Heute hat die Bundesagentur für Arbeit die
Arbeitsmarktdaten für Januar 2013 bekanntgegeben. Dazu erklärt der
arbeitsmarktpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen
Bundestag, Max Straubinger:
"Der Arbeitsmarkt in Deutschland ist weiter robust. Wir können
zuversichtlich in das neue Jahr schauen. Deutschland wird auch im
Jahr 2013 Vorreiter bei der Wirtschaft und beim Arbeitsmarkt in
Europa sein. Die Zahl der Arbeitslosen wird auf niedrigem Niveau
bl
Die Arbeitsmarktdaten für den Januar, die am
heutigen Donnerstag veröffentlicht wurden, belegen auch zu Beginn des
neuen Jahres einen robusten deutschen Arbeitsmarkt. Hierzu erklärt
der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karl Schiewerling:
"Der deutsche Arbeitsmarkt präsentiert sich in seinen Kerndaten
eher unbeeindruckt von europäischen Krisen-Diskussionen. Der leichte
Anstieg der Arbeitslosenzahl im Januar ist durc
Heute wird im Deutschen Bundestag in zweiter und
dritter Lesung der Gesetzentwurf zur Weiterentwicklung der
Krebsfrüherkennung und zur Qualitätssicherung durch klinische
Krebsregister beraten. Dazu erklärt der gesundheitspolitische
Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Max
Straubinger:
"Krebs ist eine schwerwiegende Erkrankung. Immer mehr Menschen
sind davon betroffen. Dank großer Fortschritte bei Früherkennung,
Diagnostik, Therapie und N
Der Kulturausschuss hat am gestrigen Mittwoch ein
Fachgespräch zur Umsetzung des UNESCO-Übereinkommens zur Erhaltung
des immateriellen Kulturerbes geführt. Dazu erklärt der kultur- und
medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang
Börnsen (Bönstrup):
"Die Volksmärchen in Deutschland, die Zunft der 170 Orgelbauer,
das Niederdeutsche Theater, die Jahrmarktstradition in unserem Land
oder auch die einmalige vielfältige Brotk
Der Bundestag hat heute in 2. und 3. Lesung den von
der christlich-liberalen Koalition eingebrachten Gesetzentwurf zur
Reform der elterlichen Sorge nicht miteinander verheirateter Eltern
verabschiedet. Hierzu erklärt die rechtspolitische Sprecherin der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion Andrea Voßhoff:
"Die Neuregelung der elterlichen Sorge ist gerecht und
ausgewogenen. Die gemeinsame Sorge für das Kind ist künftig auch bei
nicht miteinander verheirateten Eltern das ge
Bei einem weiteren Massaker sind fast 80 Menschen
im syrischen Aleppo brutal ermordet worden. Dazu erklärt die
Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erika Steinbach:
"Die Berichte über den eskalierenden Bürgerkrieg in Syrien reißen
seit Monaten nicht ab. Der Konflikt wütet seit fast zwei Jahren. Die
Ermordung der fast 80 mit Kopfschüssen getöteten jungen Männer in
Aleppo zeigt
Der Deutsche Bundestag hat am heutigen Donnerstag
das neue Mandat für die internationale Schutztruppe ISAF in
Afghanistan beschlossen. Dazu erklärt der verteidigungspolitische
Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Ernst-Reinhard
Beck:
"Die Sicherheitslage im Einsatzland Afghanistan entspannt sich
weiter. Dank des unermüdlichen Einsatzes unserer Bundeswehrsoldaten
hat sich die Lage im Norden auch in diesem Jahr weiter verbessert.
Die geringe Anzahl a
Der Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages hat
am heutigen Mittwoch eine Anhörung zur Einführung eines
Leistungsschutzrechtes für Presseverlage veranstaltet. Dazu erklären
der stellvertretende Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Günter Krings und der zuständige Berichterstatter Ansgar Heveling:
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion will mit diesem Gesetz dazu
beitragen, dass Presseverlage zukünftig ein eigenes Recht bekommen,
um ihre Leistun
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages
hat sich am heutigen Mittwoch in Anwesenheit von Ministerpräsident
Platzeck, Regierendem Bürgermeister Wowereit und
Bundesverkehrsminister Ramsauer intensiv mit dem Flughafen Berlin
Brandenburg "Willy Brandt" beschäftigt. Dazu erklärt der
haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Norbert
Barthle:
"Nachdem der Regierende Bürgermeister Wowereit am Flughafenbau
gescheitert ist, mus
Am heutigen Mittwoch berät der Verkehrsausschuss im
Deutschen Bundestag über die rechtlichen Regelungen für das
Car-Sharing. Dazu erklären der verkehrspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk Fischer, sowie der zuständige
Berichterstatter, Thomas Jarzombek:
"Car-Sharing gewinnt immer mehr an verkehrs- und umweltpolitischer
Bedeutung. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt daher besonders,
dass nunmehr eine Definition für Car-S
