Heute fand im Umweltausschuss die Anhörung zu
"Trinkwasserschutz und Bürgerbeteiligung bei der Förderung von Erdgas
aus unkonventionellen Lagerstätten" statt. Dazu erklären die
umweltpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Marie-Luise Dött, und der zuständige Berichterstatter, Michael Paul:
"Trinkwasserschutz hat für uns Vorrang. Das gilt auch bei der
Förderung von Erdgas aus unkonventionellen Lagerstätten, be
Der "Deutsche Lernatlas 2011" der
Bertelsmann-Stiftung untersucht die Bildungsbedingungen in
Deutschland. Die unionsgeführten Länder Bayern und Sachsen schnitten
dabei am besten ab. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht:
"Je länger CDU und CSU regieren, desto besser sind die
Lernbedingungen vor Ort. Dies belegt der "Deutsche Lernatlas 2011"
eindrucksvoll. In allen Kategorien liegt Bayer
Die britische Umweltorganisation Sandbag Climate
hat ihre Studie zum Emissionshandel veröffentlicht. Zum Vorwurf, die
Bundesregierung habe Emissionsrechte verschenkt, erklärt der
wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Joachim Pfeiffer:
"Die Studie der britischen Umweltorganisation –Sandbag Climate
Campaign– zum Emissionshandel erscheint wie die Suche nach dem
vermeintlichen Haar in der Suppe. Anstatt den verringerten
C02-Ausstoß der Unter
Bei dem Treffen der Innen- und Justizminister von
Bund und Ländern am heutigen Freitag in Berlin ist die Schaffung
einer zentralen Datei gegen Rechtsextremisten sowie ein Abwehrzentrum
gegen Rechtsextremismus verabredet worden. Dazu erklärt der
stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen
Bundestag, Günter Krings:
"Die Unionsfraktion begrüßt die verabredete Schaffung einer
zentralen Verbunddatei gegen Rechtsextremismus. Wir müssen je
Das Auswärtige Amt hat in dieser Woche entgegen
seiner ursprünglichen Pläne zum Haushalt 2012 entschieden, das
deutsche Konsulat in Temeswar/Rumänien aufrechtzuerhalten. Die
Einsparungen sollen nunmehr durch eine Umwandlung des
Generalkonsulats in Hermannstadt in ein Konsulat erfolgen. Dazu
erklärt der Integrationsbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Michael Frieser:
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt die Entscheidung des
Auswä
Der CDU-Bundesparteitag hat mit einem mit großer
Mehrheit gefassten Beschluss die Weichen für die Einführung einer
allgemeinen und verbindlichen Lohnuntergrenze unter gleichzeitiger
Wahrung der Tarifautonomie gestellt. Hierzu erklärt der Vorsitzende
der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Weiß:
"Der Beschluss des CDU-Bundesparteitags gibt eindeutige Vorgaben.
Die Delegierten haben sich für eine allgemeine Lohnuntergrenze
ausgesp
Der Bundesparteitag der CDU hat sich für die
Einführung allgemeiner verbindlicher Lohnuntergrenzen ausgesprochen.
Hierzu erklären der Stellvertretende Vorsitzende der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Michael Fuchs, und der
wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr.
Joachim Pfeiffer:
"Eines der wesentlichen Erfolgsrezepte für den massiven Rückgang
der Arbeitslosigkeit in den letzten Jahren und für die schnelle
wirtschaftliche Er
Die Bundesregierung hat der Errichtung eines Fonds
für die Opfer von Unrecht und Misshandlungen in der Heimerziehung in
den 1950er bis 1970er Jahren zugestimmt. Dazu erklären die
Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ingrid
Fischbach, und die familien- und jugendpolitische Sprecherin der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär:
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt, dass es gelungen ist,
gemeinsam mit den westlichen Bundeslä
Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch den
jährlich im November zu erstellenden Rentenversicherungsbericht 2011
verabschiedet. Dazu erklärt Peter Weiß, Vorsitzender der
Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion:
Die finanzielle Situation der gesetzlichen Rentenversicherung wird
zum Jahresende deutlich besser sein, als es noch bei der letzten
Schätzung Mitte des Jahres erwartet wurde. Das ist ein großer Erfolg
der Politik der Koalition.
