Anlässlich der heutigen Steuerschätzung fordert der
Generalsekretär des Wirtschaftsrates der CDU, Wolfgang Steiger:
"Zusätzliche Steuereinnahmen für den Schuldenabbau verwenden!"
"Die Steuereinnahmen von Bund, Ländern und Gemeinden sprudeln und
werden voraussichtlich auch in den nächsten Jahren auf neue
Rekordhöhen von bis zu 700 Milliarden Euro steigen", erklärt Wolfgang
Steiger, Generalsekretär des Wirtschaftsrates de
Die abgegebenen Stimmen zur Parlamentswahl in der
Ukraine sind nun vollständig ausgezählt, die Wahlbeobachter der
Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE)
bezeichnen den Wahlverlauf als demokratischen Rückschritt. Dazu
erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und
Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Erika Steinbach:
"Die inhaftierte ukrainische Oppositionsführerin Julia Timoschenko
ist erneut in ei
Die von der Bundesagentur für Arbeit am heutigen
Dienstag vorgestellten Arbeitsmarktdaten für den Monat Oktober
belegen die Stärke des deutschen Arbeitsmarktes. Dazu erklärt der
arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karl Schiewerling:
"Die etwas nachlassende Konjunktur ist auch am deutschen
Arbeitsmarkt erkennbar. Diese Entwicklung fordert aktuell eine
erhöhte Wachsamkeit. Dennoch darf der Arbeitsmarkt insgesamt nicht
Heute hat die Bundesagentur für Arbeit die
Arbeitsmarktdaten für Oktober 2012 bekannt gegeben. Dazu erklärt der
arbeitsmarktpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen
Bundestag, Max Straubinger:
Der Arbeitsmarkt in Deutschland bleibt weiter robust: Weniger
Arbeitslose, mehr sozialversicherungspflichtig Beschäftigte, knapp
470.000 offene Stellen. Die deutsche Wirtschaft behauptet sich trotz
des schwierigen weltwirtschaftlichen Umfeldes und bleibt weiter au
Das Bundesfamilienministerium hat am heutigen
Montag den Gesetzentwurf zur Erweiterung der Großelternzeit in die
Abstimmung mit den Ländern und Verbänden gegeben. Dazu erklärt die
familienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Dorothee Bär:
"Die Familienpolitikerinnen und Familienpolitiker der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßen die geplante Erweiterung der
Großelternzeit, die die Gestaltungsspielräume von Familien er
Mit Blick auf die jüngsten Entwicklungen in Mali
diskutieren Politik und Öffentlichkeit derzeit einen möglichen
Einsatz der Bundeswehr in Mali. Hierzu erklären die stellvertretenden
Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Christian Ruck und
Andreas Schockenhoff:
"Die Islamisten der mit den Taliban vergleichbaren Ansar Dine
Gruppierung haben den Norden Malis eingenommen. Dort haben sie ein
mittelalterliches Kalifat installiert. Sie begehen schlimmste
Mensch
Zur Diskussion um die Novellierung des Maklerrechts
erklärt Wolfgang Steiger, Generalsekretär des Wirtschaftsrates der
CDU e.V.:
Systemfehler beim überholten Maklerrecht müssen beseitigt werden
"Das Maklerrecht in Deutschland ist in seiner gegenwärtigen
Ausgestaltung nicht mehr zeitgemäß. Wir brauchen mehr
Leistungsgerechtigkeit und eine bessere Qualität der
Maklerleistungen," fordert der Generalsekretär des Wirtschaftsrates,
W
Das Nicolas Berggruen Institute on Governance
begrüsst am Montag und Dienstag in Berlin herausragende
Persönlichkeiten aus aller Welt.
Unter dem Titel "Europa nach der Krise" diskutieren unter anderen
die Altkanzler Helmut Schmidt und Gerhard Schröder, der ehemalige
spanische Premierminister Felipe Gonzalez, der ehemalige belgische
Premierminister Guy Verhofstadt, der französische Finanzminister
Pierre Moscovici, Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schä
Die Bundesregierung hat in Zusammenarbeit mit der
Kultusministerkonferenz und der Jugend- und Familienkonferenz ein
Programm zur Förderung der Sprache ins Leben gerufen. Dazu erklärt
der kultur- und medienpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup):
"Die CDU/CSU-Fraktion begrüßt die Initiative der Bundesregierung
zur Förderung der deutschen Sprache bei Kindern und Jugendlichen in
unserem Land, weil das Beherrs
Vertreter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion haben die
Ausstellung der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten
Berlin-Brandenburg "Friederisiko" im Neuen Palais in Potsdam
besichtigt, die an diesem Wochenende ihre Pforten schließen wird.
Dazu erklären der kultur- und medienpolitischer Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup), und der
vertriebenenpolitische Sprecher Klaus Brähmig:
