Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner hat am
Dienstag eine Aufklärungskampagne mit dem Motto "Zu gut für die
Tonne" gestartet. Ihr Ziel ist es, dass Verbraucher Lebensmitteln
wieder größere Wertschätzung entgegenzubringen. Dazu erklären die
Verbraucherschutzbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Mechthild Heil, und die zuständige Berichterstatterin, Carola
Stauche:
"Wir begrüßen die Aufklärungskampagne und die ne
Zum Taktieren der SPD in Bezug auf den Fiskalpakt
und anlässlich der heutigen Forderung des SPD-Vorsitzenden, die
Abstimmung hierüber erst im Herbst stattfinden zu lassen, erklärt der
Generalsekretär der CDU Deutschlands, Hermann Gröhe:
Die SPD hat aus der Schuldenkrise bis heute nichts gelernt. Statt
ihrer Verantwortung gerecht zu werden, setzt sie weiter auf billige
Parteitaktik. Sie blockiert mit ihren Bedingungen und Forderungen
nach Aufschub das wichtigste
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch beschlossen,
dass der Schwerbehindertenausweis künftig im Scheckkartenformat
ausgestellt wird. Dazu erklärt die Behindertenbeauftragte der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Maria Michalk:
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt die Verordnung für den
neuen Schwerbehindertenausweis im Scheckkartenformat. Damit kommt das
Bundesministerium für Arbeit und Soziales einer weiteren Forderung
aus dem Nationalen Aktionsplan zur Ums
Beim Fachgespräch im Ausschuss für Bildung und
Forschung wurde am Mittwoch diskutiert, wie künftig noch bessere
Perspektiven für den wissenschaftlichen Nachwuchs geschaffen werden
können. Hierzu erklären der bildungs- und forschungspolitische
Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht, und der
Berichterstatter Tankred Schipanski:
"Der Flaschenhals unterhalb der klassischen Vollprofessur für
Postdoktoranden, die eine Karriere im Wis
Heute berichtet das Bundesverkehrsministerium im
Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung über den
Investitionsrahmenplan 2011 bis 2015 für die Verkehrsinfrastruktur
des Bundes. Dazu erklären der verkehrspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk Fischer sowie der zuständige
Berichterstatter, Patrick Schnieder:
"Eine gut ausgebaute Verkehrsinfrastruktur ist ein entscheidender
Faktor für Wirtschaftswachstum und Lebensqualität
Die Koalition hat am Mittwoch einen Änderungsantrag
zum Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der
Hochqualifizierten-Richtlinie der EU eingebracht. Dazu erklärt der
Integrationsbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael
Frieser:
"Die Einführung einer sogenannten Blue Card für Hochqualifizierte
ist ein wesentlicher Schritt zur Sicherung des Wissens- und
Arbeitsstandorts Deutschland. Wir wollen die Attraktivität des
deutschen Arbeitsmarktes insbesond
Die Koalition hat heute im Finanzausschuss den
Gesetzentwurf zum Abbau der kalten Progression beschlossen. Der
Entwurf sieht eine Korrektur des Einkommensteuertarifs vor, um nicht
gewollten Steuermehreinnahmen, die durch den Effekt der kalten
Progression entstehen, entgegenzuwirken. Hierzu erklären der
finanzpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Klaus-Peter
Flosbach, und der zuständige Berichterstatter, Olav Gutting:
"Ab 2013 wollen wir die Bürger um j&
Der Deutsche Feuerwehrverband (DFV) befürchtet
enorme Nachteile für die Freiwilligen Feuerwehren durch eine
eventuelle Änderung im Anwendungsbereich der
EU-Arbeitszeitrichtlinie. Dazu erklärt der kommunalpolitische
Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz:
"In der heutigen Sitzung der AG Kommunalpolitik erhielt
DFV-Präsident Hans-Peter Kröger für seine klare Positionierung
politische Unterstützung von den Kommunalpolitikern i
Die Koalition wird in dieser Woche gesetzliche
Änderungen bei der Förderung von Erneuerbaren Energien und
insbesondere der Photovoltaik beschließen. Dazu erklären die
umweltpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Marie-Luise Dött, und die zuständige Berichterstatterin Maria
Flachsbarth:
"Der extrem hohe Zubau von Photovoltaikanlagen im letzten Jahr und
die damit verbundenen zusätzlichen Kosten für die Verbraucher sowie
die Gef
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion beschließt in ihrer
heutigen Fraktionssitzung, den Antrag "Fortbestand des Klosters Mor
Gabriel sicherstellen" ins parlamentarische Verfahren einzubringen.
Dazu erklären die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und
Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erika Steinbach und
die Obfrau im Ausschuss für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe, Ute
Granold:
"Der Erhalt des Klosters Mor Gabriel ist ein ent
