Mitteldeutsche Zeitung: zu Edathy

Es hat etwas Unwürdiges, wenn ein gefallener
Politiker sich stundenlang in der Bundespressekonferenz ausbreiten
und ausfällig werden kann, bevor er vor dem Untersuchungsausschuss
des Bundestages auftritt. Deutlicher kann man kaum zeigen, was man
vom Parlament und seinen Ausschüssen hält. Im Fall von Edathy ist
das übrigens besonders interessant, weil er einst als Leiter des
NSU-Ausschusses bewiesen hat, was ein solches Gremium leisten kann:
nämlich Aufkl&aum

Mitteldeutsche Zeitung: zu USA/Kuba

Als Sieger fühlen kann sich auf jeden Fall Kubas
Führung: Sie hat für die Einigung kein einziges der öffentlichen
Zugeständnisse gemacht, die die letzten zehn US-Präsidenten von ihr
als Vorbedingung für jede Wiederannäherung forderten. Dass sie diesen
Tag noch erleben würden, haben Fidel und Raúl Castro vermutlich
selbst kaum noch geglaubt. Nun ist er da. Ihr Triumph heißt noch
lange nicht, dass Barack Obama auf der anderen Seite ver

Mitteldeutsche Zeitung: zur Erbschaftsteuer

Nach dem Gesetzgeber hat nun auch Deutschlands
höchstes Gericht unterstrichen, dass der Schutz von Arbeitsplätzen in
Betrieben ein hohes Gut ist – eines, das auch umfangreiche
Begünstigungen von Unternehmen im Erbfall notwendig machen kann.
Gleichzeitig haben die Karlsruher Richter die Bedingungen, unter
denen es diese Begünstigungen laut Gesetz bislang gab, heftig
kritisiert. Damit ist ihr Urteil auch eine Ohrfeige für die Große
Koalition, die das Erbrecht 2

Mitteldeutsche Zeitung: zu Tarifen in der Systemgastronomie

Doch auch McDonald–s, Pizza Hut und Co. können
zufrieden sein. Noch vor wenigen Wochen nämlich drohte dem
Bundesverband der Systemgastronomie existenzielle Gefahr, nachdem die
mittlerweile insolvente Yi-Ko-Tochter Burger King GmbH mit 89
Filialen den Austritt aus dem Verband angekündigt hatte. Der Verlust
eines großen Mitglieds hätte weitere Unternehmen zum Austritt
verleiten können. Dies hätte dem angekratzten Image der
Fast-Food-Branche, die unter sin

Mitteldeutsche Zeitung: zu IT-Sicherheit

Es ist ein vernünftiges Gesetz, das die Wirtschaft
und staatliche Institutionen zu etwas verpflichtet, von dem der
unbefangene Beobachter unterstellen könnte: Das ist eine
Selbstverständlichkeit. Ist es aber nicht. Es gibt offenbar
Unternehmen, die erst vom Staat dazu angehalten werden müssen, sich
und ihre Kunden gegen den Datenmissbrauch durch Cyberkriminelle zu
schützen. Wo, wenn nicht hier, ist es sinnvoll, Angriffe zu erfassen,
damit Gegenmaßnahmen entwi

Mitteldeutsche Zeitung: zu Schwesig und NPD

Wenn die Politikerin der Ansicht ist – wie sie es in
einem Zeitungsinterview im Thüringer Landtagswahlkampf propagierte -,
"Ziel Nummer eins" müsse sein, "dass die NPD nicht in den Landtag
kommt", dann ist das zulässig – solange sie diese Bemerkung nicht mit
dem Siegel ihres Ministeramts versieht. Das hatte kürzlich die
thüringische Sozialministerin nicht beachtet, als sie zu Protesten
gegen einen NPD-Parteitag aufrief. In der Sache lag sie richtig

Mitteldeutsche Zeitung: zur Rubel-Schwäche

Begonnen hat sie nicht mit den Sanktionen des
Westens, sondern schon davor. Die politische Krise hat die
wirtschaftliche jedoch beschleunigt. Es ist der Verfall des
Ölpreises, der den Wertverlust des Rubels befeuert. Für ein Land,
das gut die Hälfte der Staatsausgaben aus Rohstoffexporten
bestreitet, ist der Preisverfall binnen eines halben Jahres eine
Katastrophe. Fast 20 Jahre sind seit dem wirtschaftlichen
Zusammenbruch 1998 vergangen. Jahre, in denen sich die russisch

Mitteldeutsche Zeitung: zuÖlpreis und Konjunktur

Vor allem der Verfall des Ölpreises wirkt
hierzulande offenbar wie ein Konjunkturprogramm. Autofahrer zahlen
deutlich weniger für den Sprit, mit den gesparten Euro werden andere
Waren gekauft. Große Chemie-Unternehmen müssen weniger für den
Rohstoff ausgeben, das erhöht ihre Wettbewerbsfähigkeit. Das Bankhaus
Unicredit hat bei anhaltend niedrigen Ölpreisen eine Entlastung der
deutschen Wirtschaft von 35 Milliarden Euro für das nächste Jahr