Wahlsieg Obamas freut mich", sagt er
und fügt hinzu. "Man muss einfach sehen, dass die republikanische
Partei in den letzten Jahren nach rechts gerückt ist. Die Amerikaner
sind ideologischer geworden. Obama betrachtet hingege
Bonn/Köln, 6. November 2012 – Gerhart Baum (FDP)
sieht durch das Internet einen Verlust der Privatsphäre gegeben. "Ich
halte die Aufrechterhaltung der Grundrechte im Internet für ein
großes Freiheitsthema und zwar weltweit", sagte der frühere
Innenminister in der PHOENIX-Sendung IM DIALOG (Ausstrahlung am
Freitag, 9. November 2012, 24.00 Uhr). "Wir geben unsere Freiheit
auf, ohne dass wir es wollen, durch millionenfache Datenspuren, die
wir hinterla
Bei Umfragen schneidet Angela Merkel regelmäßig
überdurchschnittlich gut ab. Sie bekommt nicht nur bessere Noten als
ihre Minister und Parteichefs der Koalition. Es fällt besonders auf,
dass Peer Steinbrück anfänglichen Kredit zu verspielen droht. Das mag
sich bis zum Herbst ändern. Aber offensichtlich haben die meisten
Menschen das Gefühl, die Geschicke des Landes seien bei Merkel recht
gut aufgehoben. Womöglich haben sie ja vor allem die Miss
