Am kommenden Samstag (12.03.2011) findet eine
Großdemonstration gegen Christenverfolgung und für Menschenrechte in
Frankfurt am Main statt. Hierzu erklärt die Sprecherin für
Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Erika Steinbach:
"Die Großdemonstration in Frankfurt am Main zeigt eindrucksvoll,
dass das Thema Christenverfolgung von den Bürgerinnen und Bürger
immer deutlicher wahrgenommen wird. Die CDU/CSU-Bundest
Die Auseinandersetzung mit schwersten
Menschenrechtsverletzungen an Sudetendeutschen nach dem zweiten
Weltkrieg gewinnt in Tschechien an Intensität. Dazu erklärt die
Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion Erika Steinbach:
"Die Mauer des Schweigens bricht. Zu Beginn des Jahres lösten
mutige Journalisten die Debatte über die Massaker an Deutschen aus.
Die tschechischen Hauptnachrichten berichteten davo
Zur Diskussion um die Einführung des E
10-Kraftstoffs und der am 8. März 2011 verabredeten gemeinsamen
Informationskampagne von Politik und Wirtschaft erklärte die
umweltpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Marie-Luise Dött:
Biokraftstoffe können wichtige Beiträge zum Klimaschutz leisten
und uns von Erdölimporten unabhängiger machen. Es ist der richtige
Ansatz, die Einführung von E 10 fortzusetzen und die Bürger besser
Die Bundesregierung hat am Montag den Gesetzentwurf
zur Verbesserung der Anerkennung im Ausland erworbener
Berufsqualifikationen vorgelegt. Hierzu erklärt der
bildungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert
Rupprecht:
"Mitgebrachte Berufsabschlüsse müssen auf dem Arbeitsmarkt
verwertbar sein. Ärzte sollen im Krankenhaus arbeiten, nicht im Taxi.
Handwerker werden auf der Baustelle gebraucht, nicht auf dem Flur des
Arbeitsamtes. Deshalb schaffen
Kommunale Fachtagung und Netzwerkveranstaltung für parteiunabhängige Rathaus- und Landkreis-Chefs findet am 12. und 13. Mai 2011 in Dresden statt. Mehrere tausend parteilose Mandatsträger sind eingeladen.
Am 8. März 2011 jährt sich zum hundertsten Mal der
Internationale Frauentag. Dazu erklärt die stellvertretende
Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ingrid Fischbach:
"Das Jubiläum des Internationalen Frauentages ist ein Moment der
Freude und ein Moment des Aufbruchs. Aus Anlass des Jubiläums gilt
der Dank der CDU/CSU-Bundestagsfraktion den Frauen und Männern, die
sich in den vergangenen 100 Jahren für die Gleichberechtigung der
Frau in Sta
Vor 100 Jahren feierte der Weltfrauentag seine
Geburtsstunde. Zum historischen Jubiläum des weltweit gefeierten
Tages für die Rechte der Frauen am 8. März erklärt die Vorsitzende
der Gruppe der Frauen, Rita Pawelski:
In den vergangenen 100 Jahren wurden bei der Gleichstellung von
Frauen und Männern deutliche Fortschritte erzielt. Diese Erfolge
machen stolz, sind aber zugleich Sprungbrett, um die aktuellen und
zukünftigen Herausforderungen zu bewältige
Während des Wahlkampfes zur Bundestagswahl 2009
fand in Potsdam ein fragwürdiges Spenden-Dinner der SPD mit dem
damaligen Außenminister Frank-Walter Steinmeier statt. Dazu erklärt
der 1. Parlamentarische Geschäftsführer der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion Peter Altmaier:
Die Vorwürfe des Verstoßes der SPD gegen das Parteiengesetz, die
in der aktuellen Ausgabe des "Stern" anlässlich eines Spendenessen
der SPD in Potsdam im Februar 2009
Aus Angst vor "Jasmin-Protesten" nach arabischem
Vorbild schränkt die chinesische Regierung im Vorfeld der
Jahrestagung des Volkskongresses die Pressefreiheit drastisch ein.
Dazu erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und
Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Erika Steinbach:
"Der Seismograph für die Einhaltung der Menschenrechte, die
Presse- und Meinungsfreiheit, zeichnet für China schwere
Erschütterungen auf. Di
Zur Diskussion um den Biokraftstoff E 10 erklärt
der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr.
Christian Ruck:
"Die Zulassung von E 10 geht auf eine Vereinbarung in der EU
zurück. Wir leisten damit einen Beitrag zum Klimaschutz, denn
Biokraftstoffe müssen mindestens 35 % Treibhausgase gegenüber
fossilen Kraftstoffen einsparen. Zudem werden wir unabhängiger von
Erdölimporten. Deshalb wäre die Rücknahme der Einführu
