Gerade hat die Republik den wiederholten Ausfall
eines frustrierten Beamten zum Diskussionsanstoß geadelt: ob unsere
ethnisch angeordnete Klassengesellschaft nicht doch primär
biologisch-kulturell zu erklären sei. Droht nun, nachdem einmal auf
dem Tisch liegt, was man im CDU-nahen Bund der Vetriebenen (BdV) so
über den Zweiten Weltkrieg denkt, eine »Debatte« darüber? Wie würde
sie ausgehen – an der Bushaltestelle, in der Frühstückspause
Ende gut – nichts ist gut: Sarrazin hat einen
Stein ins Wasser der seit Jahren künstlich stillgelegten
Integrationsdebatte geworfen. Er hat damit alle Register der
Erregungsdemokratie aktiviert. Er hat die politische Klasse,
einschließlich seiner eigenen Partei, in dieser Frage als zutiefst
heuchlerisch vorgeführt und sich zum Feind gemacht. Genau das hat ihm
die Zustimmung einer Bürgermehrheit verschafft, die nicht nur in
diesem, sondern in vielen anderen Fällen
Bundesbauminister Peter Ramsauer hat wichtige
Teile des neuen Energiekonzeptes der Bundesregierung in Frage
gestellt. Der CSU-Minister will verhindern, dass laut Energiekonzept
bis 2050 auch bei allen Bestandsimmobilien der Null-Energie-Standard
erreicht werden soll und als Sanktion ein steuerlicher "Malus"
festgelegt wird. "Dagegen werde ich Widerstand leisten", sagte
Ramsauer der "Rheinischen Post" (Samstagausgabe). "Ich halte es für
Eigentüm
Zum "Tag des offenen Denkmals" am 12. September
2010 laden zahlreiche, sonst häufig verschlossene Baudenkmäler zu
einer Besichtigung unter fachkundiger Führung ein. Dazu erklären der
kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Wolfgang Börnsen (Bönstrup) und der zuständige Berichterstatter
Christoph Poland:
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt die zahlreichen
Initiativen von verschiedensten Trä
Zu der Kritik mehrerer muslimischer Verbände an der Rede von
Bundeskanzlerin Angela Merkel anlässlich der Auszeichnung des
dänischen Karikaturisten Kurt Westergaard mit dem Medienpreis "M 100
Sanssouci Colloquium" erklärt der Generalsekretär der CDU
Deutschlands, Hermann Gröhe:
Mit ihrer Kritik erweisen die muslimischen Verbände dem Ansehen
des Islams einen Bärendienst. Ängste vor dem Islam
Am 11. September 2010 wäre der ehemalige Bundesminister und
stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende Dr. Gerhard Schröder 100 Jahre
alt geworden Hierzu erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands,
Hermann Gröhe:
Am 11. September 2010 wäre Gerhard Schröder 100 Jahre alt
geworden. Aus diesem Anlass möchte die Christlich Demokratische Union
Deutschlands an das Wirken dieses herausragenden und weitsichtigen
S
Halle. Das Opfer einer Massenschlägerei in Halle am
vergangenen Sonntag ist nach Informationen der in Halle erscheinenden
Mitteldeutschen Zeitung (Freitagausgabe) schwerer verletzt als
bislang angenommen. Ein Verwandter berichtete, der 22-jährige Syrer
sei von vier Messerstichen getroffen worden. Entgegen der
Polizeiangaben, nach denen das Opfer in den Bauch gestochen worden
sei, sagte der Verwandte, dass ein Messerstich in den Hals das größte
Problem für den 22-J&
Historiker Winkler: Steinbach verfälscht Geschichte
Köln. Der deutsche Historiker Heinrich-August Winkler hat die
CDU-Politikerin Erika Steinbach für ihre Äußerungen über den Beginn
des II. Weltkriegs kritisiert. "Es klingt so, als ob nicht der Täter,
sondern das Opfer der Schuldige ist. Richtig ist: Deutschland war der
Angreifer, Polen der Angegriffene", sagte Winkler in einem Interview
dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Freitag-Ausg
Köln. Der CSU-Landesgruppenvorsitzende Hans-Peter
Friedrich besteht auf Korrekturen beim Sparpaket der Bundesregierung
und betont, dass der Bundestag darüber das letzte Wort habe.
"Natürlich muss es Modifizierungen geben können", sagte er dem
"Kölner Stadt-Anzeiger" (Freitag-Ausgabe). "Es ist das Recht des
Parlaments, den einen oder anderen Sparvorschlag kritisch zu
hinterfragen und notfalls nicht zu akzeptieren. Wir sind der
Haushaltsgese
Berlin. In der SPD ist die Entscheidung von Thilo
Sarrazin, freiwillig aus dem Vorstand der Bundesbank auszuscheiden,
mit Erleichterung aufgenommen worden. Nach Informationen der in Halle
erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Freitag) hofft die Spitze des
Berliner Landesverbandes, dass nun womöglich auch ein quälendes
Ausschlussverfahren mit ungewissem Ausgang vermieden werden kann.
Sarrazin müsse ja nicht aus der Partei austreten, hieß es am
Donnerstag Abend in Berli