Anlässlich der Nominierung von Herrn János Áder als
ungarischer Präsidentschaftskandidat und der despektierlichen
Äußerungen der SPD-Bundestagsfraktion zu diesem Kandidaten, erklären
der europapolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael
Stübgen sowie der für Ungarn zuständige Berichterstatter der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Europaausschuss, Karl Holmeier:
"Wer in Ungarn Präsident wird, entscheiden immer noc
Im Rahmen des Kraftwerksforums des
Bundeswirtschaftsministeriums wurde mit Verbänden und Ländern über
ein zukunftsfähiges Design der Stromgroßhandelsmärkte beraten. Dazu
erklärt der Koordinator für Energiepolitik der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thomas Bareiß:
"Es ist richtig, dass schon heute über ein zukünftiges Marktdesign
diskutiert wird. Das vorgestellte Gutachten des
Energiewirtschaftlichen Instituts der Universität
Drei Wochen vor der Landtagswahl in
Nordrhein-Westfalen liegt die amtierende Regierung aus SPD und Grünen
trotz leichter Verluste in der Wählergunst vorn. Das ist das Ergebnis
des NRW-Trends von Infratest dimap im Auftrag des WDR-Politmagazins
WESTPOL. Demnach kämen, wenn heute gewählt würde, die SPD auf 39
Prozent der Stimmen (-1) und die Grünen auf 11 Prozent (-1). Zusammen
erreicht Rot-Grün damit 50 Prozent. Auch die CDU verliert leicht im
Vergleich zur
Das Landgericht Hamburg hat bestätigt, dass YouTube
für das Verhalten seiner Nutzer mitverantwortlich ist. Dazu erklären
der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr.
Günter Krings, und der zuständige Berichterstatter für das
Urheberrecht im Rechtsausschuss und im Ausschuss für Kultur und
Medien Ansgar Heveling:
"Wir begrüßen das heutige Urteil, weil es ein gutes Signal für die
Kreativen in Deutschland ist. De
Der 23. April 2011 ist UNESCO-Welttag des Buches.
Dazu erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup):
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt die Tendenz, dass auch im
Digitalen Zeitalter das Buch eine wichtige Freizeitbeschäftigung für
die Jugendlichen bleibt.
Obwohl Handy und Internet bei 90 Prozent der Jugendlichen täglich
genutzt werden, bleibt es für die Hälft
Der Bundestag debattiert am nächsten Donnerstag das
Mandat zur Fortsetzung der Bekämpfung der Piraterie vor Somalia im
Rahmen der Operation ATALANTA. Rainer Arnold und Renate Künast haben
für die Fraktionen von SPD und Grüne angekündigt, dem Mandat nicht
mehr zustimmen zu wollen. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher
der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder:
"Wir wollen, dass die Bundeswehr gemeinsam mit unseren Partnern
H
Am heutigen Donnerstag haben die führenden
Wirtschaftsinstitute ihr Frühjahrsgutachten vorgelegt. Hierzu erklärt
der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Joachim Pfeiffer:
"Die Aussichten für die deutsche Wirtschaft haben sich trotz des
schwierigen Umfelds in der Euro-Zone erneut verbessert. Die führenden
Wirtschaftsinstitute des Landes prognostizieren in ihrem
Frühjahrsgutachten 2012 ein Wirtschaftswachstum von 0,9 Prozent.
D
Das Plenum der Deutschen Islamkonferenz (DIK) tagt
am heutigen Donnerstag bereits zum achten Mal. Schwerpunkt der Tagung
ist dieses Mal die Geschlechtergerechtigkeit. Dazu erklärt der
Integrationsbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael
Frieser:
"Schwerpunkt des Plenums ist das Themenfeld
Geschlechtergerechtigkeit. Dabei sind vor allem die Ergebnisse der
Projektgruppe –Bessere Integration von Musliminnen und Muslimen in
den Arbeitsmarkt– von Bedeutung.
Das Bundeskabinett hat heute den
Formulierungsvorschlag für den Entwurf eines Gesetzes zur Erweiterung
der jugendgerichtlichen Handlungsmöglichkeiten beschlossen, den die
Koalitionsfraktionen in der kommenden Woche als Fraktionsinitiative
in den Deutschen Bundestag einbringen werden. Insbesondere soll damit
das Sanktionsinstrumentarium des Jugendrichters um den sogenannten
Warnschussarrest ergänzt werden. Dazu erklärt die rechtspolitische
Sprecherin der CDU/CSU-Bundestag
In der Union werden derzeit Pläne diskutiert,
wonach Jugendliche bereits mit 16 Jahren den Führerschein machen
könnten. Vor allem in den ländlichen Räumen soll ihnen damit das
Pendeln zur Arbeit erleichtert werden. Dazu erklärt der Vorsitzende
der Koalitionsarbeitsgruppe "Ländliche Räume, regionale Vielfalt",
Ingbert Liebing:
"Die Sicherung der Mobilität in den ländlichen Räumen ist
notwendig, um gerade jungen Mensch
