Am gestrigen Sonntag wurde das Regierungsprogramm
auf einer gemeinsamen Präsidiumssitzung von CDU und CSU in Berlin
beschlossen. Am heutigen Montag wird es der Öffentlichkeit
vorgestellt. Dazu erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher
der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup):
"Das Regierungsprogramm von CDU und CSU unterstreicht erkennbar,
welche große Bedeutung wir der Kultur in unserer politischen Arbeit
weiterhin beimess
Das UNESCO Welterbekomitee hat die Wasserspiele und
die Herkulesstatue im Kasseler Bergpark Wilhelmshöhe in die
Welterbeliste aufgenommen. Dazu erklärt die Tourismuspolitische
Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marlene Mortler:
"Gratulation und Dank nach Kassel: Sie haben unser Reiseland um
ein Welterbe und damit um ein starkes Kulturreiseargument reicher
gemacht. Die beeindruckenden monumentalen Wasserspiele sind
einzigartig und haben zu Recht einen Platz als her
Die Bundestagsabgeordneten Franz Obermeier und Dr.
Max Lehmer haben diese Woche das Haus des Hopfens in Wolnzach
besucht. Dazu erklärt der agrarpolitische Sprecher der
CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Max Lehmer:
"Wir wollen den Export von Hopfen politisch stärker unterstützen.
Insbesondere China ist ein Wachstumsmarkt, für den wir erst die Türen
öffnen müssen. Die Hallertau mit ca. 14.200 Hektar Hopfenfläche ist
nicht nur das gr&
"Die Euro-Finanzminister haben an einem Tag gleich
drei Fehler gemacht: Sie wollen Zombie-Banken mit Steuergeldern
künstlich beatmen, Griechenlands Wirtschaft weiter zerstören und sie
holen Lettland in den Euro-Club, obwohl der Euro mit dieser Politik
scheitern wird", kommentiert Sahra Wagenknecht die Einigung der
Euro-Finanzminister auf eine Rekapitalisierung von Banken über den
Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM), die Erweiterung der
Eurozone um
Die Bundestagsabgeordneten Dr. Reinhard Brandl und
Dr. Max Lehmer haben diese Woche die Geschäftsstelle des Kuratoriums
Bayerischer Maschinen- und Betriebshilfsringe e. V. (KMB) in Neuburg
an der Donau besucht. Dazu erklärt der agrarpolitische Sprecher der
CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Max Lehmer:
"Die Zukunft der bayerischen Landwirtschaft hängt davon ab, dass
wir die Akzeptanz der Bevölkerung für landwirtschaftliche Tätigkeiten
erhalte
"Mit seiner Kritik an der Bundesregierung hat der
Deutsche Pflegerat den Nagel auf den Kopf getroffen", erklärt Kathrin
Senger-Schäfer, pflegepolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE.
"Schwarz-Gelb hat in Sachen Pflege in der Tat viel zu lange Däumchen
gedreht und war nicht in der Lage, klare politische Entscheidungen
für eine wirkliche Reform der Pflegeversicherung zu treffen."
Senger-Schäfer weiter:
Die Bundestagsabgeordneten Johannes Singhammer und
Dr. Max Lehmer haben diese Woche die Geschäftsstelle des
Fleischerverbandes Bayern und die Fleischerschule Augsburg besucht.
Dazu erklärt der agrarpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im
Deutschen Bundestag, Dr. Max Lehmer:
"Wir wollen die regionalen Wertschöpfungsketten bei der Erzeugung
und Vermarktung bayerischer Fleisch- und Wurstwaren stärken. Eine
gute Zusammenarbeit der Politik mit dem Handwerk und d
Bundeskanzlerin Angela Merkel besucht heute das
Wirtschaftsforum in St. Petersburg. Dabei wird sie unter anderem
gemeinsam mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin an einer
Podiumsdiskussion teilnehmen. Dazu erklärt der außenpolitische
Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder:
"Die Tatsache, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel und der
russische Präsident Wladimir Putin sich innerhalb weniger Tage zum
zweiten Mal zu Gesprächen t
Heute haben die Bundesminister Kristina Schröder
und Wolfgang Schäuble die Ergebnisse der Evaluation der ehe- und
familienbezogenen Leistungen vorgestellt. Dazu erklärt der
familienpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen
Bundestag, Max Straubinger:
"Familien sind das Fundament unserer Gesellschaft. Leitgedanke
einer zukunftsgerichteten Familienpolitik ist die Förderung von
Wahlfreiheit: Familien sollen so leben können, wie sie selbst leben
w
Bei den Energiegenossenschaften verzeichnet der
Genossenschaftsverband seit Jahren einen starken Anstieg der
Neugründungen. Gerade bei den Erneuerbaren Energien ist die
Genossenschaft bundesweit ein attraktives Geschäftsmodell geworden,
an dem sich immer mehr Bürger beteiligen wollen.
"Wer in Deutschland Infrastrukturvorhaben vorantreiben möchte
erfährt immer wieder, wie stark die Interessen der Bürger vor Ort
auseinandergehen. Bürger wollen einb
