Der Bundestag hat am Donnerstag das Gesetz zur
Vereinbarkeit von Pflege und Beruf (Familienpflegezeitgesetz)
beschlossen. Hierzu erklärt der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe
der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Weiß:
"Die Familienpflegezeit ist ein Meilenstein, um Berufstätigkeit
und häusliche Pflege besser zu vereinbaren. Ab 2012 können pflegende
Angehörige ihre Erwerbsarbeit auf bis zu 15 Wochenstunden reduzieren.
Da das reduzierte Arbeitsentgelt
Der Bundestag hat heute den Antrag der
Koalitionsfraktionen "Wirtschafts- und Außenpolitik für eine sichere
Rohstoffversorgung – Wachstum und Arbeitsplätze in Deutschland,
Europa und den Partnerländern" beschlossen. Dazu erklärt der
außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp
Mißfelder:
"Rohstoffsicherheit ist eine Frage der Zukunftsfähigkeit. Darum
haben wir das Thema seit dem ersten Rohstoffkongress der Fr
Ein wichtiger Schritt zur Umsetzung der
UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland ist mit Inkrafttreten
der "Initiative Inklusion" für die Integration schwerbehinderter
Menschen in den Arbeitsmarkt getan. Dazu erklärt die
Behindertenbeauftragte der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Maria Michalk:
"Die "Initiative Inklusion" verfolgt das Ziel, die Teilhabe von
schwerbehinderten Menschen auf dem ersten Arbeitsmarkt zu verbessern.
Im Oktober h
Der Deutsche Bundestag beschließt heute das Gesetz
zur Vereinbarkeit von Familie, Beruf und Pflege
(Familienpflegezeitgesetz). Dazu erklären die familienpolitische
Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär, und der
zuständige Berichterstatter Erwin Rüddel:
"Der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist es gelungen, die Bedingungen
für die Familienpflegezeit durch Änderungsanträge besonders
arbeitnehmerfreundlich auszugestalten: Währ
Am Mittwoch hat das Kabinett den Monitoring-Prozess
"Energie der Zukunft" beschlossen. Dazu erklärt der Koordinator für
Energiepolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Thomas Bareiß:
"Der Monitoring-Prozess "Energie der Zukunft" wird entscheidend
zum Gelingen der Energiewende beitragen. Durch das jetzt im Kabinett
beschlossene Monitoring kann kontrolliert werden, ob der Ausbau von
Kraftwerken, der erneuerbaren Energieträger und der Stromnetze
Deutschland hat alle Chancen, seinen Platz unter
den großen Wirtschaftsnationen auf Dauer zu verteidigen.
Unverzichtbar dafür ist eine leistungsfähige, hochmoderne
Infrastruktur, die Investoren im internationalen Standortvergleich
zugunsten von Deutschland überzeugt. Das ist das Fazit des Kongresses
"Zukunftsstandort Deutschland – welche Infrastruktur brauchen wir?"
der CDU/CSU-Bundestagsfraktion am 19. Oktober 2011. Dazu erklärt der
Stellvertretende Fra
Am heutigen Mittwoch diskutierte der Sportausschuss
über den Sporthaushalt 2012, über den nationalen und internationalen
Kampf gegen Doping im Sport sowie über die damit verbundenen Beiträge
des Bundes zur Welt-Anti-Doping-Agentur (WADA). Dazu erklärt der
sportpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Klaus
Riegert:
"Der Bericht des neuen Vorstandes der Nationalen
Anti-Doping-Agentur (NADA) zu künftigen Arbeitsschwerpunkten, zum
Dopingkontrol
Der Ausschuss des Bundestages für Ernährung,
Landwirtschaft und Verbraucherschutz hat heute die EU-Agrarpolitik
nach 2013 diskutiert. Dazu erklärt der agrarpolitische Sprecher der
CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Max Lehmer:
"Die Vorschläge der Europäischen Kommission zur Ausgestaltung der
Gemeinsamen Agrarpolitik nach 2013 werden wir uns genau ansehen und
die Folgen für die praktische Landwirtschaft prüfen. Wir werden die
Beratungen
Der Reiseanbieter L–TUR hat eine Anzeige mit dem
Bild der 85-jährigen Herzogin von Alba und ihrem 25 Jahre jüngeren
Ehemann Alfonso Diez geschaltet. Der Slogan lautet: "Ihre Baut ist
noch älter? Nix wie weg." Dazu erklärt die Vorsitzende der Gruppe der
Frauen, Rita Pawelski:
"Diese Werbung ist diskriminierend und verletzt tief die Gefühle
gerade älterer Frauen. Wir als Gruppe der Frauen haben eine
vergleichbare, derart geschmacklose Anzeige
Verteidigungsminister Dr. Thomas de Maizière hat am
gestrigen Dienstag der Öffentlichkeit sein Begleitprogramm zur
Bundeswehrreform vorgestellt. Dazu erklärt der
verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen
Bundestag Ernst-Reinhard Beck:
"Auch in Zukunft wird sich die CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die
Sozialverträglichkeit aller Maßnahmen der Bundeswehrreform einsetzen.
Unsere Soldaten leisten jeden Tag einen hervorragenden Die
