Siebenbürger Sachse Klaus Johannis gewinnt die
zweite Runde der Präsidentschaftswahl in Rumänien
Am 16. November 2014 hat der Kandidat der Christlich-Liberalen
Allianz (ACL), Klaus Johannis, den zweiten Wahlgang der
Präsidentschaftswahl in Rumänien gewonnen. Dazu erklärt der
Vorsitzende der Gruppe der Vertriebenen, Aussiedler und deutschen
Minderheiten der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Klaus
Brähmig:
Die Bundesregierung spart bei der Bundeswehr und
rüstet weiter ab. Dafür rüstet sie Terrororganisationen wie den
Islamischen Staat oder Boko Haram, die im Irak und in Nigeria ein
blutiges Schreckensregime ausüben,bereitwillig auf. Sie tut das,
indem sie entführte Deutsche großzügig freikauft und so den
Terroristen Millionenbeträge zukommen lässt. Allein für den
unternehmungslustigen Arzt aus Eltville, der beim Segelausflug den
Islamisten
Gelder für weitere Entwicklung weltweit
einzigartiger Technologie bereitgestellt
Der Haushaltsausschusses hat in seinem Etat 2015 die notwendigen
Mittel für die Fortsetzung der virtuellen Rekonstruktion von
teilvernichteten Stasi-Akten zur Verfügung gestellt. Dazu erklären
der kultur- und medienpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marco Wanderwitz und der zuständige
Berichterstatter Philipp Lengsfeld:
Sonntag weltweiter Gebetstag der Evangelischen
Allianz gegen Christenverfolgung
Am kommenden Sonntag, dem 16. November, gedenkt die Evangelische
Allianz in einem weltweiten Gebetstag der verfolgten Christen. Dazu
erklären der kirchen- und religionspolitische Sprecher, Franz Josef
Jung, und der Vorsitzende des Stephanuskreises gegen
Christenverfolgung, Heribert Hirte:
"Religionsfreiheit ist ein Menschenrecht. Doch weltweit werden
rund 100 Millionen Christen aufgrund ihrer
"Wald der Erinnerung" als Ort des Gedenkens an die
gefallen Soldaten eingeweiht
Im Einsatzführungskommando der Bundeswehr in Potsdam wird am
morgigen Samstag die Gedenkstätte "Wald der Erinnerung" eingeweiht.
Dazu erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Henning Otte:
"Mit dem –Wald der Erinnerungen– wurde ein zentraler Ort des
Gedenkens an die im Einsatz Gefallenen und in Ausübung ihres
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am gestrigen
Donnerstag die Verdopplung der Mittel für humanitäre Hilfe im
Haushalt 2015 beschlossen. Dazu erklärt die Vorsitzende der
Arbeitsgruppe Menschenrechte und humanitäre Hilfe der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erika Steinbach:
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat sich in den laufenden
Haushaltsberatungen mit Nachdruck für zusätzlich
Der Schutz von Kindern und Jugendlichen vor
sexuellen Übergriffen und Missbrauch wird durch die Reform des
Sexualstrafrechts deutlich verbessert. Dazu erklären der innen- und
rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe und stellvertretende
Vorsitzende des 2. Untersuchungsausschusses, Michael Frieser, und
Alexander Hoffmann, Berichterstatter der CDU/CSU-Fraktion zum Thema
Sexualstrafrecht:
"Wir haben in den parlamentarischen Beratungen wesentliche
Verbesserungen am Ge
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages
hat in seiner am frühen Freitagmorgen zu Ende gegangenen
Bereinigungssitzung die Beratungen des Bundeshaushalts 2015
abgeschlossen. Dazu erklärt der haushalts- und finanzpolitische
Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Bartholomäus
Kalb:
"Die Koalition hat heute den ersten ausgeglichenen Haushalt seit
1969 auf den Weg gebracht. Dies ist geradezu von historischer
Bedeutung. CDU und CSU halten Wort: Ab
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in der Nacht
zum heutigen Freitag seine Beratungen zum Bundeshaushalt 2015
abgeschlossen. Hierzu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Norbert Barthle:
"Mit der Vorlage eines Bundeshaushalts ohne neue Schulden und mit
der zusätzlichen Investitionsoffensive schreibt die Große Koalition
haushaltspolitische Geschichte. Das Anwach
