Die Zahl der Arbeitslosen hat sich nach Auskunft
der Bundesagentur für Arbeit im Oktober weiter verringert. Dazu
erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestags¬fraktion, Karl Schiewerling:
"Der erfreuliche Trend am deutschen Arbeitsmarkt hält unvermindert
an. Der Arbeitsmarkt bietet dank der erfolgreichen Politik der
christlich-liberalen Koalition immer mehr Menschen die Chance auf
echte Teilhabe am Erwerbsleben. Auch immer mehr La
Zur Empfehlung der Antragskommission zum
CDU-Bundessparteitag, eine durch die Tarifvertragsparteien
ausgehandelte Lohnuntergrenze in Bereichen zu ermöglichen, in denen
Branchen-Mindestlöhne nicht zustande kommen können, erklärt der
Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Peter Weiß:
"Die Unionsfraktion ist mit ihrer Politik für
Branchen-Mindestlöhne äußerst erfolgreich. Damit werden faire
Einkommen für
Zur derzeitigen Diskussion, eine allgemeine
verbindliche Lohnuntergrenze in Bereichen einzuführen, in denen ein
tarifvertraglich festgelegter Lohn nicht existiert, erklärt der
wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr.
Joachim Pfeiffer:
"CDU/CSU und FDP haben sich in ihrem Koalitionsvertrag
ausdrücklich für die Beibehaltung der Tarifautonomie und gegen einen
gesetzlichen Mindestlohn ausgesprochen. Daran ist festzuhalten.
Staatliche Eing
Alle Menschen mit Behinderungen sollen einen
barrierefreien Zugang zu den Gesundheitsdiensten haben. Hierzu
erklärt die Behindertenbeauftragte der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen
Bundestag, Maria Michalk:
"Wir haben in Deutschland für die gesundheitliche Versorgung von
Menschen mit Behinderungen im Fünften Buch Sozialgesetzbuch eine
eigenständige Regelung zur Barrierefreiheit. Den besonderen Belangen
von Menschen mit Behinderungen ist damit Rechnung zu tragen.
Die Grünen haben einen sogenannten
"Kompromiss-Vorschlag" zum CCS-Gesetz vorgelegt. Dazu erklärt der
wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Joachim Pfeiffer:
"Die Grünen befördern die De-Industrialisierung Deutschlands. Sie
fordern ein Verbot für die großtechnische Nutzung der –Carbon Capture
and Storage—Technologie. Stattdessen solle ein CCS-Gesetz nur die
Erforschung der Abscheidung prozessbedingter Emissionen in
Symbolisch wurde in der vergangenen Nacht auf den
Philippinen von Vertretern der Vereinten Nationen der
siebenmilliardste Mensch auf Erden begrüßt. Dazu erklärt die
entwicklungspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Sibylle Pfeiffer:
"Die Geburt des siebenmilliardsten Menschen ist Anlass, auf die
enormen Herausforderungen aufmerksam zu machen, die aus dem
Weltbevölkerungswachstum entstehen. Derzeit wächst die
Weltbevölkerung jähr
Der Parteitag der CDU Mitte November wird über
einen Antrag entscheiden, eine allgemeine verbindliche
Lohnuntergrenze in den Bereichen einzuführen, in denen ein
tarifvertraglich festgelegter Lohn nicht existiert. Dazu erklärt der
stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael
Fuchs:
"Oberste Priorität in der Debatte um mögliche künftige
Lohnuntergrenzen muss sein, dass die Vereinbarung von Löhnen
weiterhin ausschließl
Der Deutsche Bundestag hat am Freitag in erster
Lesung die Reform des Verbraucherinformationsgesetzes (VIG) beraten.
Hierzu erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung,
Landwirtschaft und Verbraucherschutz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Franz-Josef Holzenkamp, und die Verbraucherschutzbeauftragte
Mechthild Heil:
"Wir haben ein neues, anwendungsfreundlicheres
Verbraucherinformationsgesetz in den parlamentarischen Prozess
eingebracht. Die Novelle des VIG ist ein
Die Bundesnetzagentur hat die Eigenkapitalzinssätze
für Energienetze für die nächste Regulierungsperiode festgesetzt.
Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Joachim Pfeiffer:
"Die Bundesnetzagentur sattelt bei den Eigenkapitalrenditen noch
einmal ordentlich drauf. Jetzt gibt es für die Netzbetreiber und
Investoren keine Ausreden mehr – nun sind sie am Zug. Wir erwarten
zügig viele Investitionen. Denn der Ne
Am 4. November 2011 entscheidet der Bundesrat über
das Gesetz zur Anerkennung im Ausland erworbener
Berufsqualifikationen. Hierzu erklären der bildungspolitische
Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht, und der
zuständige Berichterstatter der Fraktion, Marcus Weinberg:
"Wir wollen allen zugewanderten Menschen eine echte Chance geben,
bei uns in ihrem erlernten Beruf tätig zu werden. Deswegen haben wir
im Bundestag ein Gesetz beschlossen, wonac
