Die Bundesagentur für Arbeit hat am Donnerstag die
Arbeitsmarktzahlen für den Monat April veröffentlicht. Dazu erklärt
die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Ingrid Fischbach:
"Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland geht erneut zurück. Das
deutsche Jobwunder setzt sich weiterhin fort. Die Zahlen sprechen für
sich: Die Arbeitslosigkeit ist im April um 132.000 auf 3.078.000
gesunken. Das bedeutet einen Rückgang der Arbeit
Die OECD hat am Mittwoch ihren Familienbericht
"Doing better for families" vorgelegt. Dazu erklärt die
stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ingrid
Fischbach:
"Der Bericht macht deutlich: Je früher wir in vorschulische
Förderung investieren, desto größer ist der Nutzen für Kinder und
Gesellschaft.
Die Studie, die die Familienpolitik der 34 wichtigsten
Industrienationen vergleicht, kommt zu dem Ergebnis, dass die f
Der deutsche Arbeitsmarkt ist weiter gekennzeichnet
von einem stabilen Konjunkturaufschwung, wie die heutigen
Arbeitsmarktdaten der Bundesagentur für Arbeit belegen. Dazu erklärt
der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karl Schiewerling:
"Erfolgreiche Arbeitsmarktpolitik muss mehr im Blick haben als die
bloßen Beschäftigungs- oder Arbeitslosenzahlen. Für die Union gehört
zu einer erfolgreiche Arbeitsmarktpoli
Grüne und SPD stellen heute ihren Koalitionsvertrag
für Baden-Württemberg vor. Der bildungspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion Albert Rupprecht kritisiert die neue,
bildungspolitische Agenda:
"Radikale Strukturreformen sind überflüssig wie ein Kropf. Sie
schaden Kindern. Sie verunsichern Eltern und Lehrer. Wichtiger ist
ein behutsames Weiterentwickeln der Schulen auf Basis
wissenschaftlicher Fakten mit mehr individueller Förderung der
K
Auf Anweisung des türkischen Ministerpräsidenten
Tayyip Erdogans wird das "Denkmal der Menschlichkeit", das an die
armenischen Völkermordopfer erinnert, abgerissen. Dazu erklärt die
Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion Erika Steinbach:
"Der Abriss des "Denkmals der Menschlichkeit" ist ein Desaster.
Die mutigen Anfänge der Auseinandersetzung türkischer Intellektueller
mi
Am 19.04.2011 wurden 18 Bürgerrechtler in
Weißrussland willkürlich verhaftet. Vier von ihnen wurden danach vor
Gericht gestellt. Hierzu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Menschenrechte, Arnold Vaatz:
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion verurteilt die Willkürhandlungen
der Miliz von Präsident Alexkander Lukaschenko, die einfach in eine
Wohnung der Bürgerrechtler eindrang und diese dort verhaftete. Dass
di
Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Volker Kauder, hat von Montag bis zum heutigen Donnerstag zum zweiten
Mal China besucht. In Peking führte Kauder politische Gespräche, bei
denen er vom Stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Michael Meister
und vom Mitglied des Fraktionsvorstands, Max Straubinger, begleitet
wurde. Dazu erklärt Kauder:
"Die Partnerschaft zwischen Deutschland und China entwickelt sich
positiv. In Peking wie zuvor in Shanghai war bei uns
Seit dem Jahr 2007 besteht in der gesetzlichen
Krankenversicherung ein Rechtsanspruch auf
Mutter-/Vater-Kind-Maßnahmen. Allerdings ist die Zahl der abgelehnten
Anträge für Mutter-Kind-Kuren im Jahr 2010 laut Müttergenesungswerk
weiter gestiegen. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ingrid Fischbach:
"Der Deutsche Bundestag hat im Jahr 2007 ganz bewusst die
Mutter-Kind-Kuren zu einer Pflichtleistung in der gesetzlich
Die EU-Kommission hat heute einen
Evaluierungsbericht zur sogenannten
Vorratsdatenspeicherungs-Richtlinie vorgelegt. Dazu erklären der
stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dr.
Günter Krings und die rechtspolitische Sprecherin Andrea Voßhoff:
"Der heute vorgelegte Bericht zur Bewertung der EU-Richtlinie über
die Vorratsdatenspeicherung belegt erneut die Notwendigkeit einer
schnellen und wirksamen gesetzlichen Neuregelung der
Vorratsdatens
Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Volker Kauder, besucht von diesem Montag bis Donnerstag China. Zum
Auftakt hält er sich gemeinsam mit seiner Delegation in Shanghai auf.
Am Mittwoch wird Kauder zu politischen Gesprächen nach Peking
weiterreisen. Zu seinem Besuch in Shanghai erklärt Kauder:
"Shanghai wird als internationaler Finanzplatz immer wichtiger.
Dies haben schon unsere ersten Gespräche gezeigt. Durch die
Wirtschaftskraft Chinas gewinnt der
