Die Grünen sind in der Mitte der Gesellschaft
angekommen. Längst sind es nicht mehr nur Friedensbewegte oder
ökologisch Interessierte, die diese Partei wählen wollen. Mit ihr
sympathisiert zunehmend das normale Bürgertum: Die meisten Anhänger
haben die Grünen inzwischen unter den Beamten. Das ist das Ergebnis
einer Auswertung des Forsa-Instituts im Auftrag des stern.
Wenn jetzt gewählt würde, würden 37 Prozent der Staatsdiener den
Gr&uu
Nachdem die Regierung in Berlin wichtige
Entscheidungen zu Hartz IV und zur Energiepolitik gefällt hat, kommt
die Union langsam aus ihrem Stimmungstief. Gegenüber der Vorwoche
haben die Christdemokraten 1 Prozentpunkt hinzugewonnen, sie
erreichen im aktuellen stern-RTL-Wahltrend 30 Prozent. Auch die SPD
legte 1 Punkt auf nun 25 Prozent zu. Die Grünen dagegen verloren 1
Punkt, für sie würden sich 23 Prozent der Wähler entscheiden. Die FDP
verharrt bei 5, die Li
Den politischen Abgesang auf Juri Luschkow erlebte das russische
Volk bereits vor einigen Wochen, als die Allianz der staatlich
gelenkten Fernsehsender ihn zur besten Sendezeit öffentlich
demontierte. Bürger wie Beobachter fragten sich seither: Geht Moskaus
Bürgermeister von selbst, oder wird er gefeuert?
Schließlich wird ihm im Zusammenhang mit den Bau- und
Immobiliengeschäften seiner milliardenschweren Ehefrau Korruption im
Über Monate haben sich die Koalitionsparteien mit internem Streit
selbst blockiert, nicht zuletzt in der Gesundheitspolitik. In diesen
Wochen dagegen fasst die Regierung viele Beschlüsse und zeigt sich
einig. Und so präsentiert Schwarz-Gelb endlich auch bei der
Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung ein deutlicheres
Profil. Dagegen formiert sich nun ein breiter Protest.
Ministerpräsident der Niederlande wird Mark Rutte von den
Rechtsliberalen, doch der heimliche Premier heißt Geert Wilders. Der
Islamgegner will mit seiner Partei für Freiheit die
Minderheitenregierung von Rechtsliberalen und Christdemokraten
tolerieren.
Noch fehlt zwar die Zustimmung von Königin Beatrix zu dieser
fragilen Konstruktion, aber es dürfte ihr keine Wahl bleiben, als
Wilders hoffähig zu machen. Angesichts der Ve
Die Wünsch-dir-was-Koalition hat eine wuchtige Wundertüte gepackt.
Das Energiekonzept ist zwar ein Paket mit ehrgeizigen Klimazielen.
Sie sind allerdings leicht zu formulieren: Wenn in 20 Jahren und
später Bilanz gezogen wird, genießen diejenigen, die jetzt am
politischen Ruder sitzen, längst ihre Pension. Zur Rechenschaft
gezogen werden dann andere.
Genau hier liegt der Hase im Pfeffer: Energiepolitik, wie sie
bislang von
"Das Energiekonzept der Bundesregierung ist nichts
anderes als eine Agenda für Energiekonzerne und gegen Bürgerinnen und
Bürger und Erneuerbare Energien. Der Versuch von Schwarz-Gelb, diesen
Vorstoß als wirtschaftlich geboten und kosteneffizient zu verkaufen,
kann allerdings jetzt schon als gescheitert gelten", so Gregor Gysi,
Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, zur heutigen Verabschiedung des
Energiekonzepts im Kabinett. Gysi weiter:
die Fraktion DIE LINKE wird sich in ihrer heutigen Sitzung ab
14.00 Uhr in Vorbereitung auf die Sitzungswoche u.a. mit den von der
Bundesregierung beabsichtigten Hartz IV-Neuregelungen, dem
Energiekonzept der Bundesregierung und weiteren aktuellen Themen
beschäftigen.
Traurig, aber wahr: Hartz IV bleibt unverändert der Inbegriff für
ein Leben am Rande der Gesellschaft. Wer auf die Grundsicherung
angewiesen ist, muss vor allem eines können: verzichten. Große
Sprünge lassen sich auch mit 364 Euro nicht machen. Fünf Euro mehr –
das reicht nicht einmal für einen Kinobesuch. Von "anstrengungslosem"
Wohlleben kann also keine Rede sein, auch wenn es nach wie vor
Kritiker gibt, die nicht müde w
Mit Aufsätzen und Reden über das C im Parteinamen von CDU und CSU
lassen sich gleich meterweise Bücherregale füllen. Die Debatte über
das Christliche in der Politik der Union ist bereits Gegenstand
etlicher Sonntagsreden gewesen, die manchmal ins Floskelhafte
abzudriften drohen. Im Gegenzug heften die Gegner der Politik von CDU
und CSU oft vorschnell das Etikett "unchristlich" an. Gerade weil es
schwierig ist, das vi
