Zur heutigen Debatte im Plenum des Deutschen
Bundestages zur Energiepolitik erklärt die umweltpolitische
Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marie-Luise Dött:
Die heutige Debatte hat erneut gezeigt, dass die Opposition die
schlimmen Ereignisse in Japan hemmungslos für den Landtagswahlkampf
in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz instrumentalisiert. Statt
sachliche Analysen für Deutschland vorzunehmen und Wege zu einem
beschleunigten Übergang in das
Der Bundestagsausschuss für Kultur und Medien
diskutierte auf Initiative der Koalition mit Experten zum Thema
Baukultur. Dazu erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher
der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup) und der
zuständige Berichterstatter der Arbeitsgruppe Kultur und Medien
Christoph Poland:
"Die Bewahrung der Baukultur fällt nicht nur in die Zuständigkeit
von Architekten, sondern alle Bürger stehen in der M
Der morgen statt findende Equal-Pay-Day weist auf
die großen Entgeltunterschiede zwischen Frauen und Männern hin.
Hierzu erklärt der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Weiß:
"Arbeitnehmerinnen in Deutschland verdienen durchschnittlich 23
Prozent weniger als männliche Arbeitnehmer. Während der
durchschnittliche Bruttostundenlohn von Frauen bei 14,90 Euro liegt,
sind es bei Männern 19,40 Euro. Ein Grund daf&u
Der Aktionstag zur Entgeltgleichheit am morgigen
Freitag macht auf die Ursachen der unterschiedlichen Entlohnung
zwischen Männern und Frauen aufmerksam. Zum "Equal-Pay-Day" erklären
die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Ingrid Fischbach, und die Vorsitzende der Gruppe der Frauen der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Rita Pawelski:
"Trotz der jahrelangen Diskussion über die faire und gleiche
Entlohnung von Frauen und Männern ist di
Die Bundesregierung hat am Mittwoch den von der
Bundesministerin für Bildung und Forschung vorgelegten Entwurf eines
Gesetzes zur Verbesserung der Feststellung und Anerkennung im Ausland
erworbener Berufsqualifikationen beschlossen. Hierzu erklärt der
bildungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert
Rupprecht:
"Wer einen Beruf gelernt hat, verdient auch die Chance, ihn
auszuüben. Dabei kann es nicht darauf ankommen, wo die Ausbildung
stattgefunden
Das Bundeskabinett hat heute die Beteiligung der
Bundeswehr am AWACS-Einsatz der NATO in Afghanistan beschlossen. Der
Deutsche Bundestag berät ebenfalls heute in Erster Lesung über den
Einsatz. Dazu erklärt der außen- und sicherheitspolitische Sprecher
der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Thomas Silberhorn:
"Die Beteiligung der Bundeswehr am AWACS-Einsatz der NATO in
Afghanistan stärkt die ISAF-Kräfte in Afghanistan. Die
AWACS-Flugzeuge koord
Am 23. März 2011 hat die Bundesregierung den von
der Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
vorgelegten Entwurf eines Gesetzes zur Vereinbarkeit von Pflege und
Beruf beschlossen. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion Ingrid Fischbach:
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt die Einführung der
Familienpflegezeit, die den Menschen mit pflegebedürftigen
Angehörigen mehr Zeit gibt, sich
Heute stimmt der Ausschuss für Verkehr, Bau und
Stadtentwicklung über den Änderungsantrag der Koalitionsfraktionen
zum Straßenverkehrsgesetz ab. Mit dem "Feuerwehrführerschein" für
Fahrzeuge bis zu 7,5 Tonnen soll der Einsatz der Katastrophenhilfe
erleichtert werden. Dazu erklären der verkehrspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dirk Fischer sowie der zuständige
Berichterstatter Gero Storjohann:
Das Bundeskabinett beschließt heute den
Gesetzentwurf zur Anerkennung von im Ausland erworbenen
Berufsabschlüssen. Dazu erklärt der Vorsitzende der Gruppe der
Vertriebenen, Aussiedler und deutschen Minderheiten der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion Klaus Brähmig:
"Das heute auf Initiative der Union vom Kabinett beschlossene
Gesetz zur Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse setzt neue
Impulse für die Integration, insbesondere von Spätaussiedler
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch den
Gesetzentwurf zur Familienpflegezeit beschlossen. Dazu erklären die
familienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Dorothee Bär, und der zuständige Berichterstatter, Erwin Rüddel:
"Der Gesetzentwurf zur Familienpflegezeit bringt wesentliche
Verbesserungen für pflegende Angehörige, die wir ausdrücklich
begrüßen und unterstützen. Das Gesetz ermöglicht es Menschen, sich
bei e
