Operation gelungen, Patient gerettet, aber noch
lange nicht gesund. So lässt sich der jetzt gefundene Kompromiss zur
Finanzreform im Gesundheitswesen zusammenfassen. Wenn keine neue
internationale Finanz- oder Wirtschaftskrise dazwischenkommt, dürfte
das drohende Finanz-Desaster der gesetzlichen Krankenversicherung im
kommenden Jahr erst einmal gebannt sein. Gemessen an den Problemen im
Gesundheitswesen ist das Maßnahme-Bündel aber nur eine Notlösung: Es
löst
Siedlungsausbau, Gaza-Blockade, stockende Friedensverhandlungen:
Das Verhältnis zwischen den USA und Israel war selten so frostig wie
in den vergangenen Monaten. Präsident Obama und Regierungschef
Netanjahu waren gestern aber ausnahmsweise in einem Punkt einer
Meinung: Die diplomatischen Scharmützel müssen enden.
Hatte sich Netanjahu noch im März durch die Hintertür aus dem
Weißen Haus geschlichen, traten sie diesmal demonstr
Es ist schon unverfroren, wie Philipp Rösler versucht, den
schwarz-gelben Gesundheitskompromiss als Erfolg zu verkaufen. Der
Minister mag die vermeintlichen Vorzüge der Reform noch so sehr
rühmen: Tatsächlich hat die Koalition vor der Aufgabe kapituliert,
das Gesundheitswesen zukunftsfest zu machen. Wo ein Systemwechsel
angekündigt war, tritt die Regierung mit leeren Händen vor das
Publikum. Sie greift den Versicherten tief in die
Gescheiterte Gespräche, verzögerte Aufsicht, allgemeine
Uneinigkeit: Es hat den Anschein, als würde die europäische Politik
nach der inzwischen Jahre währenden Finanzkrise nicht schnell genug
Konsequenzen ziehen.
Wer dies kritisiert, sollte aber bedenken, wie außerordentlich
komplex das Thema ist und wie sensibel das System auf Fehler
reagiert. Es ist nur recht und billig, dass eine neue und auch
neuartige europäische Aufsicht gr&uu
Das Credo der noch zu bestätigenden rot-grünen
Minderheitsregierung in Nordrhein-Westfalen steht auf dem Einband des
Koalitionsvertrages: Gemeinsam neue Wege gehen. Angesichts der
unklaren Machtverhältnisse bleibt die Frage, wann das
Regierungsprogramm in die Altpapiertonne wandert, gemeinsame Wünsche
in der Realität wie Seifenblasen platzen. Denn dem konstruktiven
Miteinander, nach außen demonstrativ dur
Die Gründe der Kirchenvertreter für ihre heftige Kritik in Ehren:
Der Bundesgerichtshof hat ein sorgfältig abgewogenes und
lebensbejahendes Urteil zum heiklen Thema Präimplantationsdiagnostik
(PID) gesprochen.
Lebensbejahend ist der Leipziger Richterspruch vor allem deshalb,
weil er zu einer höheren Zahl von Kindern führen kann, die durch
künstliche Befruchtung auf die Welt kommen. Diese Zahl ist in
Deutschland stark zurückgega
