Wenn am kommenden Sonntag in Schleswig-Holstein
Landtagswahl wäre, erhielten CDU und SPD jeweils 32 Prozent der
Stimmen. Beide Parteien könnten mit diesem Ergebnis eine Koalition
mit Bündnis 90/Die Grünen bilden, die auf 19 Prozent kämen. Das
jetzige Regierungsbündnis aus CDU und FDP hätte dagegen keine
Mehrheit. Das ist das Ergebnis einer repräsentativen Blitzumfrage von
Infratest dimap im Auftrag der NDR 1 Welle Nord und des
Schleswig-Holstein Maga
Anlässlich der Wahlen der
Schwerbehindertenvertretungen ab 1. Oktober 2010 erklärt die
Behindertenbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Maria Michalk
MdB:
Vom 1. Oktober bis 30. November 2010 finden in allen Betrieben und
Dienststellen Wahlen zu den Schwerbehindertenvertretungen statt. Alle
beschäftigten schwerbehinderten Menschen einschließlich der
Gleichgestellten sind aufgerufen, ihren Interessenvertreterinnen und
-vertretern ein Mandat zu geben.
Anlässlich der Vorstellung der neuen Leitlinien der
katholischen Kirche zum Vorgehen bei sexuellem Missbrauch durch
Bischof Stephan Ackermann erklärt die Stellvertretende Vorsitzende
der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Ingrid Fischbach MdB:
Die Verschärfung und Vereinheitlichung der seit 2002 geltenden
Leitlinien der Deutschen Bischofskonferenz zum Vorgehen bei sexuellem
Missbrauch sind zu begrüßen. Dem Missbrauchsbeauftragten der
Deutschen Bischofskonferenz Bischof
Knapp jeder zweite Deutsche (46 Prozent) teilt die
Furcht des Bundesbank-Vorstands Thilo Sarrazin, die Deutschen könnten
immer mehr zu Fremden im eigenen Land werden. Das ergab eine Umfrage
für das Hamburger Magazin stern. 51 Prozent teilen diese Auffassung
nicht. Besonders viel Zustimmung erhält der SPD-Politiker von Bürgern
mit Hauptschulabschluss (68 Prozent) und Anhängern der FDP (66
Prozent). Am geringsten ist sie bei Wählern der Grünen (23 Prozent.
Der milliardenschwere Umbau des Stuttgarter
Hauptbahnhofs, der seit Wochen auch bundesweit für Schlagzeilen
sorgt, wird von der Mehrheit der Baden-Württemberger abgelehnt. Auf
die Frage, ob sie für das Großprojekt seien, antworteten in der
stern-Umfrage 51 Prozent mit "nein" und 26 Prozent mit "ja". 23
Prozent waren unentschieden ("weiß nicht"). Noch eindeutiger ist die
Ablehnung in der Hauptstadt des Bundeslandes selbst: Zwei Dritte
Zwei von drei Bundesbürgern (65 Prozent) würden es
gut finden, wenn es in Deutschland einen sozialen Pflichtdienst für
junge Männer und Frauen geben würde. Das ergab eine Umfrage für das
Hamburger Magazin stern und den Fernsehsender RTL. Eine derartige
Dienstpflicht war in der vergangenen Woche von mehreren
CDU-Politikern gefordert worden. Gefragt, wie lange ein solcher
Pflichtdienst denn dauern solle, schlugen 23 Prozent der Befürworter
dieses Dienstes e
Die schwarz-gelbe Koalition fasst langsam wieder
Tritt. Im wöchentlichen stern-RTL-Wahltrend legte die Union um 1
Punkt auf 31 Prozent zu, die FDP kletterte um ebenfalls 1 Punkt auf 6
Prozent. Gemeinsam erreichen beide Parteien damit 37 Prozent – es ist
ihr bester Wert seit Mitte Juni. Die SPD stagniert bei 27 Prozent,
die Grünen verlieren 1 Punkt, bleiben mit 19 Prozent aber weiter
stark. Die Linke sinkt um 2 Punkte auf ein Jahrestief von 9 Prozent.
Für "sonstige Partei
Die SPD gehört für die Grünen ins Lager der
politischen Gegner, denen es gelte, Wählerstimmen abspenstig zu
machen. Und SPD-Chef Sigmar Gabriel habe die Neigung zum
Populistischen, der seine Partei wohl eher zurück als ins politische
Morgen führen wolle. Das sagte die Grünen-Vorsitzende Claudia Roth in
einem Video-Interview mit der Madsack-Mediengruppe. Zu Gabriel meinte
sie: "Er kann sehr populär Politik formulieren mit der Tendenz des
Populisti
Grünen-Chefin Claudia Roth hat heftige Kritik an
der internationalen Militärstrategie in Afghanistan und am
martialischen Auftreten von Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor
zu Guttenberg (CSU) im nordafghanischen Kampfgebiet bei der
Bundeswehr geübt. In einem Video-Interview mit der Mediengruppe
Madsack sagte die Grünen-Politikerin, die selbst gerade eine Woche in
Afghanistan war: Ein sofortiger deutscher Truppenabzug aus
Afghanistan wäre für die Menschen
Im Ruhrgebiet werden künftig weniger Akademiker
arbeiten. Das zeigt eine noch unveröffentlichte Studie der
Wirtschaftsberatung PriceWaterhouseCoopers, die den Zeitungen der
WAZ-Gruppe vorliegt (Mittwochausgabe). Ein Grund für den Schwund der
Hochqualifizierten sei das bundesweite Image der einstigen Kohle- und
Bergbau-Region. Das bedeute aber nicht, dass die "Lichter am
Wirtschaftsstandort ausgehen", betont der Leiter der Essener
Niederlassung, Lutz Granderath. &qu
