Erfurt, 22. Juni 2011. Die Bürgerrechtspartei DIE FREIHEIT hat am Dienstag (21. Juni 2011) einen Landesverband für den Freistaat Thüringen in Erfurt gegründet. Gleichzeitig wurde während der Gründungsveranstaltung der Landesvorstand gewählt. Die Veranstaltung wurde von Felix Strüning, Mitglied im Bundesvorstand der Partei geleitet.
Als Vorsitzender des Landesverbandes wurde Philipp Wolfgang Beyer gewählt. Beyer ist Rechtsanwalt in Jena. Dem Vorstand
Die "Berliner Zeitung" zum Antisemitismus-Streit bei den Linken
Der Vorstand der Linken beteuert, die Partei habe kein Problem
mit dem Antisemitismus. Das Schlimmste wäre, sollte sich die
Versicherung als wahr erweisen und die Partei damit tatsächlich kein
Problem haben. Doch hat sie eines. Von seiner Größe kann sich
jeder durch einen Blick in die einschlägigen Internetforen. Wie
bedrohlich es inzwischen ist
Die Berliner Zeitung zu den Steuervorschlägen der FDP:
Neue Themen wollte der jungdynamische Rösler anpacken, die
Bildungspolitik beispielsweise. Schrittmacher der schwarz-gelben
Koalition wollte die FDP ab sein, die Freien Demokraten werden jetzt
"liefern", so versprach es der Parteichef. Stattdessen erlebt man
in diesen Woche eine Partei, die angesichts dramatisch sinkender
Umfragewerte erneut auf die klassischen FDP-Themen setzt, um
wenigstens
Das Bundeskabinett hat den Nationalen Aktionsplan
zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention gebilligt. Er soll
unter anderem die Berufschancen für die Betroffenen verbessern und
dafür sorgen, dass Menschen mit Behinderungen in Deutschland ein
normales Leben führen können. Dazu erklärt die Behindertenbeauftragte
der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag Maria Michalk:
"Mit der Umsetzung der Behindertenrechtskonvention geht die
Entwicklung der Behind
Das Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR), das
Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) und
das Robert Koch-Institut (RKI) haben am Freitag die angesichts der
EHEC-Epidemie ausgesprochene Warnung vor dem Verzehr von Gurken,
Tomaten und Salat aufgehoben. Vor dem Verzehr roher Sprossen wird
allerdings weiterhin gewarnt. Hierzu erklären der Sprecher der
Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Der Bundestag verabschiedet am heutigen Freitag den
fraktionsübergreifenden Antrag "Deutschland und Polen – Verantwortung
aus der Geschichte Zukunft in Europa". Dazu erklärt der
außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp
Mißfelder:
"Wir setzen uns dafür ein, dass von der deutsch-polnischen
Zusammenarbeit neue Impulse für die europäische Einigung ausgehen. Es
geht uns darum, in Verantwortung aus der Geschichte die Zu
Heute debattiert der Deutsche Bundestag über
Energieeffizienz und Klimaschutz im Gebäudebereich. Dazu erklärt der
kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Peter
Götz:
"Im Gegensatz zur Opposition setzen wir beim Energiesparen im
Gebäudebereich nicht auf Zwang, sondern auf finanzielle Anreize und
Verbraucherinformationen.
Im Rahmen der Weiterentwicklung des Energiekonzepts werden wir ab
2012 für die energetische Gebäudesanier
Die Pressestelle der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
teilt mit:
Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder,
wird am kommenden Montag und Dienstag Japan besuchen. Angesichts der
Tsunami-Katastrophe möchten Herr Kauder und seine Delegation mit
ihrem Aufenthalt ein Zeichen der Solidarität Deutschlands mit Japan
setzen. Am Montag wird der Fraktionsvorsitzende zunächst in Tokio
politische Gespräche führen und dabei unter anderem mit Außenminist
Der Bundestag beschließt am Donnerstag eine
Änderung des Infektionsschutzgesetzes. Dadurch können Infektion mit
multiresistenten Erregern, die nur schwer zu bekämpfen sind, künftig
besser vermieden werden. Dazu erklären der Vorsitzende der
Arbeitsgruppe Gesundheit der CDU/CSU-Bundestagfraktion, Jens Spahn,
und der zuständige Berichterstatter, Lothar Riebsamen:
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist überzeugt, dass mit der
Gesetzesnovelle die Z
Gestern stimmte der Stiftungsrat "Berliner Schloss
– Humboldt-Forum" den überarbeiteten Schlossplänen des Architekten
Franco Stella zu. Dazu erklärt der kultur- und medienpolitische
Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup):
"Der Stiftungsrat hat den überarbeiteten Plänen von Franco Stella
zugestimmt: Jetzt kann der Bau des Berliner Schlosses losgehen. Die
CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt, dass der
