Im Rahmen der Haushaltsberatungen für das Jahr 2012
hat der Haushaltsausschuss beschlossen, eine Anschubfinanzierung für
das Forschungsvorhaben "F&E und Echtzeitdienste für die maritime
Sicherheit" in Höhe von 6 Millionen Euro bereitzustellen. Dazu
erklärt der Beauftragte für Maritime Wirtschaft, Eckhardt Rehberg:
"Mit dem Beschluss des Haushaltsausschusses, 6 Millionen Euro für
das Forschungsvorhaben "F&E und Echtzeitdienste
Am heutigen Freitag wurde der Entwurf des Bildungs-
und Forschungshaushaltes 2012 in der Bereinigungssitzung des
Haushaushaltsausschusses beschlossen. Dazu erklären der bildungs- und
forschungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestags¬fraktion Albert
Rupprecht und der zuständige Unions-Berichterstatter im
Haushaltsausschuss Eckhardt Rehberg:
"Exzellente Nachwuchswissenschaftler aus aller Welt und deutsche
Hauptschüler haben eines gemeinsam: wir brauchen sie und
Der Haushaltsausschuss hat seine Beratungen zum
Bundeshaushalt 2012 in der "Bereinigungssitzung" am frühen
Freitagmorgen abgeschlossen. Dazu erklären die haushaltspolitischen
Sprecher der Koalitionsfraktionen Norbert Barthle (CDU/CSU) und Otto
Fricke (FDP):
"Der Koalition ist es in den parlamentarischen Beratungen
gelungen, die im Regierungsentwurf des Bundeshaushalts 2012
vorgesehene Nettokreditaufnahme (NKA) von 27,2 Milliarden Euro auf
26,1 Milliarden Euro
Am kommenden Sonntag ist der Weltweite Gebetstag
evangelischer Christen für verfolgte Christen. Dazu erklärt die
Sprecherin für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erika Steinbach:
"Die weltweite Situation von Christinnen und Christen
verschlechtert sich. Im Nahen und Mittleren Osten, in Afrika und im
asiatisch-pazifischen Raum werden Christen zunehmend verfolgt.
Im Nahen und Mittleren Osten hat sich die Situation der Christen
Der Deutsche Bundestag hat heute den Antrag der
christlich-liberalen Koalition "Fischartenschutz voranbringen –
Vordringliche Maßnahmen für ein Kormoranmanagement" abschließend in
2./3. Lesung beraten. Darin werden unter anderem ein europaweiter
Aktionsplan Kormoran und eine Harmonisierung der Kormoranverordnungen
der Bundesländer gefordert. Dazu erklären der Vorsitzende der
Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der
CDU/CSU-
In einem gemeinsamen Brief haben
Bundesverteidigungsminister de Maizière und Bundesaußenminister
Westerwelle heute den Rahmen für die Weiterentwicklung des
militärischen Engagements in Afghanistan abgesteckt. Dazu erklärt der
verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Ernst-Reinhard Beck:
"Unsere Anstrengungen in Afghanistan zahlen sich aus. Die
zunehmende Verbesserung der Sicherheitslage ist spürbar und wir
können zu Beg
"Unsere Bildungsprämie ist ein Erfolgsmodell.
Deshalb führen wir sie fort. Schon am 1. Dezember startet die neue
Förderphase.
Mit der Bildungsprämie leisten wir einen wichtigen Beitrag zur
Weiterbildung der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und damit auch
zur Sicherung ihrer Erwerbsfähigkeit. Die Bildungsprämie ist ein
Eckstein unserer Bildungsrepublik.
Allein in der ersten Förderphase wurden fast 150.000 Gutscheine
für Weiterbildung au
Das Weißbuch Verkehr der Europäischen Kommission
enthält einen Fahrplan zur weiteren Entwicklung eines einheitlichen
Verkehrsraums in Europa. Darüber debattiert heute der Deutsche
Bundestag. Zum Antrag der Fraktionen von CDU/CSU und FDP erklären der
verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk
Fischer, sowie die zuständige Berichterstatterin, Veronika Bellmann:
"Die Zielvorgaben des Weißbuchs Verkehr für eine nachhaltige
Die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) übernimmt
einen 7,5 prozentigen Anteil an EADS von der Daimler AG. Hierzu
erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Joachim Pfeiffer:
"Die Übernahme eines Anteils an EADS durch die KfW ist zu
begrüßen. Damit hält der Bund die Hälfte der Anteile der Daimler AG
und sorgt für eine Ausgewogenheit der Beteiligung von Frankreich und
Deutschland.
Der Deutsche Bundestag verabschiedet heute das
Gesetz zur Neuordnung des Pflanzenschutzrechts. Damit wird
insbesondere die EU-Verordnung über das Inverkehrbringen von
Pflanzenschutzmitteln in das deutsche Recht umgesetzt. Dazu erklären
der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und
Verbraucherschutz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz-Josef
Holzenkamp, und der zuständige Berichterstatter, Alois Gerig:
