Am heutigen Donnerstag wird im Deutschen Bundestag
abschließend über den Koalitionsantrag "UNESCO-Welterbestätten in
Deutschland stärken" abgestimmt. Dazu erklären der kultur- und
medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang
Börnsen (Bönstrup) und die zuständige Berichterstatterin Monika
Grütters:
"Mit den Stimmen der Regierungskoalition hat der Deutsche
Bundestag ein Sieben-Punkteprogramm für mehr B
Die Pressestelle der CDU Deutschlands teilt mit: Die Präsidien der
CDU Deutschlands und des Zentralkomitees der deutschen Katholiken
(ZdK) sind am gestrigen Abend zu einem rund dreistündigen
Meinungsaustausch zusammengekommen. Das Gespräch wurde von der
CDU-Vorsitzenden, Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, und dem
Präsidenten des ZdK, Alois Glück, geleitet. Das Spitzengespräch im
Konrad-Adenauer-Haus fand in sehr freundsc
Zur heute aufgekommenen Diskussion über die
Besteuerung des Wehrsoldes erklärt der verteidigungspolitische
Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ernst-Reinhard Beck:
"Wehrdienstleistende und Bundesfreiwilligendienstleistende leisten
einen wichtigen Beitrag für unsere Gesellschaft. Ihr Engagement darf
nicht durch unnötige Steuern beeinträchtigt werden.
Die Pläne des Finanzministeriums, den Wehrsold und die Bezüge der
Bundesfreiwilligendienstl
An diesem Mittwoch hat sich der Ausschuss für
Menschenrechte und Humanitäre Hilfe mit scharfen Worten gegen die
Verurteilung des iranischen Menschenrechtsanwalts und Trägers des
Nürnberger Menschenrechtspreises Abdolfattah Soltani gewandt. Dazu
erklärt der Integrationsbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Michael Frieser:
"Das einstimmige Votum im Ausschuss ist ein deutliches Signal an
das Regime in Teheran. Das Urteil des iranischen Revolutionsgerich
Zu den heute bekannt gewordenen Plänen des
Bundesfinanzministers, das Taschengeld im Bundesfreiwilligendienst
analog zum Sold im Freiwilligen Wehrdienst zu besteuern, erklären die
familienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Dorothee Bär, und der zuständige Berichterstatter, Markus Grübel:
"Die Pläne des Bundesfinanzministeriums drohen die große
Bereitschaft zum freiwilligen Engagement der Bürgerinnen und Bürger
zu erst
Der Güterverkehr auf der Schiene wächst und damit
auch die Lärmbelastung für Anwohner. Für die Bahn gelten zurzeit
niedrigere Lärmgrenzwerte als für andere Verkehrsträger. Im
Koalitionsvertrag haben CDU/CSU und FDP vereinbart, das Lärmprivileg
der Schiene, den so genannten "Schienenbonus", abzuschaffen. Dazu
erklären der verkehrspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk Fischer sowie die zuständige
Berichterst
Das Bundeskabinett hat heute einen Gesetzentwurf
zur Sicherungsverwahrung beschlossen. Dazu erklärt der
stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen
Bundestag, Günter Krings:
"Wir begrüßen, dass durch den Gesetzentwurf der Schutz der
Bevölkerung vor hochgradig rückfallgefährdeten Schwerststraftätern
auch zukünftig gewährleistet wird. Den geringen politischen
Spielraum, den die Entscheidungen aus Karlsruhe und Str
Der Ausschuss für Wirtschaft und Technologie
besucht heute die CeBIT in Hannover. Dazu erklärt der
wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr.
Joachim Pfeiffer:
"Das Internet und die digitale Wirtschaft verändern unsere Lebens-
und Arbeitswelt grundlegend. In weiten Teilen der Wirtschaft
entstehen neue Wertschöpfungsketten. Vor allem die heimische
IT-Branche hat gute Chancen, mit innovativen Produkten die Weltmärkte
zu erobern. Das is
Zur Vereinbarung der Koalitionspartner, das
CO2-Gebäudesanierungsprogramm bis 2014 jährlich in Höhe von 1,5
Milliarden Euro sicherzustellen, erklären der Vorsitzende der
Arbeitsgruppe Verkehr, Bau und Stadtentwicklung der CDU/CSU-Fraktion
im Deutschen Bundestag, Dirk Fischer sowie der zuständige
Berichterstatter, Volkmar Vogel:
"Die Steigerung der Energieeffizienz im Gebäudesektor hat für die
Koalition eine besonders hohe Priorität. Mit der
Die Vereinten Nationen haben mitgeteilt, dass das
Millenniumsziel zur Verbesserung der Trinkwasserversorgung in
Entwicklungsländern erreicht wurde. Hierzu erklärt der
stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundes¬tagsfraktion, Dr.
Christian Ruck:
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt, dass das Entwicklungsziel
zum Trinkwasser erreicht wurde. Heute haben damit zwei Milliarden
Menschen mehr als 1990 Zugang zu sauberem Trinkwasser. An diesem
Ergebnis habe
