Er ist jung, unverbraucht, intelligent, mutig, hat eine
sympathische Ausstrahlung, tritt gewandt auf und besitzt die nötige
Flexibilität, ohne die es in der Politik nicht geht: Mit diesen
Eigenschaften zählt Karl-Theodor zu Guttenberg zu den großen
Hoffnungsträgern der Union. Er verkörpert geradezu die Sehnsucht nach
einem Neuanfang. Zweifellos wäre er auch ein guter Kanzlerkandidat,
da er modern erscheint und zugleich k
Gegen die Fakten lässt sich auf Dauer nicht argumentieren. Diese
Einsicht setzt sich auch in der Union durch. Immer mehr CDU-Politiker
schwenken auf eine vernünftige Zuwanderungspolitik um.
Sie haben erkannt, dass eine Abschottung dem Land mehr schadet als
nützt. Deutschland hat inzwischen zu viele Auswanderer und zu wenig
qualifizierte Einwanderer. Hunderttausende Ingenieure, Meister und
Fachkräfte fehlen dem Arbeitsmarkt, rund 25 Milliard
"Union und FDP haben Deutschland für die übergroße
Mehrheit der Menschen längst zur Nichts-geht-mehr-Republik mit dem
Kein-Geld-mehr-Sozialstaat und einer Über-die-Köpfe-hinweg-Demokratie
gemacht", kritisiert der Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Klaus
Ernst, die weitere Zuspitzung des Streits um Stuttgart 21 durch
Kanzlerin und Vizekanzler. "Für Hartz IV-Beziehende, gesetzlich
Krankenversicherte, Rentnerinnen und Rentner, im Niedriglohnse
Auf dem Pausenhof einer Berliner Realschule gab es immer wieder
Zoff, weil die einzelnen Schülergrüppchen, die sich in verschiedenen
Sprachen unterhielten, einander keinen Meter über den Weg trauten.
Sie verstanden sich im wahrsten Sinn einfach nicht. Also sann der
Schulleiter auf Abhilfe. Er erlaubte fortan nur noch Deutsch als
Sprache auf dem Pausenhof. Und siehe da: Die Zoff-Frequenz sank
deutlich, die Noten wurden besser, mehr Zehntkl&au
Die BAföG-Erhöhung ist endlich durch. Das lange Gezerre um die
Finanzierung zwischen Bund und Ländern mutete zum Schluss auch
seltsam an. Schließlich betonen dieselben Akteure stets die hohe
Bedeutung von Bildung und Forschung für den Standort Deutschland.
Geht es dann aber konkret ums Geld, wird kräftig gemauert. Dass jetzt
im Schnitt die Ausbildungshilfe für Studierende um 13 Euro im Monat
erhöht wird, ist besser als nichts. Applau
Alle Verbraucher subventionieren den Ökostrom – und wer Wind- und
Biomassestrom, vor allem aber Solarstrom herstellt, der profitiert
davon. Ja, diese umweltfreundlichen Energien treiben durchaus die
Strompreise nach oben, doch das ist parteiübergreifend politisch
gewollt und zugleich richtig so. Denn nur mithilfe dieser Art von
Solidaritätszuschlag für die Umwelt konnten die erneuerbaren Energien
in Deutschland in den vergangenen Jahren zu ein
Die erste Hürde ist genommen, mehr nicht: Die Stuttgarter
Streithähne setzen sich an einen Tisch. Dass sie dort einen Konsens
über das Bahnhofsprojekt finden werden, ist nicht zu erwarten. Wenn
Bahn und Landesregierung bei den Gesprächen tatsächlich alle Karten
offenlegen, wie es Schlichter Heiner Geißler fest versprochen hat,
dürfte das die Gegner von Stuttgart 21 kaum besänftigen. Denn dann
würde schnell klar, dass
Sperrfrist: 15.10.2010 00:00
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Auf die Frage, wem die Bürgerinnen und Bürger ihre Stimme geben
würden, wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre, antworteten
31% der Befragten, sie würden die CDU/CSU wählen. 28% würden sich für
die SPD entscheiden, 21% für die Grünen, 10% für die Linke, 5% für
die FDP und
Sicherlich, es gibt Gründe, den wirtschaftlichen Optimismus zu
dämpfen. Da sind Währungsrisiken, US-Konjunktur, Staatsschulden und
Soziallast. Da sind Lohndumping, die schwelende Finanzkrise,
demografische Entwicklung und mehr. Dies alles ändert aber nichts
daran, dass Deutschland vor einem sensationellen Aufschwung nicht nur
steht, sondern ihn bereits erlebt. Wir sind mittendrin. Da darf man
sich auch einmal freuen.
Die altehrwürdige NATO kommt in Bewegung. Dem transatlantischen
Bündnis mit der trägen Kommandostruktur bleibt angesichts der
Bedrohungen von heute und morgen nichts anderes übrig. Das wertet die
neue Strategie von Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen jedoch nicht
ab: Was er und die Verteidigungs- und Außenminister der
Mitgliedstaaten in Brüssel auf den Weg bringen, modernisiert die NATO
erheblich.
