Im kommenden Jahr fehlen der Nationalen Anti-Doping
Agentur Deutschland (NADA) voraussichtlich bereits 1,35 Millionen
Euro. Eine weitere Unterfinanzierung droht. Nach dem
Finanzierungsmodell der NADA sind der Bund, die Länder, der Sport und
die Wirtschaft gleichermaßen für die Deckung der Kosten
verantwortlich. Dazu erklären der haushaltspolitische Sprecher
Norbert Barthle und der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Sport und
Ehrenamt der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Klaus Rie
Im Bundeshaushalt 2012 sind 7,0 Mio. Euro zur
finanziellen Unterstützung von ungewollt kinderlosen Paaren bei
künstlichen Befruchtungen vorgesehen. Dazu erklären der
haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Norbert
Barthle und der zuständige Berichterstatter Andreas Mattfeldt:
"Ungewollt kinderlose Paare leiden sehr unter ihrer Situation.
Ihnen muss geholfen, das Thema ungewollte Kinderlosigkeit
enttabuisiert und die Stigmatisierung der betro
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages
hat am heutigen Mittwoch Mittel in Höhe von 28,7 Millionen Euro zur
Unterstützung der deutschen Seeschifffahrt freigegeben. Dazu erklären
der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Norbert Barthle und der Beauftragte für die Maritime Wirtschaft
Eckhardt Rehberg:
"Mit der Bereitstellung von zunächst 28,7 Millionen der im Rahmen
des "Maritimen Bündnisses" im Jahre 2012 insges
Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner hat am
Dienstag eine Aufklärungskampagne mit dem Motto "Zu gut für die
Tonne" gestartet. Ihr Ziel ist es, dass Verbraucher Lebensmitteln
wieder größere Wertschätzung entgegenzubringen. Dazu erklären die
Verbraucherschutzbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Mechthild Heil, und die zuständige Berichterstatterin, Carola
Stauche:
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch beschlossen,
dass der Schwerbehindertenausweis künftig im Scheckkartenformat
ausgestellt wird. Dazu erklärt die Behindertenbeauftragte der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Maria Michalk:
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt die Verordnung für den
neuen Schwerbehindertenausweis im Scheckkartenformat. Damit kommt das
Bundesministerium für Arbeit und Soziales einer weiteren Forderung
aus dem Nationalen Aktionsplan zur Ums
Zum Taktieren der SPD in Bezug auf den Fiskalpakt
und anlässlich der heutigen Forderung des SPD-Vorsitzenden, die
Abstimmung hierüber erst im Herbst stattfinden zu lassen, erklärt der
Generalsekretär der CDU Deutschlands, Hermann Gröhe:
Die SPD hat aus der Schuldenkrise bis heute nichts gelernt. Statt
ihrer Verantwortung gerecht zu werden, setzt sie weiter auf billige
Parteitaktik. Sie blockiert mit ihren Bedingungen und Forderungen
nach Aufschub das wichtigste
Beim Fachgespräch im Ausschuss für Bildung und
Forschung wurde am Mittwoch diskutiert, wie künftig noch bessere
Perspektiven für den wissenschaftlichen Nachwuchs geschaffen werden
können. Hierzu erklären der bildungs- und forschungspolitische
Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht, und der
Berichterstatter Tankred Schipanski:
"Der Flaschenhals unterhalb der klassischen Vollprofessur für
Postdoktoranden, die eine Karriere im Wis
Heute berichtet das Bundesverkehrsministerium im
Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung über den
Investitionsrahmenplan 2011 bis 2015 für die Verkehrsinfrastruktur
des Bundes. Dazu erklären der verkehrspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk Fischer sowie der zuständige
Berichterstatter, Patrick Schnieder:
"Eine gut ausgebaute Verkehrsinfrastruktur ist ein entscheidender
Faktor für Wirtschaftswachstum und Lebensqualität
Die Koalition hat am Mittwoch einen Änderungsantrag
zum Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der
Hochqualifizierten-Richtlinie der EU eingebracht. Dazu erklärt der
Integrationsbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael
Frieser:
"Die Einführung einer sogenannten Blue Card für Hochqualifizierte
ist ein wesentlicher Schritt zur Sicherung des Wissens- und
Arbeitsstandorts Deutschland. Wir wollen die Attraktivität des
deutschen Arbeitsmarktes insbesond
Die Koalition hat heute im Finanzausschuss den
Gesetzentwurf zum Abbau der kalten Progression beschlossen. Der
Entwurf sieht eine Korrektur des Einkommensteuertarifs vor, um nicht
gewollten Steuermehreinnahmen, die durch den Effekt der kalten
Progression entstehen, entgegenzuwirken. Hierzu erklären der
finanzpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Klaus-Peter
Flosbach, und der zuständige Berichterstatter, Olav Gutting:
