Heute debattiert der Deutsche Bundestag über die
Aufgabenplanung 2010 bis 2013 der Deutschen Welle. Dazu erklären der
kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Wolfgang Börnsen (Bönstrup) und der zuständige Berichterstatter der
Arbeitsgruppe Kultur und Medien Reinhard Grindel:
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt die Weichenstellungen der
Deutschen Welle für die Zukunft. In seiner Stellungnahme zur
Aufgabenplan
Die Voraussetzungen für einen Ausbau des
Wandertourismus in Deutschland sind gut: Schon heute beschreibt sich
mehr als jeder Zweite in unserem Land als aktiven Wanderer. Das geht
aus der ersten Grundlagenuntersuchung zum Wandertourismus in
Deutschland hervor, die am Mittwoch im Tourismusausschuss des
Deutschen Bundestages vorgestellt wurde. Dazu erklärt die
tourismuspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Marlene Mortler:
Der Vizepräsident der Europäischen Kommission, Siim
Kallas, diskutiert heute mit Parlamentariern im Ausschuss für
Verkehr, Bau und Stadtentwicklung das Weißbuch der Europäischen Union
für einen einheitlichen europäischen Verkehrsraum. Einer der
Schwerpunkte sind transeuropäische Verkehrsnetze. Dazu erklären der
verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dirk
Fischer sowie die zuständige Berichterstatterin Veronika Bellmann:
Die KfW hat ein neues Förderangebot für günstige
Finanzierungen energieeffizienter kommunaler Beleuchtungen gestartet
(Programm-Nr. 215 für Kommunen und Nr. 216 für kommunale
Unternehmen). Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz:
"Das Programm fördert mit günstigen Zinssätzen Investitionen in
eine energieeffiziente kommunale Stadtbeleuchtung inklusive
Planungs-, Beratungs- und Sachver
Am heutigen Mittwoch, dem 06.04.2011, findet im
Bundestag eine öffentliche Anhörung zum Wandel in der arabischen Welt
statt. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion lädt anschließend zu einem
Fachgespräch, um Schlussfolgerungen für die Entwicklungspolitik zu
ziehen. Dazu erklären der stellvertretende Vorsitzende der
CDU/CSU-Bundestags¬fraktion, Dr. Christian Ruck, und der
außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp
Mißfelder:
Fischer/Holmeier: Streckennetz für LKW-Maut
reduziert – Vorteil für Transportwirtschaft und Stärkung der
Verkehrsinfrastruktur Die Bundesregierung will noch dieses Jahr die
LKW-Maut auf vierspurige Bundesstraßen mit unmittelbarem
Autobahnanschluss ausdehnen. Dazu äußern sich am 6. April Vertreter
aus Industrie und Kommunen im Ausschuss für Verkehr, Bau und
Stadtentwicklung. Hierzu erklären der verkehrspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfrakt
Der chinesische Künstler Ai Weiwei wurde am 3.
April inhaftiert. Dazu erklärt der kultur- und medienpolitische
Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup):
"Die Union hält die Inhaftierung des chinesischen Künstlers Ai
Weiwei für nicht hinnehmbar. Es muss Anliegen jedes Staates sein,
Meinungsfreiheit und Freiheit der Kunst zu gewährleisten. Wir
begrüßen daher auch, dass Bundesaußenminister Dr. Guido We
Das Kabinett berät am Mittwoch über den
Berufsbildungsbericht 2011. Hierzu erklärt der bildungspolitische
Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht:
"Gut gemeint ist noch lange nicht gut gemacht. Mit unzähligen
Programmen versuchen Bund und Länder seit der Lehrstellenkrise unter
Rot-Grün unversorgte Ausbildungsplatzbewerber zu qualifizieren – mit
mäßigem Erfolg. Viele, die unter Bundeskanzler Gerhard Schröder die
Schule
Der Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und
Verbraucherschutz hat sich heute im Rahmen einer Anhörung intensiv
mit der Frage der Welternährung, den Ursachen für Hunger und
möglichen Lösungsansätzen beschäftigt. Dazu erklärt der Vorsitzende
der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz-Josef Holzenkamp:
"Die Anhörung hat eines gezeigt: Bei der Lösung der
Wel
Die Länder haben die 41 Landkreise und Städte
ausgewählt, die ab dem nächsten Jahr zusätzlich zu den bestehenden 67
Optionskommunen Langzeitarbeitslose und ihre Familien in Eigenregie
nach dem SGB II (Hartz IV) betreuen und vermitteln. Dazu erklärt der
kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Peter
Götz:
"Die von der Koalition im Rahmen der Hartz-IV-Organisationsreform
durchgesetzte Ausweitung der Zahl der Optionskommunen von 69
