Heute hat die CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Rahmen
des 3. Rohstoffkongresses die überragende Bedeutung einer sicheren
Rohstoffversorgung für die deutsche Wirtschaft diskutiert. Hierzu
erklären der wirtschaftspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Joachim Pfeiffer und der außenpolitische
Sprecher, Philipp Mißfelder:
"Rohstoffsicherung ist heute eine unabdingbare Voraussetzung für
eine zukunftsfähige deutsche Wirtschaft und für
Am heutigen Mittwoch wurde im Wirtschaftsausschuss
des Bundestages über die Zukunft der deutschen Solarindustrie vor dem
Hintergrund aktueller Werksschließungen der Branche beraten. Dazu
erklärt der Koordinator für Energiepolitik der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion Thomas Bareiß:
"Nicht die Politik, sondern unternehmerische Fehlentscheidungen
und massive Überkapazität auf dem Weltmarkt sind Schuld an den
Werksschließungen in der Photovoltaikbra
Heute hat die Bundesregierung ihre
Frühjahrprojektion vorgelegt, in der sie die gesamtwirtschaftliche
Entwicklung für Deutschland beleuchtet. Dazu erklärt die Vorsitzende
der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Gerda Hasselfeldt:
"Deutschlands Wirtschaft befindet sich in einer robusten
Verfassung. Dank richtiger wirtschaftspolitischer Weichenstellungen
gewinnt die wirtschaftliche Aufwärtsentwicklung mit konservativ
geschätzten Wachstumsraten von 0,7 P
Der Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und
Verbraucherschutz hat am Mittwoch über die "Nationale
Berichterstattung Pflanzenschutzmittelrückstände 2010" beraten. Dazu
erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft
und Verbraucherschutz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz-Josef
Holzenkamp, und der Obmann der CDU/CSU-Fraktion im Ausschuss, Alois
Gerig:
"Die vom Bundesamt für Verbraucherschutz und
Lebensmi
Das Bundesjustizministerium hat in Umsetzung einer
EU-Richtlinie einen Gesetzentwurf zur Bekämpfung von Zahlungsverzug
im Geschäftsverkehr vorgelegt. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische
Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Georg
Nüßlein:
"Der Gesetzentwurf der Bundesjustizministerin zur Bekämpfung von
Zahlungsverzug im Geschäftsverkehr muss halten, was der Titel
verspricht: Eine "Bekämpfung von Zahlungsverzug im
Bundesbank-Präsident Jens Weidmann hat heute den
Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags über die Beteiligung
Deutschlands an der Aufstockung der IWF-Mittel unterrichtet. Dazu
erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der
CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Bartholomäus Kalb:
"Die Aufstockung der Brandschutzmauer des Weltwährungsfonds ist
ein wichtiges Signal zur Währungsstabilisierung. Der
Haushaltsausschuss des Deutschen Bundesta
Eine Arbeitsgruppe der Unionsfraktion hat heute ein
Konzept zur Umsetzung einer allgemeinen Lohnuntergrenze auf
tarifpartnerschaftlicher Basis vereinbart. Hierzu erklärt der
Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Peter Weiß:
"Wir wollen faire Löhne in Deutschland. Gute Arbeit muss
ordentlich bezahlt werden. Wir wollen diesem Grundsatz auch in
Zukunft zur Durchsetzung verhelfen und Fehlentwicklungen in einigen
Bereichen wirksam entgegenwi
In der Sitzung des Ausschusses für Bildung,
Forschung und Technikfolgenabschätzung am Mittwoch wurde der Antrag
der Koalitionsfraktionen "Potenziale der Einrichtungen des Bundes mit
Ressortforschungseinrichtungen stärken" beschlossen. Hierzu erklären
der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht, und der zuständige
Berichterstatter Tankred Schipanski:
Die EU-Kommission verabschiedet heute den
EU-Haushaltsentwurf für das Jahr 2013. Dazu erklärt der
europapolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen
Bundestag, Thomas Silberhorn:
"Die EU-Kommission zeigt sich mit ihrem Entwurf erneut blind für
die haushaltspolitischen Zwänge der Mitgliedstaaten. Eine
Steigerungsrate bei den Zahlungen, die die Inflationsrate weit
übersteigt, ist weder in der Sache angemessen noch politisch
akzeptabel.
Der Finanzausschuss des Deutschen Bundestages hat
heute eine öffentliche Sachverständigenanhörung zur Umsetzung der
Empfehlungen der Deutschen Kreditwirtschaft zum Girokonto für
jedermann durchgeführt. Dazu erklärt der haushalts- und
finanzpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen
Bundestag, Bartholomäus Kalb:
"Wir wollen möglichst allen Bürgerinnen und Bürgern den Zugang zu
einem Basiskonto ermöglichen. Denn ohne
