Die von der Portugiesischen Republik beantragten
Hilfen zur Euro-Stabilisierung werden heute im Haushaltsauschuss und
morgen im Plenum des Deutschen Bundestages beraten werden. Dazu
erklärt der haushaltspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion Norbert Barthle:
Die Euro-Stabilisierung ist im ureigenem Interesse Deutschlands,
seiner Wirtschaft und damit der gesamten Gesellschaft. Daher werden
wir sehr intensiv und kritisch die Details der beantragten Hilfen für
Portug
Die Konkret Marktforschung GmbH hat in der Zeit vom
06.05. bis zum 09.05.2011 eine repräsentative Befragung unter
Internetnutzern mit 1000 Probanden zu verschiedenen tagesaktuellen
Themen durchgeführt.
Durch den Tod von Osama bin Laden befürchten die Deutschen eine
erhöhte Terrorgefahr
Nachdem am 2.5.2011 amerikanische Spezialkräfte Osama bin Laden in
Pakistan getötet haben, befürchtet etwas mehr als die Hälfte der
Bundesbürger ein erh&ou
Zur Kritik der Opposition an der geplanten Regelung
der Veröffentlichung der Nebeneinkünfte von Abgeordneten erklärt der
1. Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Peter Altmaier:
Vor Ostern hatte sich die Rechtstellungskommission des Deutschen
Bundestages im Grundsatz auf eine transparente, wenig bürokratische
Regelung der Veröffentlichung von Nebeneinkünften geeinigt. Alle
Fraktionen hatten sich darauf verständigt, d
Die Bundesregierung hat auf die Kleine Anfrage der
SPD-Fraktion zu den "Kulturausgaben von Bund, Ländern und Gemeinden
in Zeiten der Wirtschafts- und Finanzkrise" (Bundestagsdrucksache
17/5266) geantwortet. Hierzu erklärt der kultur- und medienpolitische
Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup):
"Die öffentlichen Kulturausgaben des Bundes sind seit 2005, also
seit der Regierungsübernahme durch die CDU/CSU, von 1.018
Am 9. Mai 2011 hat die Bundesministerin für
Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Kristina Schröder, erste
Überlegungen zur besseren Unterstützung ungewollt kinderloser Paare
vorgestellt. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ingrid Fischbach:
"Bundesfamilienministerin Kristina Schröder hat mit ihren
Vorschlägen, ungewollt kinderlose Paare stärker als bisher in ihrem
Kinderwunsch zu unterstützen,
Die Bürger Garmisch-Partenkirchens haben sich am
Sonntag per Bürgerentscheid für die Bewerbung Münchens um die
Austragung der Olympischen und Paralympischen Winterspiele 2018
ausgesprochen. Dazu erklärt der sportpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Klaus Riegert:
"Mit eindeutiger Mehrheit haben die Bürgerinnen und Bürger von
Garmisch-Partenkirchen in einem demokratischen Verfahren für die
Bewerbung München 2018 gestimmt.
In Kairo ist es am Wochenende zu schweren
Auseinandersetzungen zwischen Muslimen und Kopten gekommen. Dazu
erklärt die Beauftragte für Kirchen und Religionsgemeinschaften der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Maria Flachsbarth:
"Der erneute Gewaltausbruch zwischen Muslimen und Kopten in der
ägyptischen Hauptstadt ist erschütternd. Die hohe Zahl an Toten und
Verletzten macht uns tief betroffen. Es ist besorgniserregend, dass
sich das Misstrauen zwischen den Religionen
Der Vorsitzende des Rates der Evangelischen Kirche
in Deutschland (EKD), Präses Nikolaus Schneider, und der Vorsitzende
der Deutschen Bischofskonferenz, Erzbischof Robert Zollitsch,
eröffnen am 7. Mai 2011 mit einem ökumenischen Gottesdienst in Berlin
die diesjährige "Woche für das Leben". Dazu erklärt die
stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ingrid
Fischbach:
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion blickt mit Freude auf die
Am 9. Mai 2011 veranstaltet die
CDU/CSU-Bundestagsfraktion den Kongress "10 Jahre SGB IX – jetzt
Teilhabechancen stärken" in Berlin. Dazu erklärt die
Behindertenbeauftragte der CDU/CSU-Fraktion, Maria Michalk:
"Am 1. Juli 2011 besteht das Neunte Sozialgesetzbuch (SGB IX)
zehn Jahre – für die CDU/CSU-Bundestagsfraktion ein guter Zeitpunkt,
um Bilanz zu ziehen. Bei seiner Einführung 2001 wurde das Gesetz als
behindertenpolitischer Meilenstein gefeiert,
Das Bundesfamilien- und das Bundesfinanzministerium
haben sich darauf geeinigt, dass die Teilnehmer am neuen
Bundesfreiwilligendienst Kindergeld erhalten sollen. Dazu erklären
die jugendpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Dorothee Bär, und der zuständige Berichterstatter, Markus Grübel:
"Wir begrüßen ausdrücklich, dass die unter 25-jährigen Teilnehmer
am Bundesfreiwilligendienst nun doch Kindergeld erhalten werden.
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