In der Nacht zum heutigen Mittwoch haben die
Fischereiminister der Europäischen Union (EU) ihre Beschlüsse für
eine ökologisch nachhaltige Fischerei veröffentlicht. Hierzu erklären
die umweltpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Marie-Luise Dött, und der zuständige Berichterstatter für
Meeresschutz, Ingbert Liebing:
"Schritt für Schritt kommen wir voran, die Standards einer
ökologisch nachhaltigen Fischerei anzu
Am heutigen Mittwoch beschäftigte sich der
Sportausschuss des Deutschen Bundestages mit der Besteuerung von
Großsportveranstaltungen. Dazu erklärt der sportpolitische Sprecher
der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Klaus Riegert:
"Wir müssen die steuerlichen Rahmenbedingungen für
Großsportveranstaltungen in Deutschland weiter verbessern. Hierfür
sind einheitliche und transparente Kriterien notwendig. Aufgrund der
gemeinsamen Organisation von Sportvera
Die Diskussion um falsch deklarierte Lebensmittel
geht weiter. Dazu erklären der Vorsitzende der AG Ernährung,
Landwirtschaft und Verbraucherschutz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Franz-Josef Holzenkamp, und die zuständige Berichterstatterin Carola
Stauche:
"Vor dem Hintergrund des Pferdefleisch-Skandals in zahlreichen
EU-Ländern ist es richtig, dass wir auf europäischer Ebene die Frage
der Kennzeichnung von verarbeiteten Lebensmitteln lösen. Auch wen
Frauen mit Behinderung werden sehr häufig Opfer von
Gewalttaten. Nach einem Gespräch mit Angela Staub, Vorstandsmitglied
der BAG Selbsthilfe, erklären die Beauftragte für Menschen mit
Behinderung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Maria Michalk, und die
Vorsitzende der Gruppe der Frauen, Rita Pawelski:
"Frauen mit Behinderungen werden immer noch häufiger als Frauen
ohne Behinderung Opfer von sexueller, körperlicher und seelischer
sowie struktureller Gewal
Am heutigen Mittwoch stimmt der Ausschuss für
Verkehr, Bau und Stadtentwicklung über einen Gesetzentwurf der
Bundesregierung zur Verbesserung der Öffentlichkeitsbeteiligung und
Vereinheitlichung von Planfeststellungsverfahren (PlVeinhG) ab. Dazu
erklären der verkehrspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk Fischer, sowie der zuständige
Berichterstatter, Patrick Schnieder:
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt ausdrücklich
Heute haben Bahnchef Rüdiger Grube sowie Vertreter
von Vorstand und Aufsichtsrat der Deutschen Bahn AG im Ausschuss für
Verkehr, Bau und Stadtentwicklung zu den Fragen der Parlamentarier
über die Kostenentwicklung bei Stuttgart 21 Stellung genommen. Dazu
erklären der verkehrspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk Fischer, sowie der zuständige
Berichterstatter, Stefan Kaufmann:
"Stuttgart 21 ist ein volkswirtschaftlich wichtiges Projekt. W
Die Expertenkommission Forschung und Innovation
(EFI) hat am Mittwoch in Berlin Bundeskanzlerin Angela Merkel und
Bundesforschungsministerin Johanna Wanka das Gutachten zu Forschung,
Innovation und technologischer Leistungsfähigkeit 2013 überreicht.
Hierzu erklären der bildungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion
im Deutschen Bundestag, Albert Rupprecht, und der zuständige
Berichterstatter Philipp Murmann:
Philipp Murmann: "Die Investitionen in Forschung un
Die christlich-liberale Koalition hat am heutigen
Mittwoch im Finanzausschuss des Deutschen Bundestages das Gesetz zur
Vermeidung von Gefahren und Missbräuchen im Hochfrequenzhandel
(Hochfrequenzhandelsgesetz) beschlossen. Hierzu erklären der
finanzpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Klaus-Peter
Flosbach, und der zuständige Berichterstatter, Ralph Brinkhaus:
"Der Hochfrequenzhandel hat in den letzten Jahren zunehmend an
Bedeutung gewonnen. Der Einsatz
Die unionsgeführte Koalition hat am heutigen
Mittwoch im Finanzausschuss des Deutschen Bundestages das
Amtshilferichtlinie-Umsetzungsgesetz beschlossen. Es geht dabei
darum, diejenigen Maßnahmen aus dem gescheiterten Jahressteuergesetz
2013 der Koalition, die zwingend einer Umsetzung bedürfen, noch in
der laufenden Legislaturperiode in Kraft treten zu lassen. Hierzu
erklären der finanzpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Klaus-Peter Flosbach, und der zu
