Koalition beschließt zusätzliche Mittel für
Sportfachverbände, Trainer und Anti-Doping-Kampf
Am heutigen Donnerstag hat der Haushaltsausschuss des Deutschen
Bundestages den Haushalt des Bundesinnenministeriums abschließend
beraten. Hierzu erklären der haushaltspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Norbert Barthle, und der sportpolitische
Sprecher, Eberhard Gienger:
"Die Koalition hat ein Herz für den Sport. Im Rahmen der
Haush
Für die Union ist der Neubau von Wohnungen von
entscheidender Bedeutung
Der Bundestag hat am heutigen Donnerstag in erster Lesung den
Entwurf des Mietrechtsnovellierungsgesetzes beraten. Damit werden die
Mietpreisbremse für angespannte Wohnungsmärkte sowie das
Bestellerprinzip im Wohnungsvermittlungsrecht verankert. Hierzu
erklärt die rechtspolitische Sprecherin der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion Elisabeth Winkelmeier-Becker:
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat heute im
Rahmen der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2015 die Schaffung
eines Sonderrahmenplans für Maßnahmen des präventiven
Hochwasserschutzes in Höhe von 20 Millionen Euro beschlossen. Dazu
erklären der haushaltspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestags-fraktion Norbert Barthle und der zuständige
Berichterstatter Cajus Caesar:
In den Beratungen zum Bundeshaushalt 2015 hat die Koalition von
CDU/CSU und SPD zusätzlich mehr als 100 Millionen Euro für Kultur und
Medien beschlossen. Ebenso haben die Haushaltspolitiker der Koalition
die Finanzierung für weitere wichtige kulturpolitische Bauvorhaben in
den nächsten Jahren festgelegt. Hierzu erklären der
haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Norbert
Barthle und
Heute fand im Deutschen Bundestag eine mehr als
vierstündige Debatte zum Thema Sterbebegleitung statt. Dazu erklärt
der innen- und rechtspolitische Sprecher und Koordinator für das
Thema Sterbebegleitung der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag,
Michael Frieser:
"Die heutige Orientierungsdebatte um die Neuregelung der
Sterbebegleitung zeigt, dass wir Zeit für eine umfassende Diskussion
aller relevanten Aspekte bei der Sterbebegleitung benötigen, um
die
Die Große Koalition hat in der heutigen
Bereinigungssitzung zur Verabschiedung des Bundeshaushaltes 2015 300
zusätzliche Stellen für das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge
bewilligt und eine Mittelaufstockung für die Migrationsberatung für
erwachsene Zuwanderer (MBE) beschlossen. Dazu erklären der haushalts-
und finanzpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen
Bundestag, Bartholomäus Kalb, und der zuständige Berichterstatter
Die Große Koalition hat in der heutigen
Bereinigungssitzung zur Verabschiedung des Bundeshaushaltes 2015 eine
finanzielle und personelle Stärkung der Bundespolizei beschlossen.
Dazu erklären der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der
CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Bartholomäus Kalb, und der
zuständige Berichterstatter, Dr. Reinhard Brandl:
"Wir wollen die Arbeit der Bundespolizei stärken und haben ihr
deshalb 406 neue Stellen bewilligt
Rücktransport für erkrankte Ebola-Helfer gesichert
Die Haushaltspolitiker der Koalition haben im Rahmen der heutigen
Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses des Deutschen
Bundestages weitreichende Änderungen beim Etat des
Bundesaußenministeriums beschlossen. Zu den Änderungen erklären der
haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Norbert
Barthle und der zuständige Berichterstatter Alois Karl:
Die Große Koalition hat in der heutigen
Bereinigungssitzung zur Verabschiedung des Bundeshaushaltes 2015 ein
Sonderprogramm Liegenschaften für das Technische Hilfswerk (THW) und
höhere Investitionen in den Katastrophenschutz beschlossen. Dazu
erklären der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der
CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Bartholomäus Kalb, und der
für das THW und den Katastrophenschutz im Haushaltsausschuss
zuständige Berichterstatter
Haushaltsausschuss beschließt Sonderprogramm für
THW und Investitionen in den Katastrophenschutz
Die Haushaltspolitiker von Union und SPD haben in der heutigen
Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses des Deutschen
Bundestages ein Sonderprogramm Liegenschaften für das Technische
Hilfswerk (THW) sowie höhere Investitionen im Katastrophenschutz
beschlossen. Hierzu erklären der haushaltspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion Norbert Barthle und de
