Heute wird das Wehrrechtsänderungsgesetz im
Deutschen Bundestag beschlossen. Dazu erklärt der
verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Ernst-Reinhard Beck:
"Mit der Zustimmung zum Wehrrechtsänderungsgesetz setzt der
Bundestag die gesetzliche Grundlage zur Aussetzung der Wehrpflicht in
Kraft. Damit schafft die christlich-liberale Koalition die dringend
benötigte Sicherheit sowohl für die Bundeswehr, als auch für die
jungen Mensch
Am 24. März 2011 hat der Deutsche Bundestag den von
der Bundesregierung eingebrachten Gesetzentwurf zur Einführung eines
Bundesfreiwilligendienstes in 2./3. Lesung beschlossen. Dazu erklären
die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Ingrid Fischbach, und der zuständige Berichterstatter, Markus Grübel:
"Die Einführung des Bundesfreiwilligendienstes stellt eine große
Chance für den gesellschaftlichen Zusammenhalt in Deutsc
Der Deutsche Bundestag hat sich am Donnerstag für
eine stärkere finanzielle Förderung der Jugendfreiwilligendienste
ausgesprochen. Dazu erklären die jugendpolitische Sprecherin der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär, und der zuständige
Berichterstatter Peter Tauber:
"Die christlich-liberale Koalition hat ihr Versprechen gehalten
und baut die bewährten Jugendfreiwilligendienste weiter aus. Der
Beschluss des Bundestages zur Aussetzung der Weh
Die Bundesregierung hat ein Deutsches
Aktionsprogramm 2011 im Rahmen des Pakts für den Euro angekündigt.
Dazu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Norbert Barthle:
"Die Ankündigung der Bundesregierung, den Pakt für den Euro, der
zwischen den Staats- und Regierungschefs vereinbart werden soll, in
Deutschland bereits mit konkreten Maßnahmen zu unterlegen, ist ein
starkes Signal für den Euro und für Europa.
Das Oberste Berufungsgericht der Vereinigten
Staaten von Amerika hat das genehmigungslose Kopieren von Büchern des
"Google Books Settlement" untersagt. Dazu erklären der kultur- und
medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang
Börnsen (Bönstrup) und der zuständige Berichterstatter Ansgar
Heveling:
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt das New Yorker Urteil zum
"Google Books Settlement" als Sieg des Urheb
Zur heutigen Debatte im Plenum des Deutschen
Bundestages zur Energiepolitik erklärt die umweltpolitische
Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marie-Luise Dött:
Die heutige Debatte hat erneut gezeigt, dass die Opposition die
schlimmen Ereignisse in Japan hemmungslos für den Landtagswahlkampf
in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz instrumentalisiert. Statt
sachliche Analysen für Deutschland vorzunehmen und Wege zu einem
beschleunigten Übergang in das
Der Bundestagsausschuss für Kultur und Medien
diskutierte auf Initiative der Koalition mit Experten zum Thema
Baukultur. Dazu erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher
der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup) und der
zuständige Berichterstatter der Arbeitsgruppe Kultur und Medien
Christoph Poland:
"Die Bewahrung der Baukultur fällt nicht nur in die Zuständigkeit
von Architekten, sondern alle Bürger stehen in der M
Der morgen statt findende Equal-Pay-Day weist auf
die großen Entgeltunterschiede zwischen Frauen und Männern hin.
Hierzu erklärt der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Weiß:
"Arbeitnehmerinnen in Deutschland verdienen durchschnittlich 23
Prozent weniger als männliche Arbeitnehmer. Während der
durchschnittliche Bruttostundenlohn von Frauen bei 14,90 Euro liegt,
sind es bei Männern 19,40 Euro. Ein Grund daf&u
Der Aktionstag zur Entgeltgleichheit am morgigen
Freitag macht auf die Ursachen der unterschiedlichen Entlohnung
zwischen Männern und Frauen aufmerksam. Zum "Equal-Pay-Day" erklären
die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Ingrid Fischbach, und die Vorsitzende der Gruppe der Frauen der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Rita Pawelski:
"Trotz der jahrelangen Diskussion über die faire und gleiche
Entlohnung von Frauen und Männern ist di
Die Bundesregierung hat am Mittwoch den von der
Bundesministerin für Bildung und Forschung vorgelegten Entwurf eines
Gesetzes zur Verbesserung der Feststellung und Anerkennung im Ausland
erworbener Berufsqualifikationen beschlossen. Hierzu erklärt der
bildungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert
Rupprecht:
"Wer einen Beruf gelernt hat, verdient auch die Chance, ihn
auszuüben. Dabei kann es nicht darauf ankommen, wo die Ausbildung
stattgefunden
