Die Bürger Garmisch-Partenkirchens haben sich am
Sonntag per Bürgerentscheid für die Bewerbung Münchens um die
Austragung der Olympischen und Paralympischen Winterspiele 2018
ausgesprochen. Dazu erklärt der sportpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Klaus Riegert:
"Mit eindeutiger Mehrheit haben die Bürgerinnen und Bürger von
Garmisch-Partenkirchen in einem demokratischen Verfahren für die
Bewerbung München 2018 gestimmt.
In Kairo ist es am Wochenende zu schweren
Auseinandersetzungen zwischen Muslimen und Kopten gekommen. Dazu
erklärt die Beauftragte für Kirchen und Religionsgemeinschaften der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Maria Flachsbarth:
"Der erneute Gewaltausbruch zwischen Muslimen und Kopten in der
ägyptischen Hauptstadt ist erschütternd. Die hohe Zahl an Toten und
Verletzten macht uns tief betroffen. Es ist besorgniserregend, dass
sich das Misstrauen zwischen den Religionen
Der Vorsitzende des Rates der Evangelischen Kirche
in Deutschland (EKD), Präses Nikolaus Schneider, und der Vorsitzende
der Deutschen Bischofskonferenz, Erzbischof Robert Zollitsch,
eröffnen am 7. Mai 2011 mit einem ökumenischen Gottesdienst in Berlin
die diesjährige "Woche für das Leben". Dazu erklärt die
stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ingrid
Fischbach:
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion blickt mit Freude auf die
Am 9. Mai 2011 veranstaltet die
CDU/CSU-Bundestagsfraktion den Kongress "10 Jahre SGB IX – jetzt
Teilhabechancen stärken" in Berlin. Dazu erklärt die
Behindertenbeauftragte der CDU/CSU-Fraktion, Maria Michalk:
"Am 1. Juli 2011 besteht das Neunte Sozialgesetzbuch (SGB IX)
zehn Jahre – für die CDU/CSU-Bundestagsfraktion ein guter Zeitpunkt,
um Bilanz zu ziehen. Bei seiner Einführung 2001 wurde das Gesetz als
behindertenpolitischer Meilenstein gefeiert,
Das Bundesfamilien- und das Bundesfinanzministerium
haben sich darauf geeinigt, dass die Teilnehmer am neuen
Bundesfreiwilligendienst Kindergeld erhalten sollen. Dazu erklären
die jugendpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Dorothee Bär, und der zuständige Berichterstatter, Markus Grübel:
"Wir begrüßen ausdrücklich, dass die unter 25-jährigen Teilnehmer
am Bundesfreiwilligendienst nun doch Kindergeld erhalten werden.
Anders a
Das Bundeskabinett hat heute die Verordnung zur
Regelung eines Branchen-Mindestlohns für das Wach- und
Sicherheitsgewerbe beschlossen. Dazu erklärt der Vorsitzende der
Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Weiß:
"Der Branchen-Mindestlohn im Wach- und Sicherheitsgewerbe ist ein
weiterer wichtiger Schritt in unserer Strategie, die
Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Deutschland gegen Lohndumping
und ihre Unternehmen gegen Wettbewerbsverzerrungen
Heute stellen die Vereinten Nationen in New York
den Weltbevölkerungsbericht 2011 vor. Hierzu erklärt die
entwicklungspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Sibylle Pfeiffer:
"Die neuesten VN-Projektionen für die Entwicklung der
Weltbevölkerung bis zum Jahre 2100 zeigen dringenden Handlungsbedarf.
Vor allem die Entwicklungspolitik wird in zunehmendem Maße gefragt
sein, da sich der Bevölkerungszuwachs auf die ärmeren Entwicklungs-
Die Koalition diskutiert zurzeit die Verlängerung
der Sicherheitsgesetze, die Anfang Januar 2012 auslaufen. Vor dem
Hintergrund der Verhaftung der drei Mitglieder der Düsseldorfer
islamistischen Zelle erklärt der stellvertretende Vorsitzende der
CDU/CSU Bundestagsfraktion, Dr. Günter Krings:
"Die Bedrohung Deutschlands durch den islamistischen Terrorismus
ist real. Dies hat sich durch die Festnahmen von Düsseldorf
nachdrücklich bestätigt. Damit u
An diesem Montag wurde der meistgesuchte Terrorist
der Welt Osama bin Laden (54) in Pakistan bei einem Schusswechsel mit
US-Navy Seals getötet. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende
der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Dr. Günter Krings:
"Der Tod des Top-Terroristen der Welt und Massenmörders Osama bin
Laden ist auf der einen Seite eine Genugtuung für die Hinterbliebenen
der Opfer vom 11. September 2001 und der Vielzahl weiterer Opfer von
Ter
US-Präsident Obama hat erklärt, dass Osama bin
Laden bei einer Aktion der Spezialkräfte getötet wurde. Dazu erklärt
der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Ernst-Reinhard Beck:
"Wir gratulieren unseren Verbündeten zu diesem wichtigen Erfolg im
Kampf gegen den internationalen Terrorismus. Die Unermüdlichkeit und
akribische Fahndungsarbeit der letzten Jahre haben sich bezahlt
gemacht. Bin Ladens Tod hat die Welt ein St&uu
