Das Bundeskabinett hat am Mittwoch die Änderung des
Infektionsschutzgesetzes beschlossen. Dazu erklärt der
stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Johannes
Singhammer:
"Die Koalition hat mit der Änderung des Infektionsschutzgesetzes
maßgebliche Regelungen zur Verbesserung der Hygiene in Krankenhäusern
auf den Weg gebracht. Damit wird eine Forderung der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion umgesetzt, die zu einer Eindämmung von
Krankenhausinf
Der Deutsche Bundestag debattiert heute in 2./3.
Lesung über das Schwarzgeldbekämpfungsgesetz. Hierzu erklären der
finanzpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Klaus-Peter
Flosbach, und der zuständige Berichterstatter, Manfred Kolbe:
"Die christlich-liberale Koalition erhöht den Druck auf
Steuerhinterzieher. Wer Steuern hinterzieht, kann sich künftig nicht
mehr darauf verlassen, dass er mit der strafbefreienden Selbstanzeige
noch bequem das
Die Arbeitsgruppe Kultur und Medien der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat sich in dieser Woche mit der
kulturellen Teilhabe von Menschen mit Behinderung befasst. Dazu
erklärt die Behindertenbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Maria Michalk:
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion weist darauf hin, dass Menschen
mit Behinderung auch im kulturellen Leben stärker einbezogen werden
müssen. Umfassende Teilhabe bedeutet einerseits, alle kulturellen
Angebote auch für Me
In dieser Woche berät der Deutsche Bundestag in
erster Lesung den von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU)
vorgelegten Gesetzentwurf zur Verbesserung des sogenannten
"Feuerwehrführerscheins". Dazu erklärt der kommunalpolitische
Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz:
"Unnötige bürokratische Hürden werden beseitigt und die
Einsatzfähigkeit freiwilliger Hilfsorganisationen des
Katastrophenschutzes umfassend erh&ou
Das Kabinett hat heute die Eckpunkte für den
Bundeshaushalt 2012 und für den Finanzplan bis 2015 verabschiedet.
Dazu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion Norbert Barthle:
"Mit den Eckpunkten zum Bundeshaushalt 2012 und für den Finanzplan
bis 2015 belegt die Bundesregierung: Die christlich-liberale
Koalition steht für die Einhaltung der Schuldenbremse und für eine
nachhaltige Haushalts- und Finanzpolitik.
Kompetenzzentrum Deutschland – Mobilität, Gebäude,
Kommunikation – vernetzte Innovationen für neues Wachstum
Freitag, 18. März 2011
10.00 bis 13.30 Uhr
Veranstaltungsort:
Berliner Congress Center bcc am Alexanderplatz Alexanderstr. 11
10178 Berlin
Zu seinem ersten öffentlichen Auftritt in neuer Funktion heißt der
Wirtschaftsrat den neuen Bundesminister des Innern, Dr. Hans-Peter
Friedrich MdB und Bundesverkehrsminister Dr. Peter Ramsauer MdB,
Im Bundestagsausschuss für Bildung und Forschung
hat am Mittwoch ein Fachgespräch zur Einführung des
"Dialogorientierten Zulassungsverfahrens" stattgefunden. Dazu
erklären der bildungspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht, und die zuständige
Berichterstatterin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Monika Grütters:
"Das Dialogorientierte Serviceverfahren ist ein Meilenstein in der
Hochschulwelt: Endlich stehen die W&uu
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch ein
Bundeskinderschutzgesetz beschlossen. Dazu erklären die
jugendpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee
Bär, und die zuständige Berichterstatterin, Michaela Noll:
"Der Schutz unserer Kinder hat für uns oberste Priorität.
Tragische Fälle von Kindesmisshandlung und
-vernachlässigung haben in der Vergangenheit gezeigt, dass der
Kinderschutz in Deutschland Lück
Anfang März sind in der Türkei weitere prominente
Journalisten inhaftiert worden. Der kultur- und medienpolitische
Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup)
erklärt dazu:
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist tief besorgt über die jüngsten
Verhaftungen zahlreicher namhafter Journalisten in der Türkei. Die
Presse- und Meinungsfreiheit ist nach wie vor in keiner Weise
gewahrt. Ahmet Sik und Nedim Sener, zwei der bekannte
Die Pressestelle der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
teilt mit:
In der gestrigen Fraktionssitzung wurden folgende Wahlen
durchgeführt:
Zum Stellvertretenden Vorsitzenden (Obmann) der Arbeitsgruppe
Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz wurde Alois Gerig mit
98 Prozent der abgegebenen Stimmen gewählt. Gerig folgt damit auf
Franz-Josef Holzenkamp, der am 22.02.2011 zum Vorsitzenden der
Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz gewählt
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