Heute ist das Informationsportal
www.lebensmittelwarnung.de online gegangen. Dazu und zur Kritik der
Verbraucherorganisation foodwatch erklärt die
Verbraucherschutzbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Mechthild Heil:
"Erstmals können sich die Verbraucher in Deutschland auf
www.lebensmittelwarnung.de umfassend darüber informieren, welche
Lebensmittel von Behörden oder Unternehmen als gesundheitsgefährdend
eingestuft werden. Entdeckte Mängel wie
Mit dem Antrag "Flächenverbrauch wirkungsvoll
reduzieren" (Drs. 17/6502) zielt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
darauf ab, über eine "Flächenverbrauchsabgabe" das Bauen zu verteuern
und die kommunale Planungshoheit einzuschränken. Dazu erklärt der
kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter
Götz:
Bereits die im Wettbewerb roter und grüner Landesregierungen nach
oben gepuschte Grunderwerbsteuer verte
Am 24. Oktober vor 16 Jahren initiierte die
deutsche Literaturkonferenz unter der Schirmherrschaft von Richard
von Weizsäcker den Tag der Bibliotheken. Zu diesem Festtag erklären
der kultur- und medienpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup) und der
zuständige Berichterstatter Dr. Reinhard Brandl:
"Die CDU/CSU-Bundestagfraktion begrüßt die Idee des Tages der
Bibliotheken, denn dieser hebt die Bedeutung der B
Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich hat
angeordnet, dass der Bund zur Quellen-Telekommunikationsüberwachung
eine eigene Software entwickelt. Dazu erklärt der stellvertretende
Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Bundestagesfraktion, Günter Krings:
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt die Entscheidung von
Bundesinnenminister Friedrich, dass der Bund selbst die Software zur
Quellen-Telekommunikationsüberwachung künftig vollständig entwicke
Anlässlich der Verabschiedung des 3. Gesetzes zur
Änderung des Umsatzsteuergesetzes durch den Deutschen Bundestag
erklärt Wolfgang Steiger, Generalsekretär des Wirtschaftsrats der CDU
e.V.:
"Ausweitung der Ist-Besteuerung ist kluge Stärkung des
Mittelstandes"
"Die dauerhafte Ausweitung der Ist-Besteuerung bedeutet eine kluge
und vorausschauende Investition in den Wirtschaftsstandort
Deutschland, denn der Mittelstand ist der Motor unserer Wirtsc
Heute veröffentlichte die Postbank die Ergebnisse
ihrer jährlichen Studie zu "Altersvorsorge in Deutschland 2011/
2012", die in Zusammenarbeit mit dem Institut der Demoskopie
Allensbach erstellt wurde. Dazu erklärt, der Vorsitzende der
Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Weiß:
"Die gesetzliche Rentenversicherung ist und bleibt die wichtigste
Säule der Alterssicherung in Deutschland. Besonders erfreulich ist
das große V
Heute hat die Bundesregierung ihre Herbstprognose
vorgelegt. Hierzu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Joachim Pfeiffer:
"Die deutsche Wirtschaft hält auch in schwierigem Fahrwasser ihren
Kurs. Für das Jahr 2012 prognostiziert die Bundesregierung trotz
Turbulenzen an den Finanz- und Devisenmärkten ein Wirtschaftswachstum
von 1 Prozent. Damit folgt sie tendenziell der Einschätzung der
führenden Wirtschaftsinstitute
Am Donnerstag debattierte das Plenum zum Thema
"Schlichtung im öffentlichen Personenverkehr". Dazu erklärt die
Vorsitzende der Arbeitsgruppe Tourismus der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marlene Mortler:
Die im Koalitionsvertrag vereinbarte Stärkung der
Verbraucherrechte im Personenverkehr durch Schlichtungsverfahren
zeigt erste Erfolge. Dank der bisher vor allem für den Bahnverkehr
tätige Schlichtungsstelle für den öffentlichen Personenverkehr
Die Europäische Kommission hat für Straßen,
Schienenwege, Wasserstraßen und Flughäfen ein einheitliches
europäisches Verkehrsnetz (TEN V) konzipiert, das am heutigen
Donnerstag von EU-Kommissar Siim Kallas vorgestellt wurde. Hierzu
erklärt der stellvertretende Vorsitzende der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion Arnold Vaatz zusammen mit der zuständigen
Berichterstatterin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Veronica Bellmann
und dem Vorsitzenden der Landesgruppe
Anlässlich des heutigen Symposions "Verantwortung
für Europa – Wege aus der Schuldenkrise" in Berlin, erklärt der
Präsident des Wirtschaftsrates der CDU e.V., Kurt Lauk :
"Europa muss als Ultima Ratio auch rote Karte ziehen können!"
"Alle bisherigen Rettungspakete sind Stückwerk geblieben. Die
Feuerwehraktionen konnten den Flächenbrand nicht löschen, sondern
haben die EU-Schuldenkrise verschoben und verteuert. Ein umfassen
